In Deutschland heisst es Jugend forscht. In England heisst es Petting. Harald Schmidt

Ey Maas, mach ma’ Video

Bei Vernehmungen wird noch protokolliert wie vor 100 Jahren. Höchste Zeit, dass sich was ändert.

In einem Schwurgerichtsprozess ging es um die Frage, ob der Beschuldigte bei seiner ersten Vernehmung ordnungsgemäß über seine Rechte belehrt worden war. Das war aus zwei Gründen zweifelhaft. Zum einen war die Belehrung im Vernehmungsprotokoll nicht unterschrieben, zum anderen sprach der Beschuldigte kein Deutsch. Der Vernehmungsbeamte konnte sich nicht mehr so richtig erinnern, hatte aber die Eier, das auch auszusagen. Also musste die Dolmetscherin vernommen werden.

Ja, natürlich habe sie den Beschuldigten belehrt. Dass es nicht Aufgabe der Dolmetscherin ist, Beschuldigte zu belehren, sondern nur das zu übersetzen, was der Beamte und der Beschuldigte sagen, störte bei der Vernehmung offenbar weder sie noch den Beamten. Der richtige Knaller kam aber, als die Dolmetscherin die Frage beantwortete, wie sie den Beschuldigten denn belehrt habe. Wie immer, meinte sie, „ich habe ihm gesagt, dass er hier die Wahrheit sagen muss!“.

Das mag in dem Land, aus dem die Dolmetscherin stammt, vielleicht richtig sein, in Deutschland geht es allerdings kaum falscher. Immerhin fehlte der Zusatz, dass er sonst gefoltert würde.

Dabei steht es sogar im Gesetz, worüber der Beschuldigte zu belehren ist.

§ 136
[Erste Vernehmung]
(1) Bei Beginn der ersten Vernehmung ist dem Beschuldigten zu eröffnen, welche Tat ihm zur Last gelegt wird und welche Strafvorschriften in Betracht kommen. Er ist darauf hinzuweisen, dass es ihm nach dem Gesetz freistehe, sich zu der Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen und jederzeit, auch schon vor seiner Vernehmung, einen von ihm zu wählenden Verteidiger zu befragen. Er ist ferner darüber zu belehren, dass er zu seiner Entlastung einzelne Beweiserhebungen beantragen und unter den Voraussetzungen des § 140 Absatz 1 und 2 die Bestellung eines Verteidigers nach Maßgabe des § 141 Absatz 1 und 3 beanspruchen kann. In geeigneten Fällen soll der Beschuldigte auch darauf, dass er sich schriftlich äußern kann, sowie auf die Möglichkeit eines Täter-Opfer-Ausgleichs hingewiesen werden.

Ist doch ganz einfach. Und weil es so einfach ist, ist eine korrekte Belehrung auch in den Protokoll-Vorlagen bereits vorgedruckt. Sogar fett. Ob der Beschuldigte, der diesen Passus unterschreibt, das wirklich verstanden hat, weiß allerdings kein Mensch.

Aus Fitnesscenter wird Kraftwerk

Es weiß auch niemand, ob richtig übersetzt wird. Später ist das nicht mehr nachprüfbar. Ich erinnere mich noch an ein Verfahren, wo die Polizei von einem Schmuggel mit radioaktivem Material fantasierte, weil mehrfach das polnische Wort „siłownia“ nicht zutreffend mit „Fitnesscenter“, sondern mit seiner anderen Bedeutung „Kraftwerk“ gedolmetscht worden war. Wir treffen uns heute Abend im Kraftwerk, ist natürlich dramatisch.

Wäre in dem Eingangsfall die fehlende Unterschrift im Vernehmungsprotokoll nicht gewesen, dann wäre die Frage der Belehrung vermutlich gar nicht ernsthaft vom Gericht überprüft worden.

Wenn man sich vor Augen führt, dass bereits vor Beginn einer Beschuldigtenvernehmung ein derart gravierender Fehler passieren kann, dann kann man sich leicht vorstellen, wie das bei der weiteren Protokollierung der Aussage aussieht. Bei Zeugenaussagen ist das nicht anders.

In Großbritannien gibt es Videos

In Deutschland, einem der größten Industrieländer, wird noch protokolliert, wie vor 100 Jahren. Lediglich die Schreibmaschinen wurden mittlerweile durch Computer ersetzt, die allerdings nur wie eine etwas komfortablere Schreibmaschine eingesetzt werden.

Andere Rechtsstaaten sind da weiter. In Großbritannien werden Vernehmungen audio-visuell dokumentiert. Als Standard, nicht als Ausnahme. Und zwar nicht etwa auf Druck übersensibler Menschenrechtler, wie man vielleicht annehmen könnte, nein, sondern weil die Polizei es sich so gewünscht hat.

Wenn es um die Sicherheit geht, wimmelt es nur so vor Überwachungskameras. Alleine in den Bussen und Bahnen in und um München sind 7800 Kameras eingesetzt und Bayerns Innenminister Herrmann will noch viel mehr. Die Sicherheit korrekter Dokumentierung von Aussagen und damit die Verbesserung der Entscheidungsrichtigkeit im Strafverfahren scheint da nicht so im Fokus zu stehen. Warum eigentlich?

Wenn Vernehmungen grundsätzlich per Videoaufzeichnung dokumentiert würden, dann könnte ein Beschuldigter, der behauptet, er habe dieses oder jenes gar nicht gesagt, er sei gezwungen oder bedroht oder gar geschlagen worden, schnell eines Besseren belehrt werden. Wäre doch fein für den Beamten, dem unzulässige Vernehmungsmethoden vorgeworfen würden.

Umgekehrt wären die Fehler in der Niederschrift der Aussagen ein für allemal von Tisch.

Dass die Vernehmungsprotokolle das wiedergeben würden, was der Vernommene tatsächlich gesagt hat, entspricht leider nicht der Realität. Vielmehr laufen die meisten Vernehmungen so ab, dass der Beschuldigte einige Sätze – oder auch Nichtsätze – von sich gibt – und der Beamte das dann so wiedergibt, wie er das verstanden zu haben glaubt. Und zwar mit eigenen Worten. Das sind in aller Regel keine Wortprotokolle, sondern mehr freie Nacherzählungen. Ich habe schon mal an eine Wette bei „Wetten, dass ..?“ gedacht, wo ich aus 1000 anonymisierten Vernehmungsprotokollen den Vernehmungsbeamten erkenne. Da hat jeder so seinen eigenen Stil.

Im Protokoll wird vieles gerne mal weggelassen

Wenn ein Verteidiger dabei ist, lassen sich einzelne Schnitzer zwar häufig korrigieren, aber das, was sonst so im Protokoll steht, hat selten mit dem zu tun, was und wie es tatsächlich gesagt wurde. Ich wundere mich nicht selten, dass reine Dialektsprecher erstmals in ihrem Leben angeblich zwei Stunden lang reines Hochdeutsch gesprochen haben sollen. Außerdem werden offenbar Fragen, Aufforderungen oder fiese Bemerkungen des Beamten gerne mal weggelassen. Kann man verstehen, dient aber nicht der Wahrheitsfindung.

Es ist ja unglaublich nett, wenn ein Vernehmungsbeamter sich so sehr um das psychische Wohl eines Verdächtigen sorgt, dass er ihm aus diesem Grund rät, von seinem Schweigerecht keinen Gebrauch zu machen und stattdessen „sein Gewissen zu erleichtern“, weil es ihm dann besser ginge. Es ist auch fürsorglich, wenn er einem starken Raucher erklärt, dass er für den Fall, dass er jetzt – nach stundenlanger Vernehmung – geständig ist, eine Zigarette rauchen darf. Wirklich erlaubt sind solche Vernehmungsmethoden natürlich nicht. Blöd ist nur, dass man dem Beschuldigten hinterher selten glaubt, dass die Vernehmung genau so verlaufen ist, wenn der Beamte das weit von sich weist. Die richterliche Frage, warum der Beamte den lügen sollte, kann ich schon nicht mehr hören. Dabei wäre sie so leicht zu beantworten – weil er sich nicht korrekt verhalten hat.

Draußen auf der Straße hört man ständig: „Ey mach ma’ Video“, und dass mittlerweile jeder Depp das kann, beweisen Millionen Videos, die täglich neu im Netz erscheinen. Manche Straftäter sind schon so freundlich, ihre Straftat gleich mit dem Smartphone zu dokumentieren. Und Filmen kann auch die Polizei. Sie kann es ja bei Demos, warum nicht im stillen Vernehmungsraum?

Die komplette Videoaufzeichnung jeder Vernehmung – auch der in Gerichtsverfahren – würde alle Zweifel über den Verlauf und den Inhalt einer Vernehmung beseitigen. Das und nur das, was in dem ungeschnittenen Video gesagt wurde, dürfte als Aussage verwertet werden. Man bräuchte den Beamten nicht mal mehr als Zeugen für die Vernehmung stundenlang im Gericht von seiner eigentlichen Polizeiarbeit abzuhalten. Ein feiner Nebeneffekt. Warum das nicht längst gesetzlich vorgeschrieben ist, ist mir ein Rätsel.

Dazu kommt noch, dass es völlig ironiefreie Beamte gibt, die z.B. die sarkastische Äußerung eines Beschuldigten, der nach langer Befragung sagt: „Na wenn Sie unbedingt meinen, dass ich den erstochen habe, dann muss das wohl so sein“ als Geständnis protokollieren. Dass menschliche Kommunikation nicht nur aus gesprochenen Worten besteht, sollte auch in der Justiz angekommen sein.

Kameras sind kein Neuland

Es ist nicht so, dass es die Audio-Video-Dokumentation in der Strafprozessordnung gar nicht gäbe. § 58a StPO ist allerdings nur eine Kann- und nur bei sexuellem Missbrauch von Kindern eine Soll-Vorschrift. Immerhin sind die Kameras da und kein technisches „Neuland“. Sie werden nur viel zu selten mal benutzt. Wenn sie andere überwachen wollen, stehen die Ermittlungsbehörden doch auch immer auf moderner Technik. Bei sich selbst fremdeln sie.

Deshalb fordern Strafverteidiger schon seit geraumer Zeit eine deutliche Ausweitung der Videodokumentation von Vernehmungen. Wenigstens mal auf all die Fälle, in denen später mit einer notwendigen Verteidigung gerechnet werden muss. Da sieht man mal, dass die Verteidiger ihre Rolle als Organ der Rechtspflege durchaus ernst nehmen und nicht darauf spekulieren, von den Protokollfehlern zu profitieren.

Schon seit 2010 liegt ein kompletter „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wahrheitsfindung im Strafverfahren durch verstärkten Einsatz von Bild-Ton-Technik“ vor, den der Strafrechtsausschuss der Bundesrechtsanwaltskammer erarbeitet hat. Scheint aber bisher den Gesetzgeber nicht wirklich zu interessieren. Also wird schön auf Papier weiter gewurschtelt. Aktuell hat der Deutsche Anwaltverein in einer Stellungnahme zum „Call for papers“ für den 4. Grünen Polizeikongress am 21.03.2015 in Hamburg noch mal an die Forderung erinnert.

Aber vielleicht könnte die mächtige Groko ja noch schneller sein als Die Grünen. Dass Irgendwas gegen diesen Gesetzesentwurf sprechen würde, ist für mich nicht erkennbar. Gegen ein „gewissenhaftes rechtsförmiges Streben nach Wahrheit und Gerechtigkeit“ kann doch niemand sein. Die Justiz schon gar nicht. Der Justizminister bräuchte nur den Entwurf zu übernehmen und dann könnte man die Gesetzesänderung flink und gefahrlos in der Halbzeitpause eines Länderspiels durchwinken. Ich sag einfach mal: „Ey Maas, mach ma’ Video.“

Lesen Sie auch die neuste Kolumne von Heinrich Schmitz: Keine Macht dem Mob

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