Die Achillesferse des Friedrich Merz

von Franz Sommerfeld21.11.2018Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Das wirkliche Problem von Merz rührt aus den Heilserwartungen seiner Anhänger. Wer die Jubeleien gestandener und durchaus kluger Männer – und um dieses Geschlecht handelt es sich dabei fast ausschliesslich – zu seiner Kandidatur in Medien und sozialen Netzwerken lesen darf, weiss, dass darin der Stoff zum Scheitern liegt. Messianische Hoffnungen münden in der Politik oft in bittere Enttäuschungen.

Das grösste Problem für Friedrich Merz liegt nicht in seinem mehrjährigen Ausflug in die Wirtschaft, so lange er sich dort hat nichts zu Schulden kommen lassen. Im Gegenteil: Dem sich mittlerweile weitgehend aus sich selbst reproduzierenden politischen Apparat der Republik tut jeder Zufluss von aussen gut. Reiche Politiker sind in Deutschland zwar seltener, aber auch das Ansehen August Bebels hat unter seiner grossen Villa in der Schweiz keinesfalls gelitten. Ansonsten wird Merz klug genug sein, die sozialpolitische Achse der CDU nicht zu sehr zu verschieben; das würde ihm auch gar nicht so leicht gelingen.

Das wirkliche Problem von Merz rührt vielmehr aus den Heilserwartungen seiner Anhänger. Wer die Jubeleien gestandener und durchaus kluger Männer – und um dieses Geschlecht handelt es sich dabei fast ausschliesslich – zu seiner Kandidatur in Medien und sozialen Netzwerken lesen darf, weiss, dass darin der Stoff zum Scheitern liegt. Ein Mann soll die Geschichte der vergangenen 15 Jahre zurückdrehen, als seien die grossen Veränderungen dieser Zeiten nicht durch Globalisierung und Digitalisierung bewirkt, sondern von Angela Merkel verordnet worden. Messianische Hoffnungen münden in der Politik oft in bittere Enttäuschungen und bereiten Unerfreulicherem den Weg.

“Das ist schon jetzt im innenparteilichen Wahlkampf zu erkennen. Vor Merkels Rückzugsankündigung und seiner eigenen Bewerbung hatte Merz als Erstunterzeichner gemeinsam mit Jürgen Habermas, dem ebenfalls an Merkel gescheiterten Roland Koch, den Sozialdemokraten Brigitte Zypries und Hans Eichel einen bemerkenswerten Aufruf für ein „solidarisches Europa“ initiiert”:ttps://www.handelsblatt.com/…/aufruf-fuer-e…/23204984.html…): „…Im Innern Europas breitet sich wieder Nationalismus aus und Egoismus ist die vorherrschende Haltung – als vergäßen wir gerade wieder alles, was die vorige Generation aus der Geschichte gelernt hatte. Von außen stellen Trump, Russland und China Europas Einheit, unsere Bereitschaft, gemeinsam für unsere Werte einzustehen, unsere Lebensweise zu verteidigen, immer härter auf die Probe….Ein weiteres Durchwursteln ist nicht zu verantworten, die nächste Finanzkrise wird die Euro-Zone dann womöglich nicht überleben.“

Mit der Forderung nach Stärkung der europäischen Institutionen, einer gemeinsame Arbeitsmarktpolitik und Arbeitslosenversicherung, dem Aufbau einer europäischen Armee hatte Merz sich aus der Deckung begeben, in der die gegenwärtigen deutschen Spitzenpolitiker aus Angst vor den Populisten und mangelndem Sinn für den Kontinent verharren. Das allein wäre ein Signal gewesen, das seine Wahl rechtfertigt.

Doch schon beim ersten Treffen mit Unionsabgeordneten erklärte März „den erstaunten Abgeordneten, er sei „absolut nicht für eine europäische Arbeitslosenversicherung«. Das Haftungsprinzip müsse in der EU weiter gelten. Es sei ihm darum gegangen, neue Impulse für Europa zu setzen. Das Ganze sei ein Konsenspapier gewesen, daher habe er sich nicht in jedem Punkt durchsetzen können. Der Kandidat legte eine Wendigkeit an den Tag, die er sonst gern der Kanzlerin vorwirft“, kommentiert der Spiegel vom 10. 11. 18.

