Wenn Worte nicht mehr reichen

von Frank Pfetsch9.10.2014Außenpolitik, Wissenschaft

Das Verhältnis der Deutschen zum Krieg ist schwierig – und doch ist Gewalt oder die Drohung mit ihr, in Ausnahmefällen sowohl richtig als auch gerecht.

Wir Deutschen sind vom Krieg gebrannte Kinder. Wir sind empfindlich, wenn es um Kriegseinsätze geht und so stimmen in einer aktuellen Umfrage der Koerber-Stiftung rund 60 Prozent für mehr Zurückhaltung, beim außenpolitischen Engagement. Für die deutsche Politik mit ihren zahlreichen Bündnisverpflichtungen entsteht so eine hochkomplexe Situation – denn selbst wenn die Einsatzorte weit außerhalb Europas liegen, reagieren die Bürger ängstlich und ablehnend auf die Beteiligung der Bundeswehr.

Die Debatte um die militärische Einmischung begann in den frühen 1990er-Jahren, als der Überfall Saddam Husseins auf Kuwait den zweiten Golfkrieg auslöste. Angst entstand, auf Podiumsdiskussionen wurde heftig gestritten. Aber erst mit dem Kosovo-Konflikt 1998 griff die Bundeswehr mit Waffengewalt ein – eine Zäsur in der deutschen Außenpolitik: Die so genannten „Out of Area“-Einsätze brachen mit der zivilrechtlichen Tradition der deutschen Außenpolitik.

Es ist wichtig, sich zu erinnern, wie dieser Schritt begründet wurde. Der gerade frisch zum Außenminister gekürte Joschka Fischer schlug mit der Holocaust-Keule zu: „Ich stehe auf zwei Grundsätzen, nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz. Beides gehört bei mir zusammen.“ Er wollte damit sagen, dass Zuschauen nicht hilft, Völkermord zu verhindern und deshalb gegen die ethnisch-religiös motivierte Vernichtung in Jugoslawien vorgegangen werden müsse. So brachte er seine Grünen hinter sich.

Sind Kriegseinsätze überhaupt im deutschen Interesse?

Gott sei Dank geht es bei aktuellen Auseinandersetzungen nicht immer um Völkermord. Doch auch eine Mischung aus ethnisch-religiösen und machtpolitischen Motiven kann einen Konflikt provozieren, der – unter bestimmten Bedingungen, nämlich der Einhaltung der Menschenrechte, der Bündnisverpflichtungen und eines UN-Mandats – mit Gewalt gestoppt werden muss. So entsteht zwar nicht notwendigerweise ein „gerechter Krieg“, aber doch zumindest ein „gerechtfertigter Kriegseinsatz“.

Erstens tritt die EU für Menschenrechte ein. Sollten diese in erheblichem Maße verletzt werden, hat die Staatengemeinschaft das Recht – ja, die Pflicht! – einzuschreiten. Dies ist nicht in allen Fällen eingehalten worden. In Uganda und Burundi etwa sind die ethnischen Vertreibungen und Säuberungen zwischen den Tutsis und Hutus nicht verhindert worden. Zweitens zählen die Pflichten im Bündnis: Kriegseinsätze erfolgen zusammen mit den Mitgliedern der EU und/oder der NATO. Doch auch dieses Argument ist nicht eins zu eins umgesetzt worden: Deutschland hat 2003 zusammen mit Frankreich den Kriegseinsatz der USA im Irak abgelehnt und sich dem gemeinsamen Einsatz von Großbritannien und Frankreich in Libyen verweigert. Das dritte Kriterium bezieht sich auf einen von der UN beschlossenen möglichen Kriegseinsatz. Auch dieses Kriterium ist für die deutsche Politik, wie das erwähnte Libyenbeispiel demonstriert, nicht immer ausschlaggebend.

Wenn jetzt der Bundespräsident und andere Spitzenpolitiker von „größerer internationaler Verantwortung“ sprechen, muss sich diese auf konkrete nationale Ziele beziehen, die dann öffentlich zu diskutieren sind. Dabei muss eine Frage ganz klar gestellt werden: Sind Kriegseinsätze überhaupt im deutschen Interesse und wie kann dieses Interesse bestimmt werden? Gehören beispielsweise Wirtschaftsinteressen dazu, die mit militärischen Mitteln verteidigt werden müssen?

Ich glaube, dass das nationale deutsche wie europäische Interesse im Erhalt von Werten besteht (Friede, Menschenrechte, Demokratie, regionale Integration, Minoritätenschutz, soziale Marktwirtschaft). Es sind Werte, die im Grundgesetz und im EU-Wertekanon formuliert worden sind. Deutschland schützt sie vorwiegend mit nicht-militärischen Mitteln, etwa der Entwicklungszusammenarbeit. Was aber passiert, wenn diese Zivilgesellschaft durch Gewalt oder militärische Mittel von außen untergraben wird? Können wir die Menschen vor Gewalt schützen und welche Mittel sind dabei angemessen?

Manchmal hilft nur Gegengewalt

Die Konfliktforschung gibt darauf eine Antwort: Welche Mittel zum Einsatz kommen bestimmt der Grad der Intensität in dem sich ein Konflikt befindet. Entsprechend der Konfliktintensität – die auf einer Skala von Latenz bis zum Krieg eskalieren kann – müssen die Mittel gewählt werden, die von gewaltfreier Diplomatie bis zum Militäreinsatz reichen.

Wenn ein Konflikt in ein gewalttätiges Stadium gekommen ist, dann nutzen Verhandlungen nicht viel, wie der Serbien/Kosovo-Konflikt Ende der 1990er-Jahre oder der heutige Syrienkonflikt zeigen. Alle Versuche, per Verhandlung die Gewalt zu stoppen, schlugen fehl. In Jugoslawien konnte nur der NATO-Einsatz mit Gegengewalt das Ziel erreichen und auch in Syrien, wo 2,8 Millionen ihre Heimat verlassen mussten und mehr als 170.000 Menschen starben, ist bisher alle Diplomatie gescheitert.

Die Lehre ist also, dass im Höchststadium kriegerischer Gewalt nur Gegengewalt oder zumindest das Drohen mit Kriegen ihr Einhalt gebieten können. Die eigene Bevölkerung muss allerdings überzeugt werden und den militärischem Einsatz mittragen – die Kriterien dafür habe ich genannt. Es genügt nicht, nur mitzumachen und als Anhängsel anderer zu gelten. Gefragt ist auch eigene Gestaltungsmacht.

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