Dorothee Bär: Söder könnte Kanzler perfekt

Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) steht der Idee der Gründung eines Digitalministeriums skeptisch gegenüber, wenn nicht zugleich die Zuschnitte anderer Ressorts verändert werden. Eine solche Einrichtung alleine „bringt noch nicht so viel“, sagte die für Digitalisierung zuständige Staatsministerin im Kanzleramt, im Interview mit dem Verleger Wolfram Weimer (u.a. The European, BÖRSE am Sonntag, Markt und Mittelstand, WirtschaftsKurier, Pardon). Bär warnte in der von Microsoft organisierten Veranstaltungsreihe „Digitales Deutschland“ vor „falschen Erwartungen“. Da es in anderen Ministerien auch Abteilungen gebe, die für Digitalisierungsaufgaben zuständig seien, „muss man sich natürlich auch anschauen, was bricht man aus anderen Häusern raus.“

Die CSU-Politikerin sagte, es gebe in Bayern und Hessen Digitalministerien, „aber auch da sind für Digitalisierung des Schulunterrichts noch die Kultusministerien zuständig“. Gleichwohl räumte Bär ein, dass eine solche Gründung „symbolpolitisch eine ganz große Bedeutung hat“. Bär fordert ein „Nachsteuern“ bei der Corona-App. „Eine Software ist ja auch nie fertig“ und müsse so angepasst werden, dass Nutzer besser informiert würden über mögliche Begegnungen mit Covid-19-Erkrankten. „Wir müssen besser werden“, forderte die Staatsministerin, „und wir müssen die Quote des Teilens optimieren.“ „Natürlich kann die App nur funktionieren, wenn es noch mal mehr Downloads gibt“ und wenn alle infizierten Nutzer „ihr Ergebnis teilen“.

Nicht geplant sei eine App, die ein Nachverfolgen und Überwachen von Kontakten so ermögliche wie es in vielen asiatischen Ländern, etwa Südkorea und Taiwan, der Fall sei. Dazu müsste man „eine völlig neue App aufsetzen“, aber das „war bei uns nie so konzipiert“. Hätte man das in Deutschland so geplant, hätte „niemand die App heruntergeladen“. Bär betonte, der Datenschutz müsse in jedem Fall gewahrt bleiben.

Bär lobte ihren Parteivorsitzenden Markus Söder. „Er könnte es natürlich perfekt, davon bin ich überzeugt“, sagte sie auf Weimers Frage, ob der bayerische Ministerpräsident Kanzlerkandidat der Union werden solle. Aber ob er es wolle, müsse man ihn fragen. „Jetzt warten wir erst mal gespannt, wie sich die CDU entscheidet“, die im Januar ihren neuen Vorsitzenden wählen will, sagte Bär.

Mit Blick auf die Bundestagswahl nächstes Jahr fürchtet Bär, dass die AfD die sozialen Netzwerke für Hass, Hetze und Fake-News missbrauchen und im digitalen Wahlkampf einen entscheidenden Vorteil im Vergleich zu den anderen Parteien haben werde. In diesem Zusammenhang sei es die große Herausforderung, die Demokratie weiterhin stabil zu halten. „Das beschäftigt mich ehrlich gesagt mehr als die Frage, wer nächstes Jahr regiert“, fügte Bär an