Alles auf Pump?

von Hans Bellstedt4.03.2015Wirtschaft

Ein kleiner Kredit ist ganz normal – möchte man meinen. Doch der laxe Umgang mit Schulden untergräbt das Vertrauen in der Gesellschaft.

Manchmal sind es Selbstverständlichkeiten, die aufhorchen lassen: Der Bundesgerichtshof verkündete am 23. Februar, dass das Land Argentinien zwei deutschen Kleinanlegern auf Schuldtitel, die die Deutschen Ende der 1990er-Jahre erworben hatten, den vollen Betrag nebst Zinsen zurückzahlen muss. Ja, würde man denken: Was denn sonst? Wenn ein Staat, ein Unternehmen oder eine Privatperson sich von einem Gläubiger Geld leiht, dann hat dieser zum vereinbarten Zeitpunkt auch Anspruch auf vollumfängliche Rückzahlung – so unser volkswirtschaftliches und rechtliches Grundempfinden.

Die Realität hat sich allerdings von dieser Grundannahme weit entfernt. So schrieb der britische „Economist“ unlängst, dass kaum noch jemand davon ausgehe, dass Griechenland seine Staatsschulden in Höhe von 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts „je“ zurückzahlen werde. Tatsächlich setzt die neue griechische Regierung klar auf einen Schuldenschnitt, anstatt Rückzahlung in Aussicht zu stellen. Auch Frankreich genehmigt sich beim Haushaltsdefizit immer neue Ausnahmeregelungen und verschiebt den Abbau seiner Staatsverschuldung damit auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Insgesamt hat sich die Verschuldung der führenden Volkswirtschaften laut einer aktuellen McKinsey-Studie seit dem Jahr 2000 von damals 33 auf heute 58 Billionen Dollar nahezu verdoppelt.

Die Haltung von immer mehr Staaten – aber auch großer Unternehmen und zigtausender Privatschuldner –, Schulden als etwas Gegebenes hinzunehmen, für das man nicht allein verantwortlich gemacht werden könne (sondern: „die internationalen Institutionen“, „die bösen Banken“), erinnert stark an David Graebers Buch „Schulden. Die ersten 5.000 Jahre“ von 2011.

„Wer Geld verleiht, muss ein gewisses Risiko tragen“

Darin erzählt der Vordenker der Occupy-Bewegung eingangs von einem Gespräch mit einer „schick gekleideten jungen Frau“ – einer Anwältin, wie sich herausstellen sollte, die er auf einer Gartenparty in Westminster getroffen, und die ihn mit dem Satz erstaunt habe, wonach man „Schulden doch zurückzahlen müsse“. Graeber, der in London lehrt, hält diese Auffassung schlichtweg für falsch. „Wer Geld verleiht, muss ein gewisses Risiko tragen“, sagt er und führt im weiteren Verlauf aus, dass Kredite primär als Machtmittel zu begreifen seien. So seien die wichtigsten Abnehmer amerikanischer Staatsanleihen „die Banken in Staaten, die de facto vom amerikanischen Militär besetzt sind“. Gleichzeitig seien Häuslebauer in den USA explizit „ermutigt“ worden, sich zu verschulden.

Kreditgeber seien ihrem Wesen nach „skrupellos“, ihrem „Wüten“ müsse Einhalt geboten werden. Ein „Ablassjahr nach biblischem Vorbild“ sei „überfällig“, für Staats- wie für Konsumschulden. Das Prinzip, wonach jeder seine Schulden zurückzahlen müsse, ist laut Graeber eine „schamlose Lüge“.
Man muss einmal die Teetasse absetzen, um Graebers antikapitalistischen Furor sowie die Chuzpe der griechischen Regierung mit einigen ökonomischen Grundwahrheiten ins Verhältnis zu setzen. Unstrittig ist, dass Schulden konstitutiv zu jeder Volkswirtschaft gehören. Staaten verschulden sich, um Investitionen zu tätigen und Sozialleistungen finanzieren zu können. Unternehmen wenden sich an ihre Hausbank oder begeben Anleihen, um neue Technologien oder Fertigungsstätten vorzufinanzieren. Privathaushalte gönnen sich einen Kleinkredit, weil der alte Flachbildschirm ausgedient hat oder ein Zweitwagen her muss. So weit, so vernünftig.

