Alles lässt sich ändern, bloß nicht die Menschen. Karl Marx

Befürchtungen und Ängste ernst nehmen

Im großen Sommerinterview betonte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dass man die Ängste und Befürchtungen der Bürger ernst nehmen sollte. Dies betrifft auch jene der Migration und die Frage nach der Integration.

Wir haben die Fotos gerade nochmal gesehen, Herr Bundespräsident. Hier an diesem Tisch haben Sie SPD, CDU/CSU nochmal richtig an die Kandare genommen, in die Pflicht genommen, nach dem Scheitern von ""Jamaika"" eine Regierung zu bilden, was ja dann auch gelang. Wenn wir jetzt mal auf die aktuelle Krise gucken, von CDU und CSU, hatten Sie in den letzten Tagen mal den Impuls zu sagen, ich hole mir die nochmal zum Rapport und lese denen die Leviten?

Nein, weil es ja nicht die Aufgabe des Bundespräsidenten ist, eine bestimmte Koalition oder eine bestimmte Konstellation zustande zu bringen. Sondern meine Aufgabe bestand darin, an die Verfassung zu erinnern. Und die Verfassung geht davon aus, wenn Sondierungsverhandlungen scheitern, was ja passieren kann, dass das nicht Neuwahlen bedeutet, sondern dass dann andere Konstellationen geprüft wurden. Deshalb damals dann die Gespräche mit denen, die hier am Tisch gesessen haben.

Aber in diesem Fall hätte es ja auch noch bei Ihnen landen können, womöglich wenn mal eine Vertrauensfrage gestellt wird. Mal im Ernst: Das war ja eine wirklich tiefe Krise, die wir da in den letzten drei Wochen gesehen haben. Wie sehr hat die jetzt auch die Politik beschädigt? Sehen Sie das Ansehen der Politik, der Demokratie vielleicht, berührt?

Darüber haben ja viele geschrieben und geredet in den letzten Tagen. Und ich glaube, man darf das nicht vom Tisch wischen. Wenn ich allein die Anrufe aus dem Ausland, von besorgten Staatspräsidenten aus der Europäischen Union nehme, aber insbesondere die Briefe vieler Bürgerinnen und Bürger, die hier eingegangen sind – ich glaube, so viele hatten wir seit vielen, vielen Jahren nicht mehr –, dann dokumentiert das einfach, dass die Menschen sich Sorgen machen, dass sie enttäuscht sind und dass viele auch empört sind. Und unter den Empörten – ich mache es mir zur Angewohnheit, dass ich den einen oder anderen auch mal zurückrufe derjenigen, die Briefe schreiben – sind dann auch Menschen, die auf der kommunalen Ebene zum Beispiel Verantwortung tragen. Und die sagen: Wie sollen wir denn hier vor Ort mit Augenmaß, mit Vernunft um das richtige Argument streiten, wenn die Großpolitik ihren Vorbildcharakter nicht wahrnimmt?

Und werben Sie dann für die Politik oder bestätigen Sie dann solche Kritik?

Nein, ganz im Gegenteil. Ich nutze natürlich meine Position, um darauf hinzuweisen, dass das Folgen hat, was wir hier erlebt haben, für die politische Kultur. Aber dass es sich nicht verfestigen darf. Dass wir zurückkommen müssen zu einer Auseinandersetzung, die möglichst auf Irrationalitäten verzichtet und die sich wieder auf eine Debatte konzentriert, die zwar das kritische Argument würdigt, wertet, aber dass wir uns miteinander auf Augenhöhe und gegenseitig ernst nehmend begegnen. Ich glaube, wir müssen zurück zur Vernunft einer Debatte, die uns in 70 Jahren bundesdeutscher Geschichte eigentlich stabilisiert hat.

