Atomare Strahlen und Treibhausgase machen nicht an Grenzen halt. Torsten Albig

Deutschland ist zur Rüstungsexportrepublik geworden

Die SPD ist mit ihrem Versprechen, die Rüstungsexporte zu reduzieren, gescheitert.

Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2016 Rüstungsexporte im Wert von knapp über 4 Milliarden Euro genehmigt. Das sind 600 Millionen Euro mehr als im gleichen Zeitraum 2015. Im gesamten Jahr 2015 hatten sich die Rüstungsexporte im Vergleich zum Vorjahr bereits verdoppelt.

Deutschland ist zur Rüstungsexportrepublik geworden

Deutschland ist zur Rüstungsexportrepublik geworden. Wirtschaftsminister Gabriel ist mit seinem Versprechen, Rüstungsexporte zu reduzieren, offensichtlich gescheitert. Seine Rechtfertigungsversuche mit angeblich unwiderruflichen Altlasten der schwarz-gelben Vorgängerregierung erklären weder neue Verträge noch neue Genehmigungen. Souverän wäre es, wenn er endlich die richtigen Schlussfolgerungen zöge.

Die Menschen in unserem Land haben es nicht verdient, länger anhören zu müssen, was alles nicht mit der Union geht, sondern wie es anders – und vor allem besser – gemacht werden kann.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Sevim Dagdelen , Bündnis 90 Die Grünen, Sevim Dagdelen .

Leserbriefe

comments powered by Disqus

Mehr zum Thema: Sigmar-gabriel, Gregor-gysi

Kolumne

Medium_2c39e622cc
von Stefan Groß
21.02.2019

Debatte

Die EU ist gefährdet

Medium_8b61d44e06

Für Europa gibt es keinen Marshallplan

In Italien herrscht eine antieuropäische Stimmung, betont Gregor Gysi besorgt. Schuld ist Merkels und Schäubles Kurs. Was fehlt ist ein Marshallplan. Auch gegenüber dem Protektionismus Trumps warnt... weiterlesen

Medium_33f6620e34
von Gregor Gysi
09.06.2018

Debatte

Mehr Solidarität für Europa

Medium_b552c7dc67

Sieben Gemeinsamkeiten gegen neoliberale Politik

Die linken und weiteren progressiven Kräfte Europas kennen die komplizierte, zum Teil zu begrüßende, zum Teil aber auch zu verurteilende eigene Geschichte. Da sie aus unterschiedlichen Ländern komm... weiterlesen

Medium_33f6620e34
von Gregor Gysi
28.05.2018
meistgelesen / meistkommentiert