Schwarz-Rot-Gold, das sind unsere Farben!

von Frank-Walter Steinmeier17.02.2019Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Medien

Schwarz-Rot-Gold, das sind unsere Farben! Sie sind das Wahrzeichen unserer Demokratie! Überlassen wir sie niemals den VerĂ€chtern der Freiheit, sagte BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede in Weimar.

Vor genau zehn Jahren stand ich schon einmal hier auf dieser BĂŒhne – damals in einer Feierstunde zum 90. Jahrestag der Eröffnung der Weimarer Nationalversammlung. Das Publikum war ĂŒberschaubar, auch bei weitem nicht so prominent wie heute. FĂŒr die Öffentlichkeit war das Gedenken damals am 6. Februar 2009, so habe ich es empfunden, ein regionales Ereignis ohne ĂŒbergeordnete oder gar nationale Bedeutung.

Heute, am 100. Jahrestag der Eröffnung der verfassunggebenden Nationalversammlung, ist das anders! Heute schauen zahllose Menschen in unserem Land erfreulicherweise mit grĂ¶ĂŸerem Interesse auf dieses Datum und die Weimarer Verfassung – und natĂŒrlich auch auf diesen Festakt.

Ich glaube, die neue Aufmerksamkeit hat weniger mit dem runden JubilÀum zu tun als mit dem aktuellen Blick auf die verÀnderte Lage der liberalen Demokratie. In einer Zeit, in der historische Errungenschaften wie Gewaltenteilung, Parlamentarismus und Rechtsstaatlichkeit vielerorts auch bei uns in Europa wieder angefochten und in Zweifel gezogen werden, blicken wir mit anderen Augen auf das, was vor einhundert Jahren hier in Weimar geschah:

Am 6. Februar 1919 eröffnet Friedrich Ebert hier vorn die Deutsche Nationalversammlung. Und um genau diese Zeit, gegen vier Uhr am Nachmittag, steuert er allmĂ€hlich auf den Schlussakt seiner einstĂŒndigen Rede zu.

“”So wollen wir an die Arbeit gehen””, ruft Ebert den Abgeordneten zu, “”unser großes Ziel fest vor Augen, [
] in Deutschland eine starke Demokratie zu verankern””.

Ich freue mich, dass wir heute mit mehr Aufmerksamkeit an diese große Stunde unserer Geschichte erinnern. Ich gebrauche das Wort nur selten, aber hier passt es wirklich gut: Es ist mir eine Ehre, heute bei Ihnen in Weimar zu sein, und es ist mir wichtig! Ich danke Ihnen fĂŒr die Einladung. Herzlichen Dank!

Hier in diesem Theater wollen wir noch einmal lebendig werden lassen, was vor hundert Jahren in unserem Land geschah. Heute machen wir uns bewusst: So viel demokratische Verfassungsgebung war in Deutschland nie – weder vor 1919 noch danach!

Nur wenige Tage vor Eberts Auftritt, am 19. Januar 1919, waren in ganz Deutschland Millionen Menschen an die Urnen geströmt, um ihre Abgeordneten fĂŒr die Verfassungsgebung zu wĂ€hlen. Zum ersten Mal galt das allgemeine und gleiche Wahlrecht – zum ersten Mal auch fĂŒr die Frauen!

In Berlin beobachtete Harry Graf Kessler die Schlangen vor den Wahllokalen und notierte in sein Tagebuch: “”Köchinnen, Krankenschwestern, alte Damen, Familien mit Vater, Mutter und DienstmĂ€dchen selbst mit kleinen Kindern, kommen gezogen und stellen sich an. Das Ganze untheatralisch wie ein Naturereignis, wie ein Landregen.””

Dieser Landregen spĂŒlte das alte Kaiserreich endgĂŒltig hinfort. 83 Prozent Wahlbeteiligung. Drei Viertel der Stimmen fĂŒr jene Parteien, die fĂŒr die parlamentarische Republik eintraten. Die Wahl zur Nationalversammlung war ein Aufbruch zur Demokratie.

Ein Aufbruch in einem blutenden Land, in dem die Menschen unter Hunger und Krankheit litten, unter den Folgen eines verlorenen Krieges, in dem Millionen EhemĂ€nner, VĂ€ter und Söhne ihr Leben gelassen hatten und aus dem noch mehr verletzt an Leib und Seele zurĂŒckkehrten. In diesem Land war die Wahl zur Nationalversammlung der Ruf des Neuanfangs – der Ruf zu Freiheit und Recht gegen die Gewalt der Republikfeinde.