Was davon ist Taktik des Partei-Wahlkämpfers? Was bleibt? Was werden ihm seine Anhänger nach einer Wahl erlauben? Sicher ist Merz, der seine Laufbahn als Europa-Abgeordneter begann, durch Helmut Kohls europäischen Geist politisch sozialisiert. Er entwickelt auch in seinen Wahlkampfreden – wie kein anderer seiner Mitbewerber – strategische Vorstellungen für ein starkes eigenständiges Europa.
Von den drei Ernst zu nehmenden Kandidaten bietet Merz am ehesten die Gewähr, das sich durch die Amtszeit Emanuel Macrons bietende historisch begrenzte Zeitfenster zu nutzen, um gemeinsam mit ihm Weichenstellungen zur Stabilisierung der EU einzuleiten, vielleicht sogar ein Stück Neustart. Jens Spahn macht zu sehr auf Populist, und Annegret Kramp-Karrenbauer, obwohl Saarländerin, gibt in dieser Frage keinerlei Signal, einen anderen Kurs als Angela Merkel und Olaf Scholz zu fahren, deren politisches Interesse für Europa sich auf die möglichst geräuscharme Verwaltung des Status-Quo beschränkt. Merkels jüngster Auftritt vor dem Europäischen Parlament war dafür charakteristisch. Sie unterstützte die Forderung nach einer Europäischen Armee in unbestimmten Zeiten als Zückerli für Macron, um so viele andere Forderungen des französischen Verbündeten umschiffen zu können.

Die sich mit Macron bietende Chance nicht wahr genommen zu haben, könnte sich dereinst im Blick zurück als Merkels schwerwiegendstes Versagen erweisen. Der Ehrgeiz von Männern wie Merz, Geschichte schreiben zu wollen, eröffnet dagegen die Möglichkeit, Macron aus dessen europäischer Isolation zu befreien. Die Stabilisierung des hochgradig gefährdeten demokratischen Europas und der Erhalt der Union bilden die zentralen politischen Herausforderungen dieser Zeit.

Damit stellt sich die Frage, ob “Friedrich Merz”:https://www.theeuropean.de/stefan-gross/14946-wird-er-merkel-abloesen – wie vor ihm Helmut Kohl – über die Stärke und Bereitschaft verfügt, gegen die Erwartungen der eigenen Anhänger Kompromisse einzugehen, – und dann noch möglichst die richtigen. Auf jeden Fall verfügt er über die notwendige Rhetorik, komplizierte Sachverhalte verständlich dar zu legen und Menschen mit zu reissen. In seinen politischen Reden schwingt dabei stets ein gewisser Hauch von Naivität mit. Das mag ihren rhetorischen Charme ausmachen. Er glaubt, was er sagt, der kühl verspielte Zynismus eines Gerhard Schröder bleibt ihm fremd.

Dabei wirkt Merz nicht frei von Selbstverliebtheit. Sie mag auch der Grund dafür gewesen sein, dass er nach der verlorenen Bundestagswahl 2002 von Angela Merkels Anspruch auf sein Amt als Fraktionsvorsitzender völlig überrascht wurde, obwohl es alle um ihn herum wussten. Er konnte sich einfach nicht vorstellen, dass ein so begabter Politiker wie er von dieser ostdeutschen Frau aus dem Amt gedrängt wurde. Damals verzichtete er auf eine Kampfkandidatur um den Fraktionsvorsitz, maulte und klagte statt dessen, bis sein Förderer Wolfgang Schäuble ihn freundschaftlich zur Ordnung rief, es nun gut sein zu lassen.

Vielleicht ist sein politisches Gespür seitdem gewachsen. Auf jeden Fall hat er seine zweite Chance entschlossen genutzt. Merkel hat ihr Festhalten an der Kanzlerschaft über den Parteitag im Dezember hinaus stets als Angebot formuliert. Sie wird klug genug sein, Merz nach einer Wahl den Weg ins Kanzleramt bald zu öffnen. Alles andere wäre verlorene Zeit, gerade für Europa. Dann würde die eigentliche, historische Herausforderung für Merz beginnen, einen Teil der AFD-Wähler zurück zu gewinnen, ohne die von Merkel gewonnenen neuen Stimmen aus der politischen Mitte zu verlieren.

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