Im „Nein“ vereint

von Gulay Turkmen-Dervisoglu10.06.2013Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Kemalisten, Kurden, Lesben und Schwule: Der Protest in der Türkei zieht sich quer durch alle Bevölkerungsgruppen. Diese Allianz wird nicht ewig halten, aber sie hilft der Demokratie.

Die Proteste in der Türkei gehen in eine weitere Woche und es stellt sich die Frage, wer denn eigentlich gemeint ist, wenn man von „den Demonstranten“ spricht. Wer protestiert in Istanbul, und mit welchen Zielen? Die Antwort darauf ist kompliziert, denn die Proteste sind nicht zentral organisiert.

Auf dem Taksim-Platz trifft sich eine eher zufällige Koalition aus säkularen Nationalisten, linken Gruppen, ein paar Ultranationalisten und Kurden, einigen Islamisten, Schwulen- und Lesbenverbänden, Umweltaktivisten und Bürgern, die bisher apolitisch waren und sich zunehmend von dem herablassenden Stil von Premierminister Erdogan vor den Kopf gestoßen fühlen. “Erdogan regiert das Land wie ein wütender Vater, der seine Kinder harsch zurechtweist(Link)”:http://www.theeuropean.de/dimitar-bechev–2/6989-die-proteste-und-die-person-erdogan.

Ein Besuch im Gezi Park zeigt die Bandbreite der versammelten Gruppen. Überall stehen Zelte; seit dem Rückzug der Polizei herrscht eine geradezu festliche Atmosphäre. Viele der Demonstranten haben Flaggen mitgebracht, die jetzt im Wind wehen. Es wird schnell deutlich, dass sich die Proteste nicht auf den im Ausland beschworenen Kampf zwischen religiösen und säkularen Gruppen reduzieren lassen. Es ist – anders als von Erdogan behauptet – auch kein Kampf zwischen den 50 Prozent der Türken, die bei den letzten Wahlen für Erdogans AKP gestimmt haben, und den restlichen 50 Prozent.

Der Graben verläuft zwischen denen, die Demokratie als Diktat der Mehrheit interpretieren und denen, die mehr Pluralismus und mehr Beachtung von Minderheiten einfordern. Die Demonstrationen richten sich gegen jede Form des gezielten Gesellschaftsumbaus – egal, ob er im Gewand des Islam oder im Gewand des nationalistischen Säkularismus daherkommt. Sie richten sich gegen die Gentrifizierung urbaner Räume und die Umweltzerstörung, die sich heute als Ergebnis von zehn Jahren neoliberaler Politik in der Türkei bemerkbar machen.

„Wir sind die Soldaten von Mustafa Kemal“

Das bedeutet nicht, dass in der ganzen Türkei so viele verschiedene Gruppen auf die Straße gehen wie am Taksim-Platz. In den meisten anatolischen Städten und auch in manchen Stadtteilen von Istanbul dominieren die säkularen Nationalisten. „Wir sind die Soldaten von Mustafa Kemal“, rufen sie in Anspielung auf Staatsgründer Kemal Atatürk, und fordern den Rücktritt von Erdogan. Die Kemalisten sorgen sich sowohl um Bemühungen der Regierung, Frieden mit der kurdischen Unabhängigkeitsbewegung zu schließen, als auch um Gesetze, die beispielsweise den Verkauf von Alkohol einschränken sollen. Sie bezichtigen Erdogan und die AKP, das Land „zu teilen und zu verkaufen“ sowie eine konservative gesellschaftspolitische Agenda voranzutreiben. Man erkennt die Kemalisten daran, dass sie sich in türkische Flaggen hüllen, Bilder von Atatürk hochhalten und nationalistische Parolen rufen. Sie haben geschworen, „das säkulare Erbe Atatürks zu verteidigen“.

Viele Menschen wissen aber ganz genau, dass die säkularen Nationalisten sich nicht damit brüsten können, Drahtzieher der Proteste zu sein. Sie haben inzwischen eine große Präsenz auf der Straße, aber sie müssen sich auch gegen Anschuldigungen wehren, die Proteste „gekapert“ zu haben. Als eine Gruppe von Nationalisten im Gezi Park laut skandierte, „wir sind die Soldaten von Mustafa Kemal“, kam unverzüglich die Antwort aus der Ecke der Schwulen- und Lesbengruppen: „Wir werden nicht sterben, wir werden nicht töten, wir werden Soldaten für niemanden sein.“ Als Gerüchte aufkamen, dass die Säkularisten auf dem Taksim-Platz Frauen mit Kopftuch belästigt hatten, bildete sich sofort eine Gegenbewegung, um die Rechte verhüllter Frauen zu verteidigen.

Ein Mikrokosmos der Gesellschaft

Die Rolle der Kurden ist in der Türkei immer ein wichtiges Thema. Bisher spielen kurdische Aktivisten – auch aufgrund der starken Präsenz der Kemalisten – kaum eine Rolle. Doch es kommt Bewegung in die festgefahrene Situation: Am 7. Juni verkündete PKK-Führer Abdullah Ocalan während eines Treffens mit zwei Abgeordneten der „Partei für Frieden und Demokratie“ (BDP) seine Sympathie für die Proteste. Es ist davon auszugehen, dass die kurdische Präsenz im Gezi Park in den kommenden Tagen wächst.

Der Park ist inzwischen also zu einem Mikrokosmos der türkischen Gesellschaft geworden – mit dem Unterschied, dass dieser Mikrokosmos oftmals toleranter und friedlicher gesinnt ist als das große Original. Menschen mit konträren Ansichten schlafen nebeneinander in Zelten, ohne sich zu bekriegen. Parolen verschiedenster Gruppen verbinden sich zu einem Crescendo des politischen Widerstands. Die Botschaft der Demonstranten an die Regierung: „Haltet euch aus unserem Privatleben heraus, zwingt uns nicht eure Weltsicht auf, sterilisiert nicht unsere Städte, lasst uns einfach leben.“

Bisher hat Erdogan diese Botschaft ignoriert und mit Ansprachen geantwortet, welche die Polarisierung weiter vorantreiben. Wenn er sich weiterhin dem Druck der Straße verweigert und auf harte Polizeitaktiken setzt, wird die Zahl der Demonstranten weiter wachsen.

“Es ist zu früh, um irgendwelche Vorhersagen über die Zukunft der AKP-Regierung zu treffen(Link)”:http://www.theeuropean.de/neophytos-loizides–2/6990-die-proteste-und-das-politische-system-der-tuerkei. Ohne Zweifel sind die Proteste rund um den Gezi Park die größte zivilgesellschaftliche Bewegung in der Türkei seit dreißig Jahren. Es ist wahrscheinlich, dass die derzeitige Protestkoalition sich bald schon verflüchtigen wird: zu unterschiedlich sind die Anliegen der einzelnen Gruppen. Doch die türkische Demokratie ist heute stärker als vor zwei Wochen, und die Menschen denken hoffnungsvoller über die Zukunft ihres Landes.

_Übersetzung aus dem Englischen._

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