Wenn die Worte fehlen

von Hasso Mansfeld1.08.2014Außenpolitik, Innenpolitik

In unserer immer komplexeren Welt verlieren politische Einordnungen ihre Gültigkeit. Oder würden Sie Putin und Le Pen als Faschisten bezeichnen?

Früher schien alles so einfach. Im Osten drohte der Kommunismus, der Westen war die freie kapitalistische Welt. Kriege wurden als Stellvertreterkriege zwischen Nord und Süd geführt, meist irgendwo auf dem asiatischen oder afrikanischen Kontinent. Nordvietnam gegen Südvietnam, Nordkorea gegen Südkorea, Nordjemen gegen Südjemen.

Im Osten war alles grau und düster, die Leute trugen komische Frisuren und Klamotten, da wollte man noch nicht einmal Urlaub machen. Natürlich war dieser Einfachheit in manchen Fällen eine Illusion, aber der zugrunde liegende Systemkonflikt war doch real. Dass man aus anderen als beinharten ideologischen Gründen Kriege führen könne, war mir in meiner Jugend undenkbar. All das brachte in der Regel klare Positionierung mit sich, ich wusste, wo ich stand, die antiwestlichen Kräfte wussten es auch. Und heute?

Schwierige Gemengelage

Heute fabriziert der Stoffhersteller Scabal gold- und platindurchwirkte Tuche insbesondere für den fernöstlichen Markt. Allein für die größten Profiteure der chinesischen Oberschicht stellt Audi mit dem “goldenen R8 ein eigenes Sondermodell her . Die Scheichs des „arabischen Sozialismus“ schmücken sich mit privaten Konzerten des who-is-who der internationalen Popmusik. Auf Besuchen im „kommunistischen“ Peking erblicke ich Auswüchse eines „Turbokapitalismus“, der im Westen seinesgleichen sucht und auch bei mir ein mulmiges Gefühl auslöst.

In den Fabriken von Foxconn werden Fangnetze angebracht , um Arbeiter vom Selbstmord abzuhalten und Russland, das gerade wieder als Inkarnation der Sowjetunion umgeht, wurde vor Kurzem noch für sein vorbildliches wirtschaftsfreundliches Flat-Tax-System gelobt. Die Welt ist unübersichtlicher geworden.

Das alte politische Koordinatensystem, das man vereinfacht auf die Formel herunterbrechen könnte „rechts: freier Markt, unfreie Gesellschaft; links: unfreier Markt, freie Gesellschaft“, existiert nicht mehr. Stattdessen haben wir es mit einer Gemengelage zu tun, die ich versuchsweise als politisches Cross-over bezeichnen möchte. Das bringt Orientierungsverlust mit sich. Dabei ist es keineswegs so, dass sich die politischen Systeme einfach immer ähnlicher werden. Aus verschiedenen Gründen fällt aber die trennscharfe Unterscheidung schwerer.

Zwar stimmt es: Die systemischen Unterschiede zwischen Russland z.B. und der Europäischen Union sind natürlich sehenden Auges nicht zu leugnen. Doch sie sind, gerade nach dem heftigen Rechtsruck der zurückliegenden Europawahlen, wahrscheinlich so gering wie seit knapp 70 Jahren nicht mehr. Und dennoch zögerte man in nennenswerten Teilen der Linken nicht, die russische Annexion der Krim in sowjetischer Tradition als einen antifaschistischen Akt zu stilisieren, worauf zahlreiche prowestliche Politiker und Journalisten schnell zur Stelle waren und Putin nicht einfach als den üblen Autokraten bezeichneten, der er ist, sondern gleich zum einzig wahren Faschisten erklärten. Hillary Clinton verglich Putin gar mit Hitler

Entsprechend vorhersehbar fielen dann auch kürzlich die Reaktionen auf den Abschuss des Passagierflugzeuges MH17 durch ostukrainische Separatisten aus. Anstelle der naheliegenden Erklärung, dass die Separatisten fälschlicherweise mit russischem oder ukrainischem erbeuteten Equipment, das sie nicht beherrschten, ein Flugzeug trafen, dass sie nicht treffen wollten (weder Russland noch die Separatisten profitieren von diesem Abschuss), blühten sogleich die Verschwörungstheorien. Im Kreml geplant und von Russland gesteuert sei der Angriff, wussten die einen, und noch aberwitziger: Die ukrainische Regierung und die EU seien verantwortlich, um endlich einen Vorwand zum Eingreifen zu schaffen.