Das alles ist ja auch Wasser auf die Mühlen der AfD, die jetzt sagt, wir wollten die anderen Parteien jagen, und das ist jetzt auch sehr erfolgreich. Wenn man mal darauf schaut: Die CSU sagt heute, das, was wir jetzt beschlossen haben, das wird die AfD zurückdrängen. Andere sagen: Genau das Gegenteil ist der Fall. Wenn man das Geschäft der AfD macht, dann macht man die erst recht stark. Das ist ein Dilemma für die Parteien. Was ist Ihre Ansicht? Was ist der richtige Weg?

Ich bin weder Bundestrainer noch Journalist, und deshalb kann ich jetzt nicht Einzelbewertungen von Akteuren vornehmen. Aber ich glaube, wir müssen ganz einfach sehen, dass sich eine alte Wahrheit beweisen wird, dass wenn man die Agenda einer anderen Partei verfolgt, das nicht unbedingt die eigene Partei stärkt und schützt. Und deshalb hoffe ich, dass die Regierungsparteien zu einer Politik zurückfinden, in der man sich vor allen Dingen den drängenden Problemen der Zukunft widmet. Und deshalb rate ich – und das darf ich sagen aus meiner Funktion –, dass man das was hinter uns liegt nicht vergisst, dass man das aufarbeitet, aber vor allen Dingen jetzt umschaltet, einen Gang hochschaltet und vor allen Dingen auf Zukunft orientiert ist. Und da gibt es viele Themen – das lese ich auch in den Briefen von Bürgerinnen und Bürgern –, die sie vernachlässigt fühlen, die sie verdrängt sehen durch den Streit der letzten drei, vier Wochen, den wir hinter uns haben. Ich glaube, ich muss die Stichworte nur nennen: Das ist Rente, das ist Pflege, das ist insbesondere Wohnungsbau. Da erwarten die Menschen Antworten. Sie schätzen das Thema Migration nicht gering, aber vor allen Dingen wollen sie, dass ihre tagtäglichen Probleme gelöst werden, und das muss Politik tun.

Ja, und genau das, sagt die CSU ja, ist ihr Beweggrund, warum sie jetzt das Thema noch mal hochgezogen hat. Herr Seehofer, Herr Söder sagen einfach, die Stimmung ist noch mal ein Stück weit gekippt. Wir hatten den furchtbaren Mordfall an dem jungen Mädchen Susanna in Wiesbaden. Wir hatten die ganze BAMF-Affäre. Sie sind ja viel herumgereist in diesem Land. Hatten Sie auch das Gefühl, dass die Stimmung gekippt ist in diesem Land, wie das jetzt so häufig gesagt wird?

Ich habe in meiner Rede zum Tag der Deutschen Einheit schon deutlich gemacht, dass wir diejenigen, die Ängste haben, die Befürchtungen haben, nicht einfach vernachlässigen sollten. Dass wir solche Befürchtungen und Ängste ernst nehmen. Aber wenn Sie mich nach meinen Erfahrungen fragen, dann haben die Menschen vor allen Dingen Ängste und Befürchtungen, ob diejenigen, die gekommen sind in den vergangenen Jahren, ob wir in der Lage sind, die zu integrieren, die in einer Weise mit Lern- und Lehrangeboten für deutsche Sprache etwa so auszustatten, dass sie sich in diesem Lande erstens bewegen können, dass sie eine Chance haben, eine Schullaufbahn zu durchlaufen, und dass sie insbesondere in der Lage sind, hier zu arbeiten. Ich glaube, da erwarten die Menschen Antworten.

Da sind wir beim Punkt Integration. Etwas hat sich auf jeden Fall geändert, glaube ich, wenn man auf die letzten Jahre guckt. Das ist auch, welche Sprache inzwischen geführt wird. Das ist eine Verschärfung der Rhetorik die wir wahrnehmen, auch von Politikern. Wir hören uns mal einen Ton an, kurz, von Markus Söder, dem Ministerpräsidenten von Bayern.

