Ganz still und stumm

von Hanno Burmester19.12.2011Innenpolitik

Die OsnabrĂŒcker Kredit-AffĂ€re mag als Aufreger taugen. Ausreichend fĂŒr einen RĂŒcktritt des BundesprĂ€sidenten ist sie wohl nicht. Dessen VersĂ€umnisse liegen an völlig anderer Stelle.

Ein lĂ€chelnder Christian Wulff mit Gartenschlauch vor seinem Reihenhaus, zwei alte Leute mit viel Geld – vor diesem Hintergrund schaukelt sich die Kredit-AffĂ€re tagtĂ€glich höher und höher. Doch ist die AffĂ€re wirklich die derzeitige Aufregung wert? Eine juristisch wohl korrekte, politisch aber heikle Aussage im Landtag. Ein Kredit, der besser ĂŒber eine Bank hĂ€tte laufen sollen. Erst keine, dann ungeschickte Reaktionen aus Bellevue. Reicht das schon aus, um das Staatsoberhaupt zu stĂŒrzen? Wohl nicht. NatĂŒrlich, der BundesprĂ€sident ist angeschlagen. Aber zurĂŒcktreten? DafĂŒr hĂ€tte Wulff vor dem Landtag offensiv lĂŒgen mĂŒssen. Sollte dies der Fall sein, wird er sich kaum halten können. Wenn er dies jedoch nicht getan hat, kann der Ex-MinisterprĂ€sident sich wohl wieder seinem unbeachteten prĂ€sidialen Alltag zuwenden.

Ein RĂŒcktritt wĂ€re nicht vermittelbar

TatsĂ€chlich versteht abseits des politischen Berlin ohnehin kaum jemand, was eigentlich das Skandalöse an der Kredit-AffĂ€re ist. Zu spitzfindig die Analyse von Wulffs Landtagsaussage, zu unĂŒbersichtlich die Fronten zwischen „Bild“-Zeitung, PrĂ€sident und Opposition. Ein RĂŒcktritt – wegen einer solchen Lappalie? Das ist nicht vermittelbar. Das politische Berlin tĂ€te gut daran, sich nicht durch ĂŒbertriebene Binnenhysterie selbst zu diskreditieren. Presse wie Politik sollten nur die MaßstĂ€be an Wulff anlegen, die sie auch gegenĂŒber sonstigen MandatstrĂ€gern und vor allem sich selbst anwenden wĂŒrden. Das Spannendste an der Wulff-AffĂ€re ist ohnehin, weshalb die „Bild“-Zeitung plötzlich das Kriegsbeil gegen den Niedersachsen ausgegraben hat. Seit Wulffs Amtsantritt herrschte traute Einigkeit zwischen Bellevue und „Bild“. Die besten Geschichten aus dem Leben des PrĂ€sidenten landeten zuverlĂ€ssig exklusiv beim Springer-Blatt. Was ist geschehen, dass die Boulevard-Zeitung nun plötzlich die Kredit-Geschichte aus der Schublade hervorgezogen hat? Dies sollte die Bundespresse ebenso interessieren wie die eventuellen Vergehen des ehemaligen MinisterprĂ€sidenten. Wer auch nur rudimentĂ€re Kenntnis der politischen Strukturen Niedersachsens hat, sollte von der Kredit-AffĂ€re ohnehin nicht ĂŒberrascht sein. Sie ist ein wenig spektakulĂ€res Beispiel fĂŒr den provinziellen Sumpf, dem die Mehrheit der niedersĂ€chsischen Landespolitiker entstammt. “Wer hieran etwas Ă€ndern möchte, sollte die Verflechtungen von niedersĂ€chsischer Wirtschaft und Politik systematisch offenlegen(Link)”:http://www.theeuropean.de/stefan-gaertner/9242-skandal-um-bundespraesident-wulff. Ein RĂŒcktritt des PrĂ€sidenten Ă€ndert an den MissstĂ€nden in Hannover und OsnabrĂŒck rein gar nichts.

GĂ€hnende Leere

Das eigentlich Skandalöse an der PrĂ€sidentschaft des Christian Wulff ist ohnehin seine Unsichtbarkeit. Sein Schweigen zu den Themen, die den Deutschen tagtĂ€glich unter den NĂ€geln brennen. Die anhaltende Euro-Krise, der historische Umbruch in der arabischen Welt – allein dies zwei epochale Herausforderungen, die seitens der politischen EntscheidungstrĂ€ger mangelhaft erklĂ€rt und in ihrer Konsequenz ĂŒberhaupt nicht ausreichend eingeordnet werden. Der BundesprĂ€sident hĂ€tte die Pflicht, die ökonomischen und politischen Geschehnisse mit klugen Worten zu flankieren, die eventuellen Folgen fĂŒr Deutschland aufzuzeigen und Entscheidungen der Exekutive und Legislative kundig zu begleiten, sei es wohlwollend oder kritisch. Dieses Vakuum hat Christian Wulff nicht erkannt. Dort, wo im öffentlichen Diskurs ausreichend Platz fĂŒr Worte des BundesprĂ€sidenten wĂ€re, herrscht gĂ€hnende Leere. Das ist die tatsĂ€chliche Verantwortungslosigkeit, die man dem BundesprĂ€sidenten vorwerfen muss.

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