Zeit für ein Europa der Clubs!

von Hubertus Porschen25.03.2017Außenpolitik, Europa

Die EU muss sich neu aufstellen. So wird Europa gerade bei der jungen Generation wieder mehr Glaubwürdigkeit erlangen und mehr Begeisterung auslösen. Trotz aller Krisen können wir den Kampf gegen Nationalisten und Protektionisten gewinnen.

Die Europäische Union wird 60. Am 25. März 1957 unterzeichneten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande die Römischen Verträge. Der Zustand der EU im Jubiläumsjahr ist aufgrund vieler ungelöster Krisen besorgniserregend. Bei zentralen Themen wie Flüchtlingszustrom, Brexit, Euro-Krise und Terrorabwehr ist die EU nicht überzeugend handlungsfähig. Doch es gibt Hoffnung: Das Weißbuch mit möglichen Szenarien für die EU-Entwicklung, das von EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker Anfang März vorgestellt wurde und Angela Merkels Äußerungen zu einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten, signalisieren, dass sich etwas ändert. Zusammen mit dem Europäischen Rat in Rom scheint der Startschuss für einer offene Debatte über längst überfällige Reformen gefallen zu sein.

Die EU hat gerade für junge Menschen unglaublich viel erreicht. Erinnere ich mich zurück, stelle ich fest, dass ich während der Schule und des Studiums Grenzen in Europa kaum noch erlebt habe. Ich tauschte mich regelmäßig mit Freunden und Bekannten in ganz Europa aus. Auch heute ist dieser Austausch mit Kollegen eine Selbstverständlichkeit in meinem Unternehmen und eine enorme Bereicherung. Die Osterweiterung im Jahr 2004 als die Europäische Union uneingeschränkt als Erfolgsmodell gefeiert wurde, war eine sehr positive Entwicklung. Ich hätte damals nicht gedacht, dass die europäische Idee noch einmal so auf die Probe gestellt werden würde, wie im Jahr des 60. Jubiläums. Weil die EU sich seit dem Lissabonvertrag zu wenig mit Ihrer eigenen Erneuerung beschäftigt hat, haben leider in vielen Ländern Rechtspopulisten, die sich gegen die EU aussprechen, enormen Zuspruch erhalten.

Doch auch bei den Wahlen scheint sich das Blatt zum besseren zu wenden. Der Rechtspopulist Geert Wilders hat in den Niederlanden, gemessen an seinen Ankündigungen, eine herbe Niederlage eingefahren.

Das Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

Es ist gut, dass Frau Merkel und Herr Juncker die Idee eines Europas der verschiedenen Geschwindigkeiten ins Spiel bringen. Wichtig ist aber, dass sich kein Mitgliedstaat abgehängt fühlt. Wir setzen uns daher für ein Europa der Clubs ein. Die Mitgliedstaaten, die gemeinsame Interessen haben, formulieren eindeutige Regeln für ihren Club und stellen es jedem EU-Mitglied frei, beizutreten. So kann die EU bei zentralen Themen effizienter und flexibler zusammenarbeiten, wie beispielsweise bei der Digitalisierung, Energienetzen und Steuerpolitik. Gerade Digitalisierung ist für mich ein wichtiges Zukunftsthema. Hier wäre ein Gigabit Club denkbar. Darin schließen sich einige Länder zusammen, die den grenzüberschreitenden Breitbandausbau vorantreiben wollen. Sie formulieren selbst Ziele, wie schnell das Internet sein soll und welche Mindeststandards erfüllt werden müssen. Weitere Länder können sich anschließen. Regeltreue und Eigeninitiative innerhalb der Clubs würden den Grundgedanken wiederbeleben, den die Gründer 1957 in Rom hatten. Denn nichts anderes als eine Art Club war vor 60 Jahren die Europäische Wirtschafts- und Atomgemeinschaft.

Die EU muss sich neu aufstellen

Ich möchte mich für eine erneuerte Europäische Union einsetzen, die aus Fehlern lernt und bereit ist, sich zu verändern. Es ist keine leichte Aufgabe, aber die EU muss sich neu aufstellen. So wird Europa gerade bei der jungen Generation wieder mehr Glaubwürdigkeit erlangen und auch mehr Begeisterung auslösen. Trotz aller Krisen können wir gemeinsam Lösungen finden und den Kampf gegen Nationalisten und Protektionisten gewinnen. Mit einem Neustart hin zu mehr Flexibilität können wir auch den 70ten, 80ten und viele weitere Geburtstage der EU feiern.

Dr. Hubertus Porschen ist ehrenamtlicher Bundesvorsitzender des Wirtschaftsverbands DIE JUNGEN UNTERNEHMER, Gründer und Geschäftsführer der App-Arena GmbH in Köln sowie promovierter Volkswirt. In dem Buch „Statt Brexit: EUpgrade“ fordert Hubertus Porschen grundlegende Reformen für die EU, u.a. ein Europa der Clubs.

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