Trump macht aus der Weltmacht USA ein Sicherheitsrisiko für die Menschheit

von Gregor Gysi18.05.2018Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

Welche Regierung kann nun überhaupt noch vertrauensvoll irgendeinen Vertrag mit den USA abschließen? Trump macht aus der Weltmacht USA ein Sicherheitsrisiko für die Menschheit.

“US-Präsident Donald Trump hat den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen”:http://www.theeuropean.de/oskar-lafontaine/14026-der-kapitalismus-ist-zum-frieden-unfaehig mit dem Iran erklärt. Dieses Abkommen wurde am 14. Juli 2015 von China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und den USA mit dem Iran abgeschlossen und am 20. Juli 2015 einstimmig vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als Resolution 2231 verabschiedet.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) der UNO hält sich der Iran an die ihm durch das Abkommen auferlegten Beschränkungen des Atomabkommens hinsichtlich der Atomenergie und an den Atomwaffensperrvertrag.

Trump hat bereits im Vorwahlkampf der Republikaner 2015 zum Atomabkommen mit dem Iran angekündigt: “We’re gonna rip it up.” Wir werden es zerreißen. Trump reagiert nicht auf eine aktuelle Gefährdung, sondern hält stur an seinem Feindbild und an seinem Eskalationskurs fest.

Wenn es gelänge, dass alle verbliebenen Vertragspartner das Atomabkommen weiter umsetzen und dafür sorgten, dass die Sanktionen der USA ausgeglichen werden, könnte verhindert werden, dass auf Trumps Ausstieg der Einstieg in einen neuen Krieg im Nahen Osten folgte. Welche Regierung kann nun überhaupt noch vertrauensvoll irgendeinen Vertrag mit den USA abschließen? Trump macht aus der Weltmacht USA ein Sicherheitsrisiko für die Menschheit.

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