Dementsprechend gewaltig waren die Erwartungen. Deutschland und die ganze Welt blickten auf diese Stadt. FĂŒr ein halbes Jahr wurde sie zum Mittelpunkt der deutschen Politik und “”Weimar”” schon bald zum Synonym der ersten deutschen Demokratie.

Aber warum eigentlich Weimar? Heute wissen wir: Der Entschluss fĂŒr Weimar war nicht nur eine “”Flucht aus Berlin””, aus dem Chaos der Hauptstadt, sondern auch ein bewusster Schritt, um das aufgewĂŒhlte Land vor dem Zerfall zu bewahren.

Eine Nationalversammlung im “”Herzen Deutschlands”” – das sollte ein Zeichen sein an all jene im SĂŒden und Westen, die Vorbehalte gegen Preußen hegten; die sich am liebsten lossagen wollten vom “”Moloch Berlin””.

Eine Versammlung in der Stadt Goethes und Schillers, einer Stadt, die weltweit fĂŒr Humanismus und AufklĂ€rung stand, fĂŒr Vernunft inmitten des Chaos – das war ein gutes Symbol fĂŒr die junge Republik!

Mit dem “”Geist von Weimar”” konnten sich viele Deutsche identifizieren. Und so war das erste Verdienst dieser Nationalversammlung, dass es ihr in den frĂŒhen Monaten der Republik ĂŒberhaupt gelang, diese zerrissene deutsche Gesellschaft mit sich ins GesprĂ€ch zu bringen.

Schon deshalb ist dieser Ort, dieses Deutsche Nationaltheater, nicht irgendein Ort. Und er ist schon gar nicht Bezugspunkt nur einzelner Parteien oder Traditionen. Sondern er ist in besonderer Weise ein Erinnerungsort fĂŒr alle Deutschen.

Denn: Hier in diesem Theater tagte die erste echte Volksvertretung der deutschen Geschichte. Hier in diesem Theater erprobten Menschen aus allen Teilen des Landes die Demokratie, wĂ€hlten eine Regierung, verabschiedeten Gesetze, entwarfen die Verfassung. Hier in diesem Theater traten Frauen zum ersten Mal ans Pult des Parlaments. Hier in diesem Theater rangen die gemĂ€ĂŸigten KrĂ€fte der Arbeiterbewegung und das aufgeschlossene BĂŒrgertum um einen “”Klassenkompromiss””, wĂ€hrend ringsherum politische Unruhen tobten.

Und: Hier in diesem Theater wirkten vergessene Heldinnen und Helden unserer Demokratiegeschichte! Liberale wie Hugo Preuß, Gertrud BĂ€umer oder Conrad Haußmann; katholische Demokraten wie Hedwig Dransfeld oder Matthias Erzberger; Sozialdemokraten wie Simon Katzenstein oder Antonie PfĂŒlf. Mit all ihren Unterschieden und auch WidersprĂŒchen schufen sie die erste deutsche Demokratie!

Heute haben sie zwar kein physisches Denkmal wie die beiden Großen da draußen auf dem Theaterplatz, aber sie verdienen ein Denkmal in unserer Erinnerung, sie verdienen Respekt und Dankbarkeit. Genau das wollen wir heute zeigen.

Es ist uns nach 1945 nicht leicht gefallen, die Weimarer Nationalversammlung und ihre Verfassung zu wĂŒrdigen. Viel zu lange standen sie im Schatten des Scheiterns.

In der Geschichtsschreibung der DDR galt die Weimarer Republik ohnehin nur als Ausdruck einer “”bĂŒrgerlichen Klassenherrschaft””, die unweigerlich in den Faschismus gefĂŒhrt habe. Und in der Bundesrepublik machten viele die Weimarer Verfassung und ihre vermeintlichen “”Konstruktionsfehler”” fĂŒr die MachtĂŒbernahme der Nationalsozialisten verantwortlich, und ersparten sich damit in manchen FĂ€llen die unangenehme Frage, was sie selbst – als Politiker, Beamte, Richter oder BĂŒrger – damals nicht getan hatten, um das Scheitern abzuwenden.

Jahrzehntelang galt das Werk der Nationalversammlung, das wir heute feiern, nur als negatives Vorbild fĂŒr das Grundgesetz. Das schwingt mit in dem Mantra “”Bonn ist nicht Weimar””, mit dem viele, auch ich, aufgewachsen sind.