Obama wird mit Stalin verglichen

Eine ganz ähnliche Dynamik lässt sich übrigens auch verstärkt innenpolitisch beobachten. Fragt man beispielsweise in den USA politische Positionen einzeln ab, gibt es vergleichsweise große Übereinstimmungen zwischen vielen Wählern sowohl der Republikaner als auch der Demokraten. Bekanntlich hatte der letzte republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney in Massachusetts ein ganz ähnliches Krankenversicherungsprogramm eingeführt, wie es die Obama-Administration derzeit im gesamten Land durchsetzt. Und fragt man den Republikanern nahestehende Wähler nach ihrer Zustimmung zum Affordable Care Act, sprechen sich regelmäßig Mehrheiten für das Gesetz aus. Gleichzeitig ist man vehement gegen „Obamacare“, was doch ein und dieselbe Sache bezeichnet. Der Präsident wird mit Stalin und Hitler verglichen, im Gegenzug bezeichnet die demokratische Seite die „Tea Party“-Bewegung als Nazis.

Zwar bezichtigte man bereits früher, als alles noch einfacher schien, den politischen Gegner schon mal gern des Faschismus. Für die linken Protestler waren EWG und NATO Faschisten, in der Sowjetunion gehörte es zur Staatsräson, die Berliner Mauer als antifaschistischen Schutzwall zu bezeichnen. Auch in studentischen Debatten fiel der Begriff sicher regelmäßig, Godwin’s Law https://de.wikipedia.org/wiki/Godwin’s_law ist bereits seit geraumer Zeit gültig. Doch was von Godwin noch als eher letztes Mittel beschrieben wurde, dient heute regelmäßig als Einstieg. Und längst nicht nur zwischen Gegnern, die sich so streng voneinander abgrenzen lassen wie Kommunisten und Liberale oder Konservative.

Das lässt sich als Reaktion auf den oben konstatierten Orientierungsverlust verstehen: Der Faschismusvorwurf vermeidet heute die zugegebenermaßen oft schwierige Standortbestimmung innerhalb jener Gemengelage des politischen Cross-overs. Er stellt anscheinend klare Fronten wieder her, die für das Festhalten an der aufgebauten Identität wichtig sind, auch wo diese Fronten in der Realität in dieser Deutlichkeit nicht existieren.

Ein entlarvendes Beispiel: Nicht nur die üblichen linken Verdächtigen, sondern auch Konservative und Liberale verleihen ihrer Bewunderung für die Tatkraft Wladimir Putins zwischen den Zeilen Ausdruck, gerade wenn sie den westlichen Verhandlungsführern im Konflikt um die Ukraine mangelnde Härte vorwerfen. “„Putin handelt, Steinmeier faselt“ t war etwa zuletzt auf der „Achse des Guten“ zu lesen, und weiter: „Man mag über Wladimir Putin sagen, was man will, den Westen hat er im Griff.“

Geradezu schizophren trat mancher Kommentator beim amerikanischen Fernsehsender Fox News auf, wo in einem Atemzug die russische Despotie und Putins Faschismus verdammt wurden, und gleichzeitig Barack Obama vorgeworfen, nicht so unerbittlich und entschlussfreudig wie Putin zu sein.

Derweil beschwört die Inflation des Faschismusvorwurfs ganz neue Gefahren herauf, indem sie konsequent den historischen Faschismus verharmlost. Faschismus ist ein übersteigerter Nationalismus, der das jeweilige Staatsvolk entweder mit rassistischer oder metaphysischer Begründung über alle anderen Menschen stellt. Weil das so überhöhte Volk unfehlbar sei, braucht der Faschismus, um über seine innere Widersprüche hinwegzutäuschen, zwingend die „Gegenrasse“, auf deren Vernichtung er abzielt.

