Armut kann nicht bekämpft werden, indem man Armut bekämpft!

Florian Josef Hoffmann25.03.2018Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik, Wirtschaft, Wissenschaft

Beliebte Reizworte im Bereich der Sozialpolitik sind heute Altersarmut und Kinderarmut. Eine neue Armut breitet sich aus, von manchen Wissenschaftlern bestritten, in der Realität allerdings trotzdem existent. Durch Sozialleistungen für Minderbemittelte ist ihr allerdings nicht beizukommen, das zeigt jahrzehntelange Erfahrung. Was also ist zu tun?

Ich kann mich gut an meine Schulzeit erinnern – es ist mehr als ein halbes Jahrhundert her – und daran, dass die Butterbrote anderer immer besser geschmeckt haben als das eigene. Und ich erinnere mich daran, dass gerade die, die optisch noch nicht im Wohlfahrtsstaat angekommen waren und die irgendwie wie noch die gesunde Schlankheit der Nachkriegszeit darstellten, immer ein Butterbrot oder zwei dabei hatten und öfter davon etwas abgaben, weil es ihnen zu viel war. Zu meiner Zeit – und es war eben noch die Nachkriegszeit – hat in meiner Umgebung kein Kind in der Schule regelmäßig gehungert.

Das ist heute wohl anders. Die Schauspielerin Uschi Glas ist so etwas wie eine Mutter der Nation. Sie hat sich die Schwächsten ausgesucht, die Unschuldigsten, die Wehrlosesten, um Gutes zu tun und Not zu lindern: Sie versorgt seit ein paar Jahren mit ihrem Verein brotZeit e.V. wie eine Mutter Schüler mit Frühstück, also mit Essen, das sie eigentlich von zuhause mitbekommen sollten – was aber unzureichend der Fall ist.

Sollen „die Reichen“ zahlen?

Auch die große Politik kennt das Thema – und reagiert. Der neue Koalitionsvertrag überschlägt sich geradezu in der Erfindung populärer Instrumente, um seine „Teilhabe für alle“ populär erscheinen zu lassen, der ebenfalls neue Minister kündigt einen „Masterplan“ an. In den allseits beliebten Talkshows werden die Klagen von Sozialpolitikern und -experten mit Forderungen nach neuer Steuergerechtigkeit verbunden: Die Reichen haben zu viel, man muss es ihnen abnehmen und den Armen geben. Und in der gleichen Lautstärke erschallen die Forderungen derselben Abteilungen nach mehr Einkommensgerechtigkeit: Die Armen haben zu wenig, man muss Hartz IV und den Mindestlohn anheben.

Zu Ende gedacht sind beide Ansätze nicht. Wer für eine höhere Besteuerung plädiert, plädiert für Steuermehreinnahmen, also für mehr Einnahmen des Staates und für das Wegnehmen von Einkommen zu Lasten der Bürger. Davon wird der Staat reich und noch aufgeblähter und die Bürger werden ärmer. Mehr Gerechtigkeit geht auch nicht durch die Anhebung von Mindestlöhnen und staatlichen Almosen, genannt Hartz IV. Durch sie werden die Armen nicht reich, sondern nur ein bisschen weniger arm. Effekt: Null. Im Ergebnis: Man kann die Armut nicht bekämpfen, indem man die Armut bekämpft. Man kann die Armut nur bekämpfen, indem man Reichtum erzeugt.

Wie erzeugt man Reichtum?

Es gibt dafür zwei Rezepte, die zusammengehören. Beide haben mit Solidarität zu tun. Das erste Rezept betrifft die Zusammenarbeit in den privaten Bereichen, den Betrieben, Institutionen, Familien und anderen Gemeinschaften. Dafür bedarf es des Fleißes, des Einsatzes, des Ideenreichtums, des Zusammenhalts, des Willens, der Kraft, ergänzt durch ein paar Sekundärtugenden: Pünktlichkeit, Genauigkeit, Rücksichtnahme und andere. Dann wird daraus in Form eines Produkts oder einer Leistung ein Mehrwert, der die Leistung belohnt. Hier kann der Staat wenig Einfluss nehmen, außer dass er die Motivation nicht dadurch zerstört, indem er den Menschen den Lohn für ihre Leistung wegnimmt. Steuern und Abgaben sind niedrig zu halten. Das zweite Rezept steht in engem Zusammenhang mit dem ersten, denn der in Gemeinschaften erarbeitete physische Mehrwert einer Sache ist wirtschaftlich nichts wert, wenn er sich beim Verkauf draußen auf den Märkten nicht in einem hohen Wert ausdrückt, also: in einem hohen Preis.

Allgemeiner Reichtum ist nur mit hohen Preisen zu erreichen. Deshalb ist die Schweiz als Hochlohnland und Hochpreisland ein reiches Land. Der wichtigste aller Preise ist dabei der Lohn. Mit Hartz IV und Mindestlohn ist dagegen noch niemand reich geworden, allenfalls nicht verhungert. Auch in Deutschland konnte man bis vor circa dreißig Jahren mit dem, was man mit seiner Arbeit verdient hat, noch reich werden. Heute geht das nicht mehr, weil die Abgabenlast zu hoch ist (siehe oben), aber besonders auch deshalb, weil wir einem allgemeinen Lohn- und Preisverfall ausgeliefert sind. Eklatantes Beispiel: Die billigsten Lebensmittel Europas gibt es in Deutschland. Das Preisniveau ist halb so hoch wie im übrigen Westeuropa. Unausweichliche Folge sind niedrige Löhne in der Lebensmittel-Industrie und vor allem auch niedrige Einkommen in der Landwirtschaft; Stichwort: Milchbauern. Wer wenig einnimmt, kann auch nicht viel für Löhne ausgeben.

Die fatalen Rabattschlachten

Für die zu niedrigen Preise gibt es zwei Gründe. Einer der Gründe ist: Rabatte, Rabatte überall! Wer sich morgens vor den Nachrichten Werbesendungen anhört, dem werden keine Produkte mehr verkauft, sondern nur noch Rabatte, „auf alles“, auf Möbel, Autos, Waschmaschinen, Hundefutter und Bier, „und nur bis Dienstag“ und „mit Bestpreisgarantie!“. Man fragt sich, wie das Möbelhaus noch in der Lage ist, seine Miete zu bezahlen. Ach ja, die Miete wird bezahlt, aber draußen hängt ein Schild: „Aushilfskräfte auf 450-Euro-Basis gesucht!“ Schon weiß man, wer die Miete bezahlt, nicht der Kunde, indem er einen ordentlichen Preis bezahlt, sondern der Mitarbeiter, der privat in die WG umzieht, weil er die normale Miete nicht mehr bezahlen kann. Für ihn gilt nicht ein kläglicher Mindestlohn, sondern massenhaft ein noch kläglicherer Höchstlohn von 450 Euro, um den sich kein Sozialpolitiker kümmert. Ausbeutung pur. Das Rabattgesetz, das einst diese Exzesse verhindert hat, wurde im Jahr 2003 im Zuge der Liberalisierung abgeschafft. Seitdem ist Geiz geil.

Der zweite Grund für die niedrigen Preise ist das Fehlen von Solidarität draußen. Genau wie bei der Solidarität drinnen, also innerhalb der beschriebenen Gemeinschaften, muss es auch die Solidarität draußen zwischen den Gemeinschaften und ihren Elementen geben. Anbieter müssen zusammenarbeiten. Das sagt sogar das Gesetz, das Grundgesetz! Um ordentliche Löhne durchzusetzen, schützt das Grundgesetz das Streikrecht. Diese Solidarität nennt sich Koalitionsfreiheit und ist in Gewerkschaften organisiert. Aber diese Koalitionsfreiheit ist nichts wert, wenn die Marktpreise auch noch durch durch ruinösen Wettbewerb kaputt gemacht werden, weil man sich nicht gegen Preisdruck-Einkaufsmonopolisten wie Aldi, Lidl und Co verteidigen kann. Gegen sie helfen nur Allianzen der Anbieter, vor allem der Hersteller. Leider hat diese Art von Koalition einen schlechten Ruf, weil sie durch das gesetzliche Kartellverbot geächtet wurden – allerdings zu Unrecht, weil auch den Anbietern das Grundgesetz in Artikel 9 Absatz 3 die Koalitionsfreiheit garantiert.

Wir brauchen wieder ein Rabattgesetz!

Die Folgen des fehlerhaften gesetzlichen Verbots sind fatal: Die Kartellbehörden sehen nur noch das Interesse des Verbrauchers. Die Folge ist: Der Verbraucher profitiert über Gebühr von zu niedrigen Preisen, während der, der für seine Leistung gebührend entlohnt werden sollte, den Schaden hat. Und weil das Kartellverbot mit dem Vertrag von Maastricht und der Gründung der EU drastisch verschärft wurde, sanken in Deutschland erst die Preise, dann die Löhne, aktuell sinken sie massenhaft, vor allem im Mittelstand. Was kontinuierlich drückt, ist die langsame, massenhafte Verarmung und zugleich der Reichtum weniger. Letzteren dann mit dem Knüppel der Besteuerung auszugleichen, ist sinnlos, wertlos und verdirbt die Stimmung. Die steigenden Auswanderungsquoten Gutbetuchter sprechen für sich.

Klüger wäre es, den mörderischen Preiswettbewerb in vielen Branchen abzubremsen: Wir brauchen wieder ein Rabattgesetz, und die Unternehmen brauchen die Koalitionsfreiheit zurück, die man ihnen fälschlicherweise abgenommen hat. Fälschlich deshalb, weil sie das Grundgesetz doch garantiert. Die Armutsproblematik, die in einem reichen Land wie Deutschland wirklich unnötig – ja, eine Schande! – ist, könnte größtenteils geheilt werden, indem die verantwortlichen Politiker ein wenig von der Schweiz lernen. Und sich an das Grundgesetz halten.

_Inflation: eine Gefahr für die Kapitalmärkte? Lesen Sie jetzt mehr dazu in Ihrer_ “*BÖRSE am Sonntag*”:http://www.boerse-am-sonntag.de/zertifikate/gastbeitraege/artikel/inflation-eine-gefahr-fuer-die-kapitalmaerkte-9171.html.

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