Ich bin froh, dass die Weimarer Nationalversammlung und ihre Verfassung heute gerechter beurteilt werden. Aber im öffentlichen GedÀchtnis haben sie noch lange nicht den Platz gefunden, der ihnen zusteht. Ich finde, wir sollten dieses JubilÀumsjahr gemeinsam nutzen, um das zu Àndern!

Wir sollten die Weimarer Republik nicht lĂ€nger nur von ihrem Ende her betrachten. Sie war mehr als nur die Vorgeschichte des Nationalsozialismus, und sie war keine Einbahnstraße in die Barbarei. Der Ausgang des demokratischen Experiments, das am 9. November begann, war offen. Ja, die Weimarer Demokratie hatte ihre Chance!

Und diese Chance verdankte sie vor allem ihrer Verfassung. Diese Weimarer Verfassung machte das Deutsche Reich zur Republik und das Volk zum SouverÀn. Sie verbriefte die Freiheit des Einzelnen und sie entwarf, inmitten der Nachkriegsnot, die Vision einer besseren, gerechteren Gesellschaft.

Wer heute in dieser Verfassung blÀttert, der staunt, wie fortschrittlich viele ihrer Ziele waren und wie aktuell sie immer noch klingen. Ja, es war wahrhaft revolutionÀr, was da geschrieben stand.

Artikel 119: Die Ehe, “”beruht auf der Gleichberechtigung der beiden Geschlechter.””

Artikel 146: “”FĂŒr die Aufnahme eines Kindes in eine bestimmte Schule sind seine Anlage und Neigung, nicht die wirtschaftliche und gesellschaftliche Stellung oder das Religionsbekenntnis seiner Eltern maßgebend.””

Artikel 151: Die Ordnung der Wirtschaft “”muss den GrundsĂ€tzen der Gerechtigkeit mit dem Ziele der GewĂ€hrleistung eines menschenwĂŒrdigen Daseins fĂŒr alle entsprechen.””

Welch kraftvolle, hoffnungsfrohe Ideale in jener entbehrungsreichen Zeit!

“”Eine Fackel ist die Weimarer Verfassung. Wir wollen sie hochhalten””, ruft Heinrich Mann 1923, vier Jahre nach ihrem Inkrafttreten. Heute wissen wir: Am Hochhalten hat es bitterlich gemangelt, aber ich finde, Leuchtkraft hat diese Fackel sogar heute noch!

Wir wissen aber auch: Der Text einer Verfassung ist das eine, seine Anwendung das andere. Die Weimarer Verfassung traf auf eine Gesellschaft, die tief gespalten war. Einen Verfassungskonsens gab es zu Lebzeiten der Republik nie. Republikfeinde von links wie rechts trachteten ihr vom ersten Tag an nach dem Leben. Die Kriegsniederlage und der Versailler Vertrag; Wirtschaftskrisen, Inflation und Arbeitslosigkeit, all das belastete die Republik und ĂŒberforderte sie oft. In diesem Sinne war die Weimarer Verfassung, wie der Rechtswissenschaftler Christoph Gusy schreibt, eine “”gute Verfassung in schlechter Zeit””.

Nein, Demokratie gelingt oder scheitert nicht auf dem Papier der Verfassung, sondern in der gesellschaftlichen RealitÀt. Das ist heute kein bisschen anders als vor hundert Jahren! Das Grundgesetz, unter dem wir Deutsche heute leben, ist die beste Verfassung, die wir jemals hatten. So wird es oft gesagt, und mit Recht.

Nur warne ich vor zwei KurzschlĂŒssen. Erstens: Das Lob unserer heutigen Verfassung bedeutet nicht, dass ihre Vorfahrin aus Weimar eine schlechte gewesen wĂ€re! Im Gegenteil: Vieles von dem, was damals entstand, lebt heute fort. Weimars Ideale von Freiheit und Demokratie, Rechts- und Sozialstaatlichkeit sind eben nicht historisch gescheitert, sondern sie sind – zum GlĂŒck! – fester und wehrhafter eingelassen in das Fundament unserer Republik!

Doch zweitens: Das Lob unserer heutigen Verfassung bedeutet schon gar nicht, dass wir uns zurĂŒcklehnen könnten! “”Keine noch so kluge Verfassung””, schreibt der ehemalige Verfassungsrichter Udo di Fabio, kann “”vor dem Versagen der Demokratie, vor ihrer Selbstzerstörung schĂŒtzen.””