Was ist die Steigerung von Faschismus?

Offenkundig trifft dieses Faschismus-Vollbild auf keine der beiden großen Parteien im Krim-Konflikt wirklich zu. Gewiss, „Swoboda“ und „Rechter Sektor“ sind selbst erklärte nationalsozialistische Parteien, sie nicht konsequenter an den Rand gedrängt zu haben, kann man den europäischen Unterstützern des Maidan anlasten. Und Richard Herzinger weist ganz zu Recht darauf hin, dass es in Russland zahlreiche offen faschistische Vereinigungen gibt, und dass solche auch unter den Separatisten im Osten der Ukraine vertreten sind. Solche Konstellationen gehören herausgearbeitet und kritisiert.

Aber wer bereits Timoschenko und nun Poroschenko als Faschisten angegangen hat, wer Putin mit Hitler vergleicht, der hat nichts mehr zuzusetzen, wenn er sich tatsächlich mit dem rechten Rand der ukrainischen Politik oder den eurasischen Visionen eines Alexander Dugin e auseinandersetzt. Eine politische Bewegung, ein System, das man aus guten Gründen ablehnen kann, mit der denkbar abfälligsten Vokabel zu bezeichnen, lähmt das Denken wie die politische Handlungsfähigkeit. Oder innereuropäisch: Was sagt der Linke, der schon Sarkozy als Faschisten bezeichnet hat, falls 2017 Le Pen an die Macht kommt? Ihm fehlen die Worte. Denn schlimmer, das legt der Begriff Faschismus nahe, kann es doch sowieso nicht mehr werden. Es ist wie in Äsops Fabel vom Jungen, der „Wolf!“ schrie

Faschismus ist übrigens, um zum Ausgangspunkt zurückzukommen, mit Hannah Arendt gesprochen ebenfalls ein politisches Cross-over. Es handelt sich im Faschismus um das „zeitweilige Bündnis zwischen Mob und Elite“. Dieses gedeiht in einer unübersichtlichen politischen Lage, in der die Feindbildpflege die Analyse verdrängt, besonders gut. Lassen wir uns vom vordergründigen Einheitsbrei des Cross-overs nicht dumm machen. Es gibt genügend Gründe, noch immer lieber in Europa als in Russland zu leben, es gibt ideologische und systemische Unterschiede, wenn auch nicht mehr zwischen klar abgrenzbaren Blöcken. Die politische Analyse ist schwieriger geworden, nicht obsolet. Und obwohl früher alles ein wenig einfacher schien, waren die Zeiten des Kalten Krieges ja nun wirklich nicht besser.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Dann mach doch die B...

Frauen bestehen auf ihrem Recht, sexy zu sein – ganz für sich selbst, natürlich. Darauf reagieren darf Mann nämlich nicht, sonst folgt gleich der nächste #Aufschrei.

Diktatur des Feminis...

Die Frage nach einer Frauenquote ist eine Phantom-Debatte. Junge Frauen wollen ihre Karriere planen und nicht mit den alten Feministinnen mühsam über etwas diskutieren, das für sie keine Relevanz hat.

Rette sich, wer kann...

Peter Singer glaubt, im Namen der Ethik die Grenzen des Menschseins neu definieren zu können. Er irrt gewaltig. Wer Grundrechte für Affen fordert und gleichzeitig die Tötung von Neugeborenen verteidigt, ist vor allem eins: verwirrt.

Männer, die auf Bus...

Wer Sexismus noch nie erlebt hat, kann ihn auch nicht verstehen. Weiße Hetero-Kerle haben leicht reden.

Der Jude war’s...

In Berlin wird ein Rabbiner brutal verprügelt, weil er Jude ist. Indes werfen Experten schon die Frage nach dem Warum? auf, die zielsicher zum Juden anstatt zum Antisemiten führt.

Amerika und die deut...

Deutschland kämpft gerne für Toleranz und gegen Hass. Es sei denn, es geht um Amerika. Da macht jeder zweite Deutsche eine Ausnahme und suhlt sich in Amiphobie.

Mobile Sliding Menu