Ganz still und stumm

Hanno Burmester19.12.2011Politik

Die Osnabrücker Kredit-Affäre mag als Aufreger taugen. Ausreichend für einen Rücktritt des Bundespräsidenten ist sie wohl nicht. Dessen Versäumnisse liegen an völlig anderer Stelle.

Ein lächelnder Christian Wulff mit Gartenschlauch vor seinem Reihenhaus, zwei alte Leute mit viel Geld – vor diesem Hintergrund schaukelt sich die Kredit-Affäre tagtäglich höher und höher. Doch ist die Affäre wirklich die derzeitige Aufregung wert? Eine juristisch wohl korrekte, politisch aber heikle Aussage im Landtag. Ein Kredit, der besser über eine Bank hätte laufen sollen. Erst keine, dann ungeschickte Reaktionen aus Bellevue. Reicht das schon aus, um das Staatsoberhaupt zu stürzen? Wohl nicht. Natürlich, der Bundespräsident ist angeschlagen. Aber zurücktreten? Dafür hätte Wulff vor dem Landtag offensiv lügen müssen. Sollte dies der Fall sein, wird er sich kaum halten können. Wenn er dies jedoch nicht getan hat, kann der Ex-Ministerpräsident sich wohl wieder seinem unbeachteten präsidialen Alltag zuwenden.

Ein Rücktritt wäre nicht vermittelbar

Tatsächlich versteht abseits des politischen Berlin ohnehin kaum jemand, was eigentlich das Skandalöse an der Kredit-Affäre ist. Zu spitzfindig die Analyse von Wulffs Landtagsaussage, zu unübersichtlich die Fronten zwischen „Bild“-Zeitung, Präsident und Opposition. Ein Rücktritt – wegen einer solchen Lappalie? Das ist nicht vermittelbar. Das politische Berlin täte gut daran, sich nicht durch übertriebene Binnenhysterie selbst zu diskreditieren. Presse wie Politik sollten nur die Maßstäbe an Wulff anlegen, die sie auch gegenüber sonstigen Mandatsträgern und vor allem sich selbst anwenden würden. Das Spannendste an der Wulff-Affäre ist ohnehin, weshalb die „Bild“-Zeitung plötzlich das Kriegsbeil gegen den Niedersachsen ausgegraben hat. Seit Wulffs Amtsantritt herrschte traute Einigkeit zwischen Bellevue und „Bild“. Die besten Geschichten aus dem Leben des Präsidenten landeten zuverlässig exklusiv beim Springer-Blatt. Was ist geschehen, dass die Boulevard-Zeitung nun plötzlich die Kredit-Geschichte aus der Schublade hervorgezogen hat? Dies sollte die Bundespresse ebenso interessieren wie die eventuellen Vergehen des ehemaligen Ministerpräsidenten. Wer auch nur rudimentäre Kenntnis der politischen Strukturen Niedersachsens hat, sollte von der Kredit-Affäre ohnehin nicht überrascht sein. Sie ist ein wenig spektakuläres Beispiel für den provinziellen Sumpf, dem die Mehrheit der niedersächsischen Landespolitiker entstammt. “Wer hieran etwas ändern möchte, sollte die Verflechtungen von niedersächsischer Wirtschaft und Politik systematisch offenlegen(Link)”:http://www.theeuropean.de/stefan-gaertner/9242-skandal-um-bundespraesident-wulff. Ein Rücktritt des Präsidenten ändert an den Missständen in Hannover und Osnabrück rein gar nichts.

Gähnende Leere

Das eigentlich Skandalöse an der Präsidentschaft des Christian Wulff ist ohnehin seine Unsichtbarkeit. Sein Schweigen zu den Themen, die den Deutschen tagtäglich unter den Nägeln brennen. Die anhaltende Euro-Krise, der historische Umbruch in der arabischen Welt – allein dies zwei epochale Herausforderungen, die seitens der politischen Entscheidungsträger mangelhaft erklärt und in ihrer Konsequenz überhaupt nicht ausreichend eingeordnet werden. Der Bundespräsident hätte die Pflicht, die ökonomischen und politischen Geschehnisse mit klugen Worten zu flankieren, die eventuellen Folgen für Deutschland aufzuzeigen und Entscheidungen der Exekutive und Legislative kundig zu begleiten, sei es wohlwollend oder kritisch. Dieses Vakuum hat Christian Wulff nicht erkannt. Dort, wo im öffentlichen Diskurs ausreichend Platz für Worte des Bundespräsidenten wäre, herrscht gähnende Leere. Das ist die tatsächliche Verantwortungslosigkeit, die man dem Bundespräsidenten vorwerfen muss.

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