Interviewaufzeichnung Ministerpräsident Söder: Wir wollen den Asyltourismus in Europa beenden. Ich bin der festen Überzeugung: Deutschland muss da auch an der Stelle Entscheidungen treffen.
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Asyltourismus? Das hört sich irgendwie nach Zeitvertreib an. Markus Söder sagt heute nochmal in einem Interview, die Leute würden das schon verstehen, was er damit meint. Ist das für Sie in Ordnung, so zu reden in der politischen Auseinandersetzung, oder geht das nicht?
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Ich glaube, wir reden ja nicht nur aktuell über die letzten drei Wochen, sondern wenn wir über Sprache reden, dann müssen wir feststellen, dass sich in den letzten Jahren etwas verändert hat. Und das ist natürlich insbesondere auch geschuldet der Tatsache, dass nicht nur junge Menschen, also vor allen Dingen die, die über digitale Medien miteinander kommunizieren – und da gilt das, was ich gelegentlich sage, dass dort in den digitalen Medien das Sagbare, die Grenze des Sagbaren und des Unsäglichen eigentlich schon zu verschwimmen droht oder schon verschwommen ist. Und deshalb, glaube ich, muss die Anforderung an Politik und insbesondere an Regierungsparteien sein, auch auf Sprache zu achten. Ich halte überhaupt nichts davon, dass wir über eine übertriebene politische Korrektheit reden, sondern ich bin der Meinung, man hat in der Vergangenheit der letzten Jahrzehnte ja gezeigt, dass man sich in dieser Demokratie miteinander streiten kann, aber so streiten kann, dass am nächsten Tage auch die Zusammenarbeit, gerade in Regierungen, wieder möglich sein wird. Das verlangt Verantwortung von denjenigen, die beteiligt sind, und das verlangt auch eine gewisse Disziplin bei der Sprache.

Aufhorchen ließ ja auch, als der österreichische Bundeskanzler Kurz jetzt kürzlich von einer ""Achse der Willigen"" sprach. Nun kann man auch sagen, knapp 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges wieder von Achsenmächten zu sprechen, zeugt doch auch von einer gewissen Geschichtsvergessenheit. Oder wie nehmen Sie sowas wahr?

Na ja, wir müssen nicht 80 Jahre zurück blicken, sondern die “Achse der Willigen” hat es auch zum Zeitpunkt des Irakkrieges etwa gegeben. Ich glaube, unterschätzt wird einfach von denjenigen, dass das nur positive Erinnerungen wachruft. Ich halte die „Achse der Willigen‟ in diesem Zusammenhang für wirklich keine geeignete Sprache, um dafür zu werben, was doch in Europa notwendig ist, dass wir zu einer gemeinsamen Migrationspolitik kommen. Der Weg dahin ist ja mühsam genug. Und deshalb glaube ich, sollten wir auch keine Sprache pflegen, die noch spalterisch wirken kann, und die diejenigen noch selbstbewusster macht, die sich dem Weg zu einer gemeinsamen Migrationspolitik in Europa bisher in den Weg stellen.

Ja, und haben die jetzt sozusagen die Überhand, die Mehrheit? Wenn man sich das jetzt anschaut, auch vom letzten EU-Gipfel, den wir erlebt haben. Zwar haben sich da noch mal alle geeinigt. Aber worauf? Bekommen jetzt die das Sagen, die im Grunde auch sagen, nationale Interessen first?

