Wie man die Katastrophe doch noch verhindert

Florian Josef Hoffmann31.07.2016Gesellschaft & Kultur, Wirtschaft

Nein, die Jagