Déjà-vu

Heide Simonis16.05.2012Politik

Während Rot-Grün in NRW noch feiert, treffen sich die Parteien in Schleswig-Holstein mit der dänischen Minderheitspartei SSW zu Koalitionsverhandlungen.

Es ist davon auszugehen, dass inzwischen alle Schleswig-Holsteiner und Schleswig-Holsteinerinnen wissen, was ein „Déjà-vu“ ist. Zu oft ist dieser Begriff am Wahlsonntag 2012 beim Vergleich der Ergebnisse mit denen aus dem Jahr 2005 gefallen. Déjà-vu: das knappe Wahlergebnis, das den Wahlabend zwischen den Ergebnissen total verloren, total gewonnen hin- und herpendeln ließ. Déjà-vu: das endlich späte und äußerst knappe Ergebnis der Wahl, das von der Wahlleiterin erst weit nach Mitternacht bekannt gegeben werden konnte. Déjà-vu: die Angst, ein knappes, wenig strahlendes Ergebnis könnte die bevorstehende Wahl in Nordrhein-Westfalen beeinträchtigen. Und das Déjà-vu: die mögliche Beeinflussung der Berliner Politik für die Startposition in der Bundestagswahl 2013.

Schuldenlast erlaubt keine großen Experimente

Eines ist nach dieser Wahl sicher: Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass die zukünftigen Parlamente bunter zusammengesetzt sein werden, als das bisher der Fall war. Zu sehr differenziert sind die Wählermeinungen zwischen Stadt und Land, zwischen alt und jung, zwischen überzeugt und zynisch, alles noch ändern zu können. Man bindet sich nicht mehr so sehr wie früher an eine Partei. Man wählt eher die Partei, die bei der Frage nach irgendeinem Problem der eigenen Vorstellung am nächsten kommt. Und ein Ergebnis ist, dass einer, der twittert, nicht mehr mit einem zusammenkommen kann, der Episteln auf handgeschöpftem Briefpapier formuliert. Und so sitzen nun in Schleswig-Holstein die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der SSW mit einer Stimme Mehrheit oder – wenn man die Piraten außen vor lässt – mit einem Sitzverhältnis von 34 zu 28 gegenüber CDU und FDP am Koalitionstisch und versuchen, aus dem Ergebnis etwas heraus zu verhandeln, was eine mehrheitsfähige Regierungsarbeit möglich macht. Denn das braucht das Land dringend. Die aufgelaufene Schuldenlast erlaubt keine großen Experimente, die knappe Mehrheit erst recht nicht und die Wahlversprechen müssen irgendwie mit der Tatsache der knappen Kassen in Einklang gebracht werden.

Viele Probleme vor sich

Dennoch: Das alles kann gelingen, wenn sich keiner der beteiligten Koalitionäre dazu verführen lässt, sich auf Kosten des jeweils anderen in den Vordergrund zu schieben. Die Wählerinnen und Wähler sind (mit beschämenden 60 Prozent) zwar nicht in Scharen zur Wahlurne gegangen, finden aber jetzt, dass sie ein Recht auf Kritik haben. Dem müssen die drei (möglichen) Koalitionspartner mit seriöser Gelassenheit widersprechen oder aber versuchen, das Land auf eine gute Bahn zu bringen. Dabei wird auch eine Rolle spielen, ob und inwieweit der SSW in Schleswig-Holstein das Zünglein an der Waage spielen darf oder spielen wird. Nach der geltenden Gesetzeslage darf diese Minderheitenvertretung alles. Nach der Meinung vieler enttäuschter konservativer Wähler darf sie das aber nicht. Es wird also darauf ankommen, dass die drei Partner, die sich zu einem Regierungsbündnis zusammengefunden haben – SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW –, sich nicht bei Nebenthemen verzetteln, sondern ihre Kraft dafür einsetzen, das Land, das viele Probleme vor sich hat, fit zu machen für den Wettbewerb mit den anderen Bundesländern. Eine große Chance für Schleswig-Holstein liegt dabei in der Ostsee-Kooperation, in der Zusammenarbeit mit den Ländern entlang und um die Ostsee. Schon früh hat Schleswig-Holstein hierzu vielfältige Initiativen gestartet. Nun kommt es darauf an, diese besonderen Beziehungen zu nutzen und mit Leben zu füllen.

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