Angela Merkel kann immer nur Mitte

von GĂŒnter Albrecht Zehm2.10.2017Innenpolitik

Im französischen Konvent von 1789 hieß die Mitte verĂ€chtlich „Der Sumpf, und das englische Parlament wurde so gebaut, daß es eine Mitte visuell gar nicht geben konnte; es gab nur die Bankreihen rechts und links vom Speaker.

Die Mitte hat wieder einmal Hochkonjunktur. Kein Tag nach der Abstrafung der beiden “Volksparteien” bei der Bundestagswahl vergeht mehr, ohne daß uns die Bundeskanzlerin (“die Mutti”) oder einer ihrer Paladine mit Tremolo in der Stimme versichern, die CDU sei eine, ja “die” Partei der Mitte und bleibe eine Partei der Mitte was immer auch passieren mag. Doch auch die meisten kleineren Parteien drĂ€ngeln in die Mitte. Die Mitte ist geradezu zum Paradigma demokratischer Politik geworden.

Auch die GrĂŒnen spielen das Spiel mit. Schon als sie zum ersten Mal in den Bundestag kamen, wollten sie partout nicht links sitzen, sondern in der Mitte, und am Ende saßen sie ja tatsĂ€chlich in der Mitte, gleich neben den Mannen von der CDU. Die FDP hat frĂŒher zwar ohne Mucks rechts gesessen, doch wie man hört, wird sie, nachdem sie nun wieder ins oberste Parlament eingezogen ist ebenfalls mit Energie einen Platz in der Mitte beanspruchen. Das Komische an der Sache ist, daß das Gerangel um den Sitzplatz in der Mitte gĂ€nzlich frei bleibt von parteipolitischer Programmatik.

Selbst wer sich rhetorisch radikal gebĂ€rdet, verharrt in der Mitte, er wird zum „Vertreter der radikalen Mitte” oder zum „radikalen Vertreter der Mitte”, wie man spĂ€testens aus den Verlautbarungen eines politisierenden Fernsehmoderators weiß. Keine Partei denkt daran, ihr Programm wegen der Mitte sonderlich zu modifizieren; sie behauptet stattdessen rundweg, wo sie stehe, sei eben die Mitte, punktum. Der Begriff der Mitte wird im politischen Koordinatenkreuz dauernd hin und her geschoÂŹben, und was die WĂ€hler auch wĂ€hlen – sie wĂ€hlen zu ihrem Erstaunen immer die Mitte, wie sie nach der Stimmabgabe erfahren.

FĂŒr Polithistoriker ist der Fall recht merkwĂŒrdig, weil der Begriff der Mitte in der Parlamentsgeschichte lange Zeit eine eher schmutzige Rohe gespielt hat, derer man sich schĂ€mte und der man möglichst aus dem Wege ging. Die Mitte – das waren die Feigen und Unentschlossenen, die parlamentarischen Trittbrettfahler, denen die Demokratie im Grunde Jacke wie Hose war, weil sie sich lediglich nach der Decke streckten, die ihnen geboten wurde, nicht zuletzt in finanzieller Hinsicht.

Im französischen Konvent von 1789 hieß die Mitte verĂ€chtlich „Der Sumpf, und das englische Parlament wurde so gebaut, daß es eine Mitte visuell gar nicht geben konnte; es gab nur die Bankreihen rechts und links vom Speaker. Auch wĂ€hrend der Weimarer Zeit löste der Gedanke, zur Mitte zu gehören noch weitgehend horror vacui aus. Stresemanns Deutsche Volkspartei, eine makellos demokratische, strikt parlamentarische Partei, verstand sich ohne weiteres als rechts, und der SPD, auch den Ebert und Scheidemann, wĂ€re es nicht im Traum eingefaĂŒen, sich nicht als links zu bezeichnen.

Parlamentarische Demokratie galt von Anfang an als weitgefĂ€cherte Ausdifferenzierung der vorhandenen politischen Interessen und Optionen. Nie hĂ€tte jemand sein eigenes politisches Profil verwischt, nur um noch diese oder jene linke oder rechte Gruppierung fĂŒr sich einzunehmen oder gar um a la Franz Josef Strauß seligen Angedenkens zu verhindern, „daß neben seiner CSU “je eine parlamentarisch legitimierte rechte Partei in den Bundestag kommt”. Interessenvertretung war erwĂŒnscht, wurde nicht verketzert, weil man der Meinung war, daß demokratische Politik eben primĂ€r in die Öffentlichkeit, ins Parlament gehört, nicht in interne Zirkel oder Verabredungen in Hinterzimmern.

Der langanhaltende Erfolg von CDU/CSU und SPD in der Nachkriegszeit, ihr Aufstieg zu „Volksparteien”, hat diese traditionelle parlamentarische Sehweise bei vielen verdunkelt. Ein Großteil der Koalitionen wird nun bereits im parlamentarischen Vorfeld, abgeschottet von der Öffentlichkeit, ausgehandelt. Das Parlament wird zum bloßen Vollzugsorgan der Parteien und damit langweilig und uninteressant. Die Parteien sind fĂŒr den WĂ€hler nur noch eine „black box”, in die man etwas hineinsteckt, ohne zu wissen, was am Ende an Politik herauskommt.

Das Kungeln hinter verschlossenen TĂŒren, das Entstehen innerparteilicher „Blöcke” und „Lager” erfordert in der öffentlichen Arbeit ein mölgichst niedriges, verwaschenes Profil. Man wirbt nicht mehr um die klar ĂŒberblickbare Klientel, sondern um eine diffuse, sich aus Umfragen und Medienkampagnen vage herausschĂ€lende „Idealfigur”, die notwendigerweise im Sumpf in der Mitte, angesiedelt sein muß. Der Tanz der Par-teien um die Mitte ist in erster Linie Ausdruck einer selbstgeschaffenen Unsicherheit.

Je grĂ¶ĂŸer die Unsicherheit wird um so hektischer wird der Tanz – und um so drohender, werden die Töne gegenĂŒber denen, die nicht mittanzen wollen. Das ist auch der Grund, weshalb zur Stunde vor allem die CDU/CSU so hektisch die Mitte beschwört. Der SPD ist durch die Entstehung und Etablierung der GrĂŒnen und der “Linken” bereits vor lĂ€ngerer Zeit die Illusion abhanden gekommen, daß es nie mehr zur parlamentarischen Ausdifferenzierung neu entstehender Interessen kommen werde.

Die CDU/CSU hat dieses Erlebnis noch vor sich. Deshalb die hektischen Versuche von Angela Merkel, neue Strömungen mit buchstĂ€blich allen Mitteln am parlamentarischen Hochkommen zu hindern und die Dinge so darzustellen, als beginne rechts von ihr gleich der Faschismus. Dabei handelt es sich “nur” um die Relativierung des Prinzips “Volkspartei”, und das ist weiß Gott keine demokratische SĂŒnde, sondern RĂŒckkehr zu dem, was Demokratie eigentlich bedeutet.

Es ist nicht im Interesse der Demokratie wenn BĂŒrger, die durch die Politik der Etablierten parlamentarisch heimatlos geworden sind, bei den Wahlen nur noch zĂ€hneknirschend „das kleinere Übel” wĂ€hlen. Wer ein bestimmtes WĂ€hlerpotential hinter sich hat und die parlamentarischen Regeln respektiert, der besitzt auch ein Recht auf Einzug ins Parlament. Der stolze Adler, der als Symbol der Demokratie groß ĂŒber dem Berliner Bundestag thront, hat nicht nur „Mitte”, hat nicht nur Bauch, er hat bekanntlich auch FlĂŒgel.

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