Nein, meine Damen und Herren, solange Parlamente als “”Quatschbuden”” verschrien werden; solange politisch Engagierte mit Worten oder sogar mit physischer Gewalt angegriffen werden; solange Menschen den Glauben an den Wert der Demokratie verlieren, so lange können wir uns nicht zurĂŒcklehnen!

Denn: So wenig der Demokratie vor hundert Jahren ihr Scheitern vorherbestimmt war, so wenig ist heute ihr Gelingen garantiert.

Zum zehnten Geburtstag der Weimarer Verfassung, 1929, schreibt Carl von Ossietzky: “”Deutschland fehlt noch immer jener Respekt vor dem Verfassungsbuchstaben, der alle gut funktionierenden Demokratien auszeichnet.””

Ich glaube, es braucht noch mehr als Respekt und Gesetzestreue. Eine Demokratie, auch unsere, ist angewiesen auf LoyalitÀt und Vertrauen, vor allem auf das Engagement derer, die in ihr leben. Sie ist angewiesen auf demokratische Patrioten.

Die Demokratie verlĂ€sst sich nicht auf Zwang und Kontrolle, und sie beruft sich nicht auf göttliche Gnaden. Sondern Demokratie ist und bleibt ein Wagnis, weil sie sich ihren BĂŒrgern anvertraut! Jeder, der sich abwendet, fehlt der Demokratie. Und deswegen dĂŒrfen wir niemanden achselzuckend ziehen lassen. Das ist nicht einfach die Lehre, sondern das ist die bleibende Aufgabe aus der Weimarer Zeit!

Ein demokratischer Patriotismus gedeiht aber nicht im luftleeren Raum, und er entspringt auch nicht allein dem kĂŒhlen Verstand. Sondern er braucht BezĂŒge und Traditionslinien, er braucht Vorbilder und Inspiration. Deswegen liegt mir ein stĂ€rkeres öffentliches Bewusstsein fĂŒr unsere Demokratiegeschichte so sehr am Herzen!

Und – auch das – ein demokratischer Patriotismus braucht Symbole, die uns verbinden. Das wichtigste davon, das steht hier hinter mir. Am 31. Juli 1919, am Tag, an dem die Weimarer Verfassung angenommen wurde, wehte die schwarz-rot-goldene Fahne vom Ostgiebel dieses Theaters.

Fast ein ganzes Jahrhundert lang hatten deutsche FreiheitskĂ€mpfer jene Farben mit Mut und Stolz getragen. Sie waren enttĂ€uscht, bestraft, zurĂŒckgeworfen worden. Nicht wenige hatten ihr Leben gelassen.

Nun aber wehte Schwarz-Rot-Gold zum ersten Mal in der Geschichte als offizielle Staatsflagge ĂŒber diesem Haus, als Symbol fĂŒr die parlamentarische Republik. Und zugleich, vom ersten Tag an, wurde sie von den Feinden der Republik in den Schmutz gezogen. Nach der MachtĂŒbernahme 1933 musste sie endgĂŒltig dem Hakenkreuz weichen.

Ist es nicht historisch absurd, wenn diese schwarz-rot-goldene Fahne heute am AuffÀlligsten ausgerechnet von denen geschwungen wird, die einen neuen nationalistischen Hass entfachen wollen? Nein, Schwarz-Rot-Gold, das waren immer die Farben von Einigkeit und Recht und Freiheit!

Schwarz-Rot-Gold ist das stolze Band, das sich von Hambach ĂŒber die Frankfurter Paulskirche bis nach Weimar zieht; das zerriss ĂŒber dem Abgrund des Nationalsozialismus, doch neu geknĂŒpft wurde vor 70 Jahren; das herĂŒberwehte nach Bonn und nach Berlin; das vor 30 Jahren auf den Straßen und PlĂ€tzen Ostdeutschlands leuchtete und heute in unserem ganzen wiedervereinten Land.

Schwarz-Rot-Gold, das sind unsere Farben! Sie sind das Wahrzeichen unserer Demokratie! Überlassen wir sie niemals den VerĂ€chtern der Freiheit!

Ein aufgeklĂ€rter, auch ein patriotischer Blick auf unser Land darf die WidersprĂŒche und Irrwege niemals ausblenden. Licht und Schatten sind im Werden dieser bundesdeutschen Demokratie untrennbar verwoben. Die Erinnerung an Diktatur, Krieg und den Abgrund der Shoah – sie gehört nicht nur dazu, nein, sie ist konstitutiv fĂŒr diese Demokratie.

