Wer zu doof ist, ein Loch in die Wand zu bohren, ist definitiv ungeeignet, ein AKW zu betreiben. Renate Künast

No, he can’t

Der Kurs des US-Präsidenten ist nicht nachvollziehbar. Erst überrascht er mit halb garen Abzugsplänen für Afghanistan, dann widersetzt er sich dem Willen des Parlaments. Ich frage mich, ob er vielleicht beim Golfen einen Ball auf den Kopf bekommen hat.

Barack Hussein Obama ist vermutlich doch kein Amerikaner, sondern ein Franzose. Zumindest verhält er sich in letzter Zeit immer mehr wie einer. Obama ignoriert einfach auf feinste französische Art alle Autoritäten, die ihm nicht ins Zeug passen. Dazu gehören seit dieser Woche US-Generäle und auch der Kongress. Ich frage mich, ob er nicht beim Golfen einen Ball auf seinen Kopf gekriegt hat und sich jetzt für einen Imperator hält.

Gaffer-Tape für die klaffende Wunde

Problem eins: Afghanistan. Nun gut, die meisten Amerikaner haben überhaupt keine Ahnung mehr, was wir da machen. Dort haben ja diese Taliban gewohnt und die waren irgendwie mit Osama befreundet und der Freund meines Feindes ist auch mein Feind, also mussten die weg, richtig? Richtig. Wir haben aber in den vergangenen Jahren lediglich geschafft, ein bisschen Gaffer-Tape um diese klaffende Wunde eines Landes zu wickeln. Als Nächstes müssten wir es vernähen lassen, und ein Röntgenbild wäre auch nicht schlecht. Dafür brauchen wir Zeit und vor allem Truppen. Was wir aber tun, oder besser was Obama tut, ist, sich wieder umdrehen und so tun, als wäre nichts passiert.

Obwohl seine Generäle und auch die Briten ihn davor gewarnt haben, möchte Obama 30.000 Soldaten noch vor der Wahl wieder nach Hause bringen. An sich ist das was Erfreuliches, besonders für die Freunde und Familien der Soldaten. Aber er schickt während der Halbzeit die Hälfte der Mannschaft in die Kabine, und so kann man kein Weltmeister werden. Er sollte entweder alle Truppen nach Hause bringen und Afghanistan sich selbst überlassen, oder genug Truppen dalassen, um die Sicherheitslage zu verbessern. General Petraeus und andere haben ganz deutlich gesagt, dass sie diese 30.000 Truppen noch ein Jahr lang brauchen, um die Lage in Afghanistan zu stabilisieren. Obama möchte aber eine zweite Amtszeit, und die wird er – glaubt er vermutlich – nur gewinnen, wenn er die Truppen nach Hause holt. Aber, was getan ist, ist getan, und der nächste Präsident wird wohl wieder mehr Truppen nach Afghanistan schicken müssen, um seinen Mist aufzuräumen.

Es wird so weitergehen wie bisher

Womit wir bei Problempunkt zwei wären: Libyen. Die War Powers Resolution von 1973 besagt, dass „hostilities“, also Kampfhandlungen, spätestens nach 90 Tagen vom Kongress genehmigt werden müssen. Obama ist aber der Meinung, dass Amerikaner keineswegs an Kampfhandlungen in Libyen teilnehmen, sondern lediglich Baguettes und Zigaretten an die französischen Truppen weiterreichen. In der Tat haben aber amerikanische Kampfjets und Drohnen fast einhundert Raketen abgeschossen, Tausende Gebäude zerstört und Tausende von Gaddafis Kämpfern getötet oder verwundet. Obama argumentiert aber, dass unsere Truppen nicht in Gefahr sind, und es deswegen keine Kampfhandlung ist. Das ist genau so ein Quatsch wie sein „Auslands-Eventualfall-Einsatz“, was noch unter Bush II „War on Terror“ hieß. Oder die deutsche Prä-Guttenberg-Einstellung, dass es keinen Krieg in Afghanistan gibt. Das Repräsentantenhaus hat nun gegen den Einsatz in Libyen gestimmt, aber das ist eher symbolisch und wird nichts am Ablauf ändern. Den Geldhahn für den haben sie nämlich nicht abgedreht und so wird alles weitergehen wie gehabt. Es ist auch nicht so, dass das Haus per se gegen den Einsatz in Libyen ist. Die wollten nur – gesetzestreu – vorher gefragt werden.

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