Ich glaube, das Thema nationale Interessen spielt in Europa nicht erst seit Trump auch eine Rolle. Das Bedürfnis vieler, bei schwierigen Problemlösungen eher wieder auf das Nationale zu verweisen, das haben wir in den letzten Jahren in Europa auch erlebt. Aber trotzdem würde ich sagen, in Europa ist es nicht so, wie Sie sagen, dass diejenigen, die eher auf nationale Lösungen setzen, schon die Mehrheit haben. Sondern es ist ganz merkwürdig: Viele derjenigen, die in der Migrationspolitik eher auf nationale Lösungen setzen, dokumentieren hier – wenn ich mit den Kollegen spreche – ein großes Interesse daran, dass der Stabilitätsanker Deutschland innerhalb der Europäischen Union doch möglichst erhalten bleibt. Insofern werden wir schon ernst genommen mit unseren Bedürfnissen und wir dürfen halt nie aufhören, nicht nur in der Migrationspolitik, aber auch da, gegenüber den Nachbarn zu werben, dass wir auf einem gemeinsamen europäischen Weg bleiben sollten.

Und ist Deutschland dieser Stabilitätsanker? Oder sehen Sie das gefährdet?

Na jedenfalls haben die letzten Wochen nicht dazu beigetragen, dass unsere Autorität innerhalb der Europäischen Union als Stabilitätsanker gestärkt wird. Es gibt zum ersten Mal, wenn man in die internationale Presse schaut, auch einige kritische Stimmen, skeptische Stimmen, insbesondere auch, ob die wirtschaftliche Tragkraft in Deutschland erhalten bleibt, weil wir natürlich von einer Neuausrichtung der amerikanischen Handelspolitik als Exportnation stärker betroffen sind als andere. Dennoch, glaube ich, gibt es jetzt keinen Grund, da in Sack und Asche zu gehen. Wir sind nach wie vor das Land, das den europäischen Wirtschaftsmotor zieht. Ein Land, in dem die Arbeitslosigkeit im nächsten Jahr zum ersten Mal unter fünf Prozent sinken wird. Auch darüber müssen wir selbst wieder stärker reden, wenn wir von anderen wahrgenommen werden wollen.

Aber wenn Sie die Situation Europas jetzt beschreiben, würden Sie so weit gehen wie Ihr früherer luxemburgischer Kollege, Außenminister Asselborn, der an diesem Wochenende von einer Existenzkrise spricht, weil Europa sich möglicherweise nicht mehr auf gemeinsame Werte verständigen könne – wenn man nach Polen, wenn man nach Ungarn schaut?

Vielleicht in einem anderen Sinn. Gar nicht so sehr will ich das auf ein Thema konzentrieren. Sondern Europa leidet vor allen Dingen darunter, dass wir seit etwa 2010/2011 an der europäischen Krise laborieren. Die hatte unterschiedliche Schwerpunkte. Das war 2010/2011, Stichwort Griechenland, mediterrane Wirtschaft. Das waren damals vornehmlich wirtschaftliche Fragen. Es waren dann institutionelle Fragen und jetzt sind es, im Augenblick, Migrationsfragen. Das, was ich in Europa wirklich als bedrohlich empfinde: Dass wir uns jetzt seit schon sieben Jahren vornehmlich mit uns selbst beschäftigen. Und wir müssen einen Weg finden, in dem Europa die Rolle in der Welt wieder spielt, die wir schon einmal hatten. Dass Europa auch ernst genommen wird, zum Beispiel bei seinen Bemühungen gemeinsamer europäischer Außenpolitik, etwa auch den europäische Beitrag zur Lösung von Krisen und Konflikten um uns herum leisten kann. Das ist das Zentrale für mich und Europa laboriert, wenn ich das so sagen darf, schon viel zu lange an sich selbst.

Und in der Tat sagen viele, die Antwort auf Donald Trump und die schwierige Partnerschaft mit den USA, wenn man es denn noch so nennen möchte, die Antwort kann eigentlich nur ""mehr Europa"" sein. Aber jetzt erleben wir doch, dass Trump Europa eigentlich gar nicht richtig ernst nimmt, einen Keil versucht ständig herein zu treiben. In Handelsfragen, Sie haben es angesprochen, verhandelt jetzt der amerikanische Botschafter in Berlin mit den deutschen Autobauern, was eigentlich ja auch nicht der richtige Weg ist. Also wie lange hält da jetzt der Zusammenhalt in Europa noch?