„Politik der wundersamen Geldvermehrung“

Problematisch wird es allerdings, wenn diese Kredite die Leistungs- und Zahlungsfähigkeit der Schuldner dauerhaft übersteigen: So fehlt hochverschuldeten Staaten offenkundig das Geld, welches für Zukunftsausgaben (Bildung, Infrastruktur) dringend benötigt wird. Wenn wiederum eine RWE AG unfassbare 30 Milliarden Euro Verbindlichkeiten vor sich her schiebt, dann erstaunt nicht, dass Börsianer dem Unternehmen den Rücken zukehren. Und dass im Jahr 2013 etwa 90.000 Deutsche einen Antrag auf Verbraucherinsolvenz gestellt haben, lässt vermuten, dass die viel zitierte schwäbische Hausfrau in einigen Ecken Deutschlands stark unterrepräsentiert ist.

In einem lesenswerten Gespräch mit Frank Schirrmacher hat der „Handelsblatt“-Herausgeber Gabor Steingart Ende Juli 2013 daran erinnert, dass man bereits in den 1970er-Jahren damit begonnen habe, „Wohlstand an den Kapitalmärkten dazuzukaufen“. Echter Wohlstand sei zunehmend durch ein synthetisches Produkt namens Kredit ersetzt worden. Dahinter stecke eine „Gier nach Gegenwart“, die – angefacht durch die „Politik der wundersamen Geldvermehrung“ von EZB-Präsident Draghi – zur Implosion des westlichen Finanzsystems führen könne.

Man muss Steingart nicht in allen Einzelheiten folgen. Ebenso wenig muss man sich aber Jakob Augstein anschließen, der Graebers Opus unlängst noch einmal als „großartig“ bezeichnet hat. Denn wer dem laxen Umgang mit Schulden das Wort redet, der verkennt, welche Kollateralschäden die Nichtbedienung von Schulden nach sich zieht. So werden potenzielle Gläubiger – Banken, Versicherer, Pensionsfonds – angesichts drohender Schuldenschnitte zunehmend darüber nachdenken, ob es sich überhaupt noch lohnt, anderen Menschen, Unternehmen oder Staaten Geld zu leihen. Die unbestrittenen volkswirtschaftlichen Anschubeffekte, die temporäre Schulden auslösen können, blieben somit aus.

Noch schlimmer sind jedoch die Schäden für den einzelnen Bürger. Die hohen Schuldenstände der öffentlichen Haushalte sind ein wesentlicher Grund für die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). Was die Finanzminister der Schuldnerstaaten entzückt, treibt jedoch den Sparer in die Depression. Er hat womöglich jahrelang Konsumverzicht geleistet und stattdessen fürs Alter vorgesorgt. Umso mehr lässt ihn die Niedrigzinspolitik nun als den – schleichend enteigneten – Dummen dastehen. Der Steuerzahler ist es aber auch: Wenn private Vorsorge durch niedrige Zinsen oder künstlich angefachte Inflation aufgefressen wird, dann steigen potenziell die Ausgaben des Staates im Bereich der gesetzlichen Rente und zur Verhinderung von Altersarmut.

Schuld, so wird den Austeritätspolitikern entgegengehalten, sei eine moralische Kategorie, und damit komme man in der aktuellen, dramatischen Situation nicht weiter. Das stimmt. Aber der Verzicht auf moralische Kategorien kann nicht so weit gehen, dass öffentliche, unternehmerische und private Schuldner weltweit einen Freifahrtschein erhalten, nach dem Motto: Saugt Euch voll mit Krediten, irgendeiner wird Euch schon heraushauen. Wenn diese Haltung sich durchsetzt, dann wird eine andere Grundfeste unseres Wirtschaftssystems verloren gehen, und die heißt: Vertrauen. Bürger müssen Staaten, Aktionäre ihren Unternehmen, und private wie öffentliche Gläubiger ihren Schuldnern vertrauen können. Ist dies nicht mehr gegeben, gerät die offene, rechtsstaatlich verfasste Gesellschaft insgesamt in Gefahr.

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