Ein demokratischer Patriotismus in unserem Land kann also immer nur ein Patriotismus der leisen Töne und der gemischten GefĂŒhle sein. Gerade hier in Weimar wird uns das besonders bewusst. Gerade hier können wir erleben, wie dicht Licht und Schatten beieinanderliegen – Dichter und Verbrecher, HumanitĂ€t und Barbarei, Demokratie und Diktatur.

In diesem Theater, in dem die erste deutsche Demokratie gegrĂŒndet wurde, hielten die Nationalsozialisten sieben Jahre spĂ€ter ihren Reichsparteitag ab. Am Bahnhof dieser Stadt, an dem vor hundert Jahren die frisch GewĂ€hlten zur Nationalversammlung eintrafen, wurden wenig spĂ€ter Menschen aus ganz Europa in Viehwagen verladen, auf dem Weg ins Konzentrationslager.

Und wĂ€hrend hier in diesem Theater Franz LehĂĄrs “”Land des LĂ€chelns”” erklang, saß der jĂŒdische Librettist des StĂŒckes – nur ein paar Minuten entfernt – inhaftiert in Buchenwald.

Gerade Sie hier in Weimar wissen, wie schwer es ist, beides im Herzen zu tragen: Scham und Schuld, Freude und Stolz. In diesem Sinne ist Weimar eben nicht nur die Stadt “”im Herzen Deutschlands””, sondern Weimar erzĂ€hlt aus dem Herzen Deutschlands.

Ich glaube: Ja, wir dĂŒrfen stolz sein auf die Traditionen von AufklĂ€rung und großer Kultur, von Freiheit und Demokratie, aber ohne den Blick auf die AbgrĂŒnde zu verdrĂ€ngen. Und: Wir wissen um die AbgrĂŒnde, wir nehmen die bleibende Verantwortung an, ohne uns die Freude ĂŒber das zu verweigern, was geglĂŒckt ist in unserem Land.

Deshalb ist es mir wichtig, dass Weimar nicht nur als Kulturstadt im Schatten von Buchenwald, sondern auch als Ort der Demokratie einen festen Platz auf der Landkarte der Erinnerung erhÀlt!

Zum GlĂŒck sind es viele und immer mehr, die sich fĂŒr dieses Ziel einsetzen. Stadt und Land haben das große Erbe angenommen, der Verein “”Weimarer Republik”” engagiert sich gemeinsam mit dem Bund, und viele BĂŒrgerinnen und BĂŒrger pflegen die Erinnerung. Junge Menschen, das habe ich heute Mittag in der Parkschule erlebt, setzen sich mit der Demokratie von damals und heute auseinander. Und gleich hier gegenĂŒber entsteht das “”Haus der Weimarer Republik”” – heute Morgen konnte ich mir schon ein Modell anschauen.

Allen, die sich hier in Weimar fĂŒr die Demokratie engagieren – in dieser tollen und lebendigen Festwoche, aber eben auch jenseits der Feierlichkeiten –, gilt mein herzlicher Dank!

Im Sommer 1923, als Inflation und Arbeitslosigkeit die Republik bedrĂŒckten, rief Heinrich Mann: “”Aus der Weimarer Verfassung spricht der bessere Geist Deutschlands. Wir mĂŒssen ihn wieder hören lernen. In Weimar 1919 lebte doch republikanische Begeisterung. Die mĂŒssen wir mitwirken lassen in unserem öffentlichen Erleben””.

Republikanische Begeisterung, die wĂŒnsche ich mir auch heute! Gerade in einem Jahr voller UmbrĂŒche, mit wirtschaftlichen Herausforderungen, mit Wahlen in vier LĂ€ndern, auch hier in diesem, und Wahlen, in denen es um Europas Zukunft geht. Da klingt mir Eberts Ruf wieder in den Ohren: “”So wollen wir an die Arbeit gehen!””

Lieber Friedrich Ebert, möchte ich zurĂŒckrufen: Wir sind mittendrin! Die Ärmel sind hochgekrempelt, es knirscht wohl auch und wird sicher nicht einfacher. Aber wir stecken mittendrin in der Arbeit der Demokratie – und wir tragen unsere Verantwortung mit Kraft und mit Zuversicht.

Quelle: “BundesprĂ€sident”:http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2019/02/190206-Weimar-100-Jahre-Reichsverfassung.html

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