Zu den Selbstverständlichkeiten die infrage gestellt worden sind in den letzten Jahren, gehört auch das transatlantische Verhältnis. Auch da sage ich, die Europäer sollten sich nicht erschöpfen in Empörung über die amerikanische Administration und den amerikanischen Präsidenten. Es ist fast verständlich, dass die Amerikaner heute natürlich stärker auf die andere Seite schauen, auf den Pazifik, und die Chinesen viel stärker als wirtschaftlichen Konkurrenten wahrnehmen als die Europäer – möglicherweise auch eher als Bedrohung für die eigene Sicherheit. Darüber würde ich mich nicht empören. Aber, Sie haben völlig recht, der Schluss daraus muss sein, dass Europa sich wieder sehr viel stärker auf sich selbst besinnt, die eigenen vorhandenen Probleme löst und mit Blick auf die Zukunft, ein eigenes Gewicht in der Welt versucht darzustellen. Und das gilt auch für Fragen der Sicherheitspolitik.

Das hat nicht unbedingt alles mit Trump begonnen, sagen Sie. Und hat er möglicherweise hier und da auch sogar recht? Wenn er jetzt Deutschland vorwirft: Na ja, im Grunde ist die EU doch nur da, damit es euren wirtschaftlichen Interessen dient, erstens; oder zweitens: Ihr versprecht bei den Verteidigungsausgaben, das Zwei-Prozent-Ziel, aber ihr haltet es nicht ein. Da hat er nicht unrecht.

Vieles hat vor Trump begonnen, wie ich eben gesagt habe. Und Trump hat massiv unrecht bei der Infragestellung der internationalen Ordnung. Eine Welt kann nicht bestehen ohne Regeln. Und wenn eine Führungsmacht, wie die Amerikaner, sich von gemeinsamen Regeln in der Handelspolitik oder in der Politik der Vereinten Nationen verabschiedet, dann ist das etwas, was wir kritisieren müssen, weil es auch unsere Interessen und die Interessen der ganzen Welt betrifft. Was das Zwei-Prozent-Ziel angeht: Europa muss sich im Klaren darüber sein, dass sich nicht nur die Sicherheitslage in Europa verändert hat, sondern auch das transatlantische Verhältnis und damit die Rolle der USA innerhalb der NATO. Deshalb, auch aufgrund dieser Veränderungen, sollte Europa sich im Klaren sein, dass sie viel mehr eigene Verantwortung für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik übernehmen müssen. Und das heißt aus meiner Sicht in der Tat auch Stärkung der Verteidigungsfähigkeit, aber auch Eigenverantwortung Europas für die Ausgestaltung der Außenpolitik gegenüber den europäischen Staaten, die nicht zur Europäischen Union gehören und das ist die Ukraine, Weißrussland, der Balkan und Russland.

Und nächste Woche ist NATO-Gipfel und da wird Donald Trump das sicherlich auch wieder fordern, die Mehrausgaben für Europa. Herr Bundespräsident, wir haben über Europa gesprochen. In einem Punkt ist Europa im Moment Spitze, nämlich was die Fußball-WM angeht. Die Deutschen sind nicht mehr dabei, aber vier europäische Länder. Zum Schluss brauchen wir noch Ihren Tipp: England, Frankreich, Belgien, Kroatien. Wer macht das Rennen?

Ich glaube, alle vier, die jetzt noch im Rennen sind, freuen sich darüber, dass sie so weit gekommen sind. Wenn ich insbesondere die Kroaten und das tolle Spiel der Kroaten betrachte, hätten die es wahrscheinlich nie gedacht, nie erwartet. Insofern: viel Sympathie. Aber wenn Sie mich nach einem Tipp fragen, dann glaube ich, stehen die Chancen für England sehr gut.

Vielen Dank, Herr Bundespräsident.

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