Die europäische Schuldenfalle

von Friedrich Thelen15.12.2010Außenpolitik, Wirtschaft

Wer über seine Verhältnisse lebt, muss die Zeche zahlen. Was Portugal, Spanien und anderen Staaten nun zu leisten haben, stellt die bereits harten Reformen der Regierung Schröder bei Weitem in den Schatten. Deshalb wird es am Ende wohl auf einen Kompromiss hinauslaufen.

In der Haut von Angela Merkel möchte man derzeit nicht stecken. Was immer sie in der dramatischen Eurofrage entscheidet, es kann nicht anders als fehlerhaft sein. Dabei ist der Kern des Problems ganz simpel: Einige europäische Staaten haben jahrzehntelang über ihre Verhältnisse gelebt und müssen nun zur Kasse treten. Und genau das – höhere Zinsen für ihre gefährdeten Kredite aufzubringen – wollen sie nicht. Dazu kommt, dass es mit einer einmaligen Zahlung nicht getan ist. Portugal, Spanien und andere europäische Staaten müssen die notwendigen strukturellen Hausaufgaben lösen. Das aber wollen sie nicht, weil Reformwille der Regierungen nicht gut beim Wähler ankommt. Irland und Griechenland sind trotzdem diesen Weg gegangen. Das sieht in Portugal, Spanien und Italien ganz anders aus. Diese Regierungen ahnen, was auf sie zukommt. Sie verlangen jetzt schon ungeniert, dass sie Geld aus dem bisher auf 750 Milliarden Euro aufgestockten Eurorettungsfonds bekommen, ohne überhaupt irgendeine Reformgegenleistung erbracht zu haben. Natürlich liegt vor diesen Regierungen eine Reparaturleistung, die schwieriger ist als diejenige, die Bundeskanzler Gerhard Schröder den Deutschen zwischen 2002 und 2005 auferlegt hat(Link)

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