Strom-Linie formen

Gerd Langguth30.03.2011Politik

Kanzlerin Merkel wird die Niederlage im CDU-Stammland Baden-Württemberg überleben, auch wenn sie die Schlappe auch auf ihre Kappe nehmen muss. Bis 2013, zur Bundestagswahl, muss sie den Wählern eine klare und nachvollziehbare Haltung zur Atomfrage präsentieren.

Die gravierenden Verluste der CDU in Baden-Württemberg können Kanzlerin Merkel zumindest nicht direkt angelastet werden. Das hängt damit zusammen, dass sie sich frühzeitig hinter Stuttgart 21 gestellt hat, und dass ihre Parteifreunde keinen Grund haben, sich über mangelnde Unterstützung aus Berlin zu beklagen. “Dennoch ist sie natürlich für das Wahlergebnis verantwortlich(Link)”:http://www.theeuropean.de/christian-boehme/6187-schwarz-gelb-nach-bawue, weil es überwiegend durch die Ereignisse in Japan beeinflusst ist. Wer holterdiepolter die Kernenergiepolitik ändert und binnen Stunden sieben Kernenergiestandorte vom Netz nimmt, muss sich den Vorwurf des Opportunismus gefallen lassen. Glaubwürdig wirkte das jedenfalls nicht gerade. Überzeugen wird man so niemanden. Wie sehr das Thema die Menschen bewegt hat, sieht man an der durchgehend hohen Wahlbeteiligung. Es war clever von ihr, dass sie sich in dieser Frage eng mit Mappus abstimmte. Der dankt es ihr jetzt.

Die Atomfrage wird auch 2013 gestellt

Nach Japan war nichts mehr so wie davor. Deshalb wäre schon eine „Denkpause“ angebracht gewesen, die Wähler hätten das vielleicht besser verstanden, als die erfolgte überhastete Reaktion. Allein das Wortungetüm „Moratorium“ zeigt, dass das Ganze mehr als ein technischer Prozess angesehen wurde. Die Kanzlerin ist gut beraten, bald einen schlüssigen Standpunkt ihrer Partei zur Atomfrage zu bestimmen. Denn so wie es derzeit aussieht, wird das Thema auch die Bundestagswahl bestimmen. Im Moment glauben die Bürger, dass die CDU sich in der Atomkraftfrage nicht bewegen will, ungeachtet gegenteiliger Beteuerungen kurz nach dem Unglück in Fukushima. Die Frage nach dem Abschalten der AKWs und der Haltung der Regierung hierzu wird weiterhin ein politischer „Top Seller“ bleiben.

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Boyan Slat ist die bessere Greta Thunberg

Die Schwedin Greta Thunberg gilt als Klimaikone. Aber bei genauer Betrachtung ist die Klimakaiserin nackt! Der smarte Niederländer Boyan Slat hingegen ist weniger bekannt, aber Greta gegenüber mit seinem Klimapragmatismus weit voraus. Aber wer ist der junge Mann aus Delft? Und viel wichtiger: Waru

Kevin Kühnert wird der (über)nächste SPD-Vorsitzende

Ich wette, Kevin Kühnert wird den (noch nicht gewählten) SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und seine Partnerin Saskia Esken ablösen. Sie glauben das nicht? Immerhin hatte ich schon öffentlich eine Wette angeboten, dass die beiden bei der Stichwahl zum SPD-Vorsitz als Sieger hervorgehen,

Was bedeutet der Sieg von Walter-Borjans und Esken?

Der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken sind von der SPD-Basis zum neuen Duo an der Parteispitze gewählt worden. In der Stichwahl setzten sich die beiden Kandidaten klar mit 53,06 Prozent gegen den Vizekanzler Olaf Scholz

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener

Besserverdienende sind deutlich zufriedener mit ihrem Sexleben als Geringverdiener, wie eine aktuelle Studie belegt

Winfried Kretschmann - Wir müssen die Disruption des öffentlichen Raums verhindern

Wie kann es uns gelingen, die fragmentierte Öffentlichkeit wieder zusammen zu führen? Wie können wir Brücken zwischen der ganzen Fülle unterschiedlichster Gruppen bauen? Müssen wir vielleicht den Ort erst schaffen, an dem ein gemeinsamer Diskurs wieder möglich wird?

Rentner zahlen sechsmal so viel Steuern wie Erben

Rentnerinnen und Rentner, die in diesem Jahr in Rente gehen, zahlen bis zu fünfmal mehr Steuern, als Rentnerinnen und Rentner, die 2010 in Rente gegangen sind. Und das bei gleicher Rentenhöhe, die seitdem real an Kaufkraft verloren hat. Dass die Finanzämter selbst bei einer Bruttorente von 1200 E

Mobile Sliding Menu