Der Kampf ums Überleben beginnt jetzt

von Hanno Burmester16.11.2009Innenpolitik

Wer die SPD für tot erklärt hat, durfte dieses Wochenende einem Scheintoten beim Aufstehen zusehen. Die Sozialdemokratie hat auf ihrem Krisenparteitag in Sachsen ihren Überlebenswillen bewiesen. Erstmals seit Jahren wurde wieder der Blick auf den lebendigen Kern der Partei frei. Zu sehen waren Stolz, Kampfgeist und Streitlust – aber auch Scham, Zorn und Enttäuschung über Politik und Führungsstil in den vergangenen elf Regierungsjahren.

In Dresden wurde mit einer fatalen Grundhaltung aus der Ära Müntefering abgerechnet. In den vergangenen Jahren verkündete die Parteispitze nach jeder Niederlage: Der Wähler ist zu doof! Er hat nicht kapiert, wie richtig unsere Politik ist! Er hat sich von der konservativen Presse und den linken Populisten täuschen lassen! Stets waren die anderen schuld am eigenen Dilemma. Diese Haltung nahm die Spitze auch wiederholt gegenüber der eigenen Basis ein. Die schrumpfte derweil rasant. Die Regierungsjahre haben die SPD deshalb zermürbt. Nicht nur Rückgrat und Stolz sind der Partei in der Regierungszeit genommen worden. Auch die überlebensnotwendige Lust am Engagement, zum Erklären und Kämpfen ist beinahe gänzlich verschwunden. Der Bruch mit Müntefering und seinen Vertrauten war aus diesem Grund eine Überlebensfrage. In Dresden gelang jedoch mehr als nur ein Führungswechsel. Erstmals seit Jahren diente ein Parteitag nicht einzig zur Legitimierung der Parteiführung. Am Wochenende hat sich die gesamte SPD eine Energiespritze verpasst. Die Sozialdemokraten haben endlich einen kritischen Blick in den Spiegel gewagt. Sie haben ihre Partei nicht nur zum dringenden Reformfall erklärt, sondern auch zugestanden, dass in den letzten Jahren in inakzeptablem Maß gelogen, getrickst und getäuscht worden ist. Diese Ehrlichkeit half beim Beginn der Diskussion über den rapiden Niedergang in den vergangenen Jahren.

Die SPD blickt in die Zukunft

Am Wochenende ließ die SPD erstmals seit Jahren wieder Aufrichtigkeit, Spaß und ehrlichen Kampfgeist erahnen. Die fulminante Rede des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel hat den Blick in die Zukunft gerichtet, ohne die gegenwärtigen Probleme zu verleugnen. In der teils harten Debatte über die vergangenen Jahre hat die Partei überraschende Reife bewiesen. Der Grundton war konstruktiv und fair. Es wurde deutlich, dass die Basis nicht primär die Politik seit 1998 kritisieren wollte. Im Fokus der Kritik standen ein unzeitgemäßer Führungsstil sowie ein desaströser Mangel an Offenheit nach außen wie innen. Der Parteitag in Dresden war deshalb erfolgreicher als erwartet. Wer nun jedoch die abrupte Gesundung der SPD erwartet, irrt. Die anstehenden Reformherausforderungen für die Partei sind riesig. Filz, Nepotismus und Strukturkonservatismus sind für die Sozialdemokraten weiterhin lebensbedrohlich. Der Widerstand des Parteiapparats gegen echte Veränderungen ist massiv. Das gilt für die Mehrheit der Ortsvereine wie für das Willy-Brandt-Haus. Vielen Funktionären wird schnell klar werden, dass die kommenden Reformen die althergebrachten Machtverhältnisse bedrohen. Es bleibt abzuwarten, wie die Parteiführung der darauf einsetzenden Obstruktion standhalten wird. Ob die Sozialdemokratie als deutsche Volkspartei überleben wird, ist nach dem Parteitag deshalb ebenso offen wie zuvor. Der Kampf ums Überleben beginnt jetzt.

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