„Obama hat den Krieg geerbt“

Frank Newport24.09.2009Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Medien, Wirtschaft

In mehr als 140 Ländern ermittelt Gallup Trends und Meinungen. Gemeinsam mit USA Today befragt das älteste Umfrageinstitut der USA jährlich 60.000 Menschen. Gallup lieferte die meistzitierten Zahlen im Wahlkampf 2008. Im Interview mit The European analysiert der Chefredakteur Frank M. Newport die Chancen der Republikaner, bei den Wahlen 2010 und 2012 einen Erfolg zu feiern.

*The European: Seit der verlorenen Wahl sind die Republikaner in einem Tief und unzufrieden. Den Parteivorsitzenden Michael Steele kennen die meisten Mitglieder gar nicht.*
Newport: Steele spielt vielleicht parteiintern eine Rolle – immerhin ist er Parteivorsitzender. Wir vermuten, dass er aber auch innerhalb der Partei nur einen geringen Bekanntheitsgrad hat. Auf nationaler Bühne ist er keine entscheidende Figur. Sein Name ist nicht bekannt genug, dass er Einfluss haben könnte. Wir führen zurzeit noch nicht einmal aktuelle Umfragewerte zu seiner Person. 

*The European: Das nächste Ziel sind die Zwischenwahlen im November 2010. So langsam zeigen die Republikaner Opposition zu Obamas Politik und schießen sich auf seine Gesundheitsreform ein. Wird das ein Comeback für die “Grand Old Party”?*
Newport: Normalerweise verliert die Partei, die den Präsidenten im Weißen Haus stellt, bei den Zwischenwahlen immer ein paar Sitze im Kongress. Aus historischer Sicht müssen wir davon ausgehen, dass die Republikaner 2010 ein paar Sitze dazugewinnen werden. Unsere aktuellen Umfragen zeigen auch, dass die Chancen dafür gut stehen, denn die Demokraten verlieren an Zuspruch. 

Es wird zum großen Teil jedoch von den Themen des Wahlkampfes 2010 abhängen: Bleibt die Wirtschaft ein so großes Sorgenkind? Dann gibt es Zulauf für die Republikaner. Außerdem scheint der Afghanistankrieg sich zu einem Problem für Obama und die Demokraten zu entwickeln. Auch wenn Obama den Krieg nicht begonnen hat, hat er ihn nun vollends geerbt. Die Leute rechnen ihm Sieg und Niederlage an. Da ist also noch viel Spielraum drin.

*The European: Wer wird 2012 für die Republikaner starten und Obama herausfordern?*
Newport: Es ist noch viel zu früh, um eine seriöse Vorhersage zu machen. Alle Umfragen, die wir jetzt durchführen, spiegeln nur die momentane Situation wieder. Vor vier Jahren hätte wahrscheinlich niemand darauf getippt, dass ein unbekannter Senator aus Illinois mit Namen Barack Obama Präsident der Vereinigten Staaten werden würde. 

Es lohnt sich jedoch, ein paar wichtige Köpfe zu beobachten. Drei Namen stehen da oben auf unserer Liste. Einer davon ist Mitt Romney. Aus heutiger Sicht hat er eine der besten Chancen auf die Kandidatur 2012. Seine Wirtschaftskompetenz als erfolgreicher Unternehmer ist ein Bonus in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Außerdem ist seine Integrität sehr hoch. Er hat eine saubere Weste und das kommt in der Politik nur noch selten vor.

Auch Sarah Palin steht auf der Liste. Ihren Namen kennt einfach jeder. Ihre Kandidatur als Vizepräsidentin im vergangenen Jahr hat sie auf einen Schlag berühmt gemacht. Palin war auf den Titelseiten aller großen Zeitschriften. Außerdem hat sie die Unterstützung der konservativen Basis.

Ein weiterer Tipp ist Newt Gingrich, ehemaliger Fraktionsvorsitzender im Repräsentantenhaus. Er war in der Partei oft die treibende Kraft, Inhalte und Konzepte mit einzubringen. Das ist seine Stärke. Die Menschen erinnern sich jedoch noch an seinen unehrenhaften Abgang von der politischen Bühne. 1999 wurde er parteiintern von seinem Posten als Fraktionsvorsitzender gedrängt.

*The European: Müssen sich die Republikaner auch inhaltlich wandeln, um langfristig Mehrheiten erlangen zu können?*
Newport: Das wichtigste Thema zurzeit ist die Wirtschaft. Es würde also helfen, wenn die Republikaner ein eigenes Konzept hätten, um aus der Wirtschaftskrise zu kommen. Die Republikaner hätten hier ein leichtes Spiel. Denn eigentlich sind die meisten Amerikaner für einen kleinen Staatshaushalt – sprich für die konservative Haushaltsführung – und nicht für den Kurs der Demokraten.

Aber das eigentliche Problem sieht so aus: Die Republikaner haben eine “emotionale” Parteibasis. Das sind die streng konservativen, sehr religiösen Anhänger. Die meisten von ihnen stehen Wandel skeptisch gegenüber. Sie kämpfen für ihre ethischen und moralischen Grundsätze und sehen in Obama einen gefährlichen Sozialisten.

Um langfristig mehrheitsfähig zu bleiben, müssten sich die Republikaner etwas der Mitte nähern, dafür aber bei einigen konservativen Themen moderater werden. In dem Zuge würden sie Stimmen ihrer treuen konservativen Basis verlieren.

Eins ist sicher: Wenn die Republikaner 2012 den Präsidenten stellen wollen, brauchen sie einen extrem charismatischen Kandidaten, der auch Wähler der Mitte abgreift.

*The European: Hat sich die Partei schon durch den Außenseiter und teilweise moderaten Kandidaten John McCain verändert? Wie viel ist noch von der konservativen Bush-Partei übrig?*
Newport: Sicher war McCain nicht der typisch konservative Kandidat. Aber deshalb hat er ja Sarah Palin als Vize ausgewählt. Sie sollte alles abdecken, was ihm für die konservative Basis fehlte.

Bush hat die Basis alleine bedienen können. Bei seiner Wiederwahl 2004 hat sein Berater Karl Rove dafür gesorgt, dass Bush regelmäßig der konservativen Basis zuspielte. Gleichzeitig verbreitete Bush die Ansicht, nur er könne Amerika nach dem 11. September sicher machen.
2012 wird das Thema “Terrorismus” fehlen. Dann reicht ein Kandidat, der die konservative Basis anspricht, möglicherweise nicht aus.

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