An der Klippe

von Gordon Repinski18.02.2012Innenpolitik

Angela Merkel hat bislang nicht an Beliebtheit verloren. Ein kleines Wunder. Doch jetzt muss die Kanzlerin aufpassen, denn mit Wulff ist schon ihr zweiter Bellevue-Favorit gefallen.

Es gibt politische Rhetorik, die so zurückhaltend ist, dass sie schon wieder auffällt. Am Freitag, dem Tag des Rücktritts von Bundespräsident Christian Wulff, war dies im Berliner Regierungsviertel überall zu beobachten. Vorsichtig äußerten sich Kanzlerin und Opposition über die Nachfolge Wulffs. Man war sich einig, es braucht einen überparteilichen Kandidaten. “Keine politische Attacken(Link)”:http://www.theeuropean.de/martin-eiermann/10021-wulff-gibt-auf. Überall war die Suche nach einem Kompromiss fühlbar. Dieser Konsens hat verschiedene Ursachen. Eine davon lautet: Der Fall Wulff hat alle Beteiligten ermattet. In über zwei Monaten mit fast täglich neuen Anschuldigungen hat die Bundesrepublik eine politische Affäre erlebt, die es so noch nicht gab. Die Mechanismen von Affären, in denen als illegitim eingestuftes Verhalten zu politischen Konsequenzen führt, schienen nicht mehr zu gelten. Was auch immer über Christian Wulff ans Licht kam – es blieb scheinbar folgenlos. Scheinbar.

Die politische Kultur ist der große Verlierer

Denn in dieser Affäre ist die politische Kultur in Deutschland der große Verlierer. Welcher Amtsinhaber auch immer in Zukunft politisch illegitim handelt, kann auf den Fall Christian Wulff verweisen. Auf eine Affäre, in der erst die Staatsanwaltschaft mit der Durchsuchung der Dienstzimmer des Bundespräsidenten drohen musste, bis dieser endlich Konsequenzen gezogen hat. Es bleibt auch mit dem Rücktritt Wulffs ein schales Bild in der Öffentlichkeit. Besonders bei denen im Volk, die sich nur am Rande für Politik interessieren. Es bleibt das Bild der Politiker-Kaste, die sich bereichert ohne Skrupel. Mit Akteuren, die keine Konsequenzen ziehen, bei denen kleine oder große Gefälligkeiten zur Normalität gehören. Deutschland ist durch die Affäre Wulff noch ein bisschen politikverdrossener geworden. Das ist vielleicht das Nachhaltigste der Präsidentschaft von Christian Wulff. Diesen Schaden teilen alle etablierten Parteien. Deshalb ist zurückhaltende Rhetorik, die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten die einzige Möglichkeit. Eine Allparteienkoalition muss nun die Scherben eines Präsidenten wegfegen, der jedes Gespür für Verantwortung verloren hat. Der in der Krise bewiesen hat, dass er zu klein für sein Amt war. Es ist die einzige Chance von Kanzlerin Merkel, zu verhindern, dass die Wulff-Affäre noch mehr zu ihrer persönlichen Krise wird. Mit Wulff ist zum zweiten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik das Staatsoberhaupt zurückgetreten. Beide Rücktritte fallen in die Zeit der schwarz-gelben Regierung. Beide Kandidaten sind von Merkel erwählt.

Noch ist die Kanzlerin beliebt

Merkels Beliebtheit im Volk berührt das bisher nicht. Das ist ein kleines Wunder. Aber das ist kein Zustand, der immer so bleiben muss, und Merkel ist zu klug, um das nicht zu wissen. Noch eine falsche Wahl, noch ein Konflikt um den Kandidaten, noch einmal ein dritter Wahlgang – eine Kleinigkeit könnte nun schon schädlich für die Kanzlerin werden. Denn mit Wulff ist auch derjenige gegangen, der mit seinem letzten Schritt, mit dem Rücktritt, Verantwortung übernehmen konnte für das, was er verbockt hat. Das hat er nun getan. Jetzt steht Merkel alleine da, jetzt ist sie verletzlich. Deswegen muss sie den überparteilichen Kandidaten finden. Sie muss sich selbst damit schützen. Gelingt das, ist das Zeichen für die große Koalition gesetzt. Dann hat Merkel beste Chancen, in ähnlicher Koalition 2013 wieder Kanzlerin zu werden. “Findet sie den richtigen Kandidaten nicht(Link)”:http://www.theeuropean.de/martin-sonneborn/10028-bundespraesident-martin-sonneborn, kann sich auch die Ära Merkel schneller dem Ende nähern, als es heute vorstellbar scheint.

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