Stresstest in der NATO

von Gareth Evans5.06.2011Außenpolitik

Die NATO riskiert mit der extremen Aus-, manche sagen bereits Überreizung, des UN-Mandats die Anwendbarkeit der Schutzpflicht. Wir brauchen nun Geduld, um zu sehen, was militärischer Druck, Sanktionen und die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs bewirken. Jede weitere Intensivierung des Einsatzes bewirkt die permanente Demontage einer internationalen Norm, die so wichtig wie einmalig ist.

Die Anwendung der Schutzpflicht in Libyen und der Elfenbeinküste lässt zwei Lesarten zu. Die eine ist, dass die Norm der Responsibility to Protect (R2P) durch die Einsätze gestärkt wurde, da sie erstmals seit dem entsprechenden UN-Beschluss von 2005 angewendet wurde. Die andere Interpretation der Ereignisse ist kritischer und bezieht sich auf die drohende Überstrapazierung des UN-Mandats(Link)

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