Schritt für Schritt ins Paradies

von Joseph Hammond23.12.2012Außenpolitik

Ein Jahr nach dem Beginn der Proteste in Russland ist die Opposition gespalten und desillusioniert. Doch bis zur nächsten Wahl müssen die Demonstranten noch mehrere Jahre durchhalten.

Als am 15. Dezember in Moskau die Dunkelheit einsetzte, begann die russische Polizei, die Demonstranten vom Lubjanka-Platz zu verdrängen. Der Protestmarsch verlief sich schnell. Demonstranten und Journalisten hasteten in Cafés und Buchläden, um sich zu wärmen. Das letzte Dutzend der Teilnehmer wurde schlussendlich durch die Straße in Richtung der U-Bahn-Station Kitai-Gorod gedrängt, vor deren Eingang sie von der Polizei eingekesselt wurden.

Drei Stunden Protest

Dabei hatte die letzte Protestaktion auf den Straßen Moskaus so vielversprechend begonnen. Der Anti-Korruptions-Blogger Alexei Nawalny und Sergei Udalzow von der Linken Front, die beiden bekanntesten Figuren der Opposition, wurden von geschätzten 2.500 Demonstranten herzlich empfangen. Vor allem Nawalny wurde von einer Schar von Reportern und Mitstreitern umzingelt, als er am Ort der Demonstration eintraf. Doch die beiden oppositionellen Lichtgestalten wurden schnell verhaftet. Die Polizei machte sich bei etwa minus 15°C daran, auch den Rest den Platzes freizuräumen. In weniger als drei Stunden war die Demonstration am Lubjanka-Platz – direkt vor der Zentrale des KGB-Nachfolgers FSB – wieder vorbei.

Viele Teilnehmer waren frustriert von der Kürze der Demonstration und den geringen Teilnehmerzahlen. Die Geschichtestudentin Ira Roldugina ist eine Veteranin der Proteste, bereits seit Dezember 2011 ist sie dabei. „Im letzten Dezember waren wir mit unseren Forderungen noch vereint. Wir gingen auf die Straße, entschlossen etwas zu verändern und zu zeigen, dass wir nicht alleine sind“, erklärt sie. Doch seitdem ist die Opposition zunehmend zersplittert. Viele Protestaktionen sind zuletzt gescheitert – was zum Teil daran liegt, dass die russische Opposition ein Jahr nach den ersten großen Demonstrationen gespalten bleibt.

Zersplittert und verbittert

Nach der kontroversen russischen Wahl im Jahr 2011 sind Proteste an der Tagesordnung. Doch schon 12 Monate lang versucht die Opposition vergeblich, endlich eine vereinte Front zu bilden. Führende Oppositionelle hielten im Oktober 2012 zwar eine offene Online-Wahl ab, um einen zentralen Organisationsrat zu schaffen, der künftige Proteste organisieren sollte. Doch solche Initiativen werden durch die Vielfalt des politischen Spektrums in Russland erschwert. Im Westen wird diese politische Meinungsvielfalt häufig unterschätzt. Ein Beispiel für die Bandbreite der oppositionellen Meinungen: Andre Shalnev, Vorsitzender der nicht zugelassenen „Libertären Partei Russlands”, wurde nach den Protesten am 15. Dezember festgenommen und in einem Polizeiwagen zusammen mit drei Nationalisten und einem Vegetarier abgeführt.

Besonders auffällig ist die Abwesenheit der radikalen Linken. Sie waren am 15. Dezember kaum vertreten. Eine Gruppe von Kommunisten hielt eine separate Demonstration am Moskauer Puschkin-Platz ab, die linke Partei „Gerechtes Russland“ verweigerte fast vollständig die Teilnahme.

Angesichts der Vielfalt des politischen Spektrums überraschen solche Aufspaltungen kaum. Ideologische Differenzen behinderten bereits die Dezember-Revolution im Jahr 1825. Anders jedoch als die damaligen „Dezembristen“ erfährt die aktuelle politische Oppositionsbewegung Zuspruch aus allen Teilen der Gesellschaft. Doch für eine geschlossene Koalition sind weitere Anstrengungen notwendig. Die Demonstrationen haben zwar dafür gesorgt, dass sich auf den Straßen Schlüsselfiguren des Protests etablieren konnten, doch die großen Herausforderungen bleiben bestehen: Die Opposition muss Wege finden, um die innere Einheit sicherzustellen und um die Entfaltung und Umsetzung ihrer Politik zu ermöglichen. Dafür wird es mehr brauchen als Abstimmungen im Internet. In den langen Jahren zwischen den Nationalwahlen in Russland wird es weiterhin schwierig sein, die Proteste auf der Straße aufrecht- und relevant zu halten.

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