Angela Merkohl

von Hanno Burmester23.09.2012Innenpolitik

Angela Merkel ist alternativlos. Wird die Kanzlerin nicht abgewählt, gibt es in der CDU niemanden, der sie vom Sockel stoßen könnte. Die Parallelen zu Kohl sind unverkennbar.

Acht Jahre Angela Merkel sind es zur Wahl 2013, und ein paar weitere werden wohl dazukommen. Angela Merkel ist inzwischen der beste Garant dafür, dass der unter Rot-Grün geschaffene Status quo so gut wie unangetastet bleibt. Politische Großprojekte – siehe Rentendebatte – schiebt die Kanzlerin wenn möglich weit von sich. Diese Art des Regierens mag manchem missfallen. Doch in der Union selbst muckt abseits der politischen C-Liga bislang keiner ernsthaft auf. Und daran wird sich erst mal auch nichts ändern. Denn innerhalb der CDU fehlt es nicht nur an einem basisdemokratischen Selbstverständnis, sondern auch an personellen und inhaltlichen Alternativen zur derzeitigen Führung.

Wir Deutschen! Ich, die Deutsche!

Stellt sich die Nachfolgefrage also mit Blick auf die Kanzlerin? Müssen wir nicht eher fragen, ob Angela Merkel zur Angela Merkohl werden wird, einer ewigen Kanzlerin, die als fleischgewordenes Amt Jahr um Jahr vor sich hinregiert? Die Grundanlagen dazu hat sie. Der Regierungsstil: präsidentiell. Inhaltliche Impulse: machen die Fachminister. Großreformen, die auf nennenswerte Proteste stoßen könnten: seit dem verkorksten und inzwischen widerrufenen Atomausstiegausstieg quasi undenkbar. Der Stillstand, der unter Kohl beklagt wurde, ist innenpolitisch bereits schwarz-gelbe Realität. Wir Deutschen! Ich, die Deutsche! Bei jedem größeren Fußballspiel mit mehr als drei Zuschauern sitzt die Kanzlerin in der Loge und jubiliert kamerawirksam, während die zuständigen Minister zu Hause den Kopf für das soziale Streichprogramm, die absehbar verkorkste Energiewende oder die Dauersubventionierung der Pleitebanken hinhalten. Unvergessen, wie Merkel im Jahr 2010 im Ausland auf Krisenkonferenzen glänzte, während Ursula von der Leyen Hartz-IV-Empfängern das Bier aus der Sozialhilfe strich und Peter Ramsauer das Programm Soziale Stadt kaputtrasierte. Angela Merkohl, die ewige Kanzlerin. Integer, mit Sicherheit unkorrumpierbar, ausgestattet mit bewundernswerter körperlicher und geistiger Ausdauer. Die Journalisten sind geehrt, wenn Hof gehalten wird und fassen die Kanzlerin mit Seidenhandschuhen an. Die Deutschen wiederum fühlen sich von der Kanzlerin gut vertreten, insbesondere im Ausland. Mit jedem weiteren Amtsjahr reüssiert Merkel, momentan auch dank künstlich herbeigeredeter Verteilungskämpfe mit anderen europäischen Nationen. Die Euro-Krise ist dabei, bei aller Ernsthaftigkeit, ein innenpolitischer Rettungsanker für die Kanzlerin.

Merkel wird nicht gehen

Die Konfliktlinien innerhalb der EU lenken nicht nur von den verlassenen Baustellen im Inland ab. Sie lassen auch übersehen, dass Verteilungskämpfe, wie sie innerhalb der EU ausgekämpft werden, auch in Deutschland selbst anstehen. Das zeigt nicht zuletzt der soeben veröffentlichte Armutsbericht. Nun könnte man als zufriedener Deutscher ja trotzdem denken, dass es die Kanzlerin im Jahr 2014 auf den Sitz des EU-Kommissionspräsidenten ziehen könnte. Doch war da nicht etwas … ach ja, Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und absehbar weitere Länder sehen die Kanzlerin als Symbol für undemokratisch oktroyierte Sozialkürzungen, politisch hingenommene Massenarbeitslosigkeit und politisch befeuerte Rezessionsspiralen. Weshalb sollten diese Länder bereit sein, die zumindest gegenüber den Partnernationen als „Eiserne Kanzlerin“ auftretende Merkel in eine demokratisch mangelhaft kontrollierte Schlüsselposition zu heben? Merkel wird also nicht gehen. Die Nachfolgefrage stellt sich derzeit nicht. Wer das ändern möchte, hat eigentlich nur eine Möglichkeit: Merkel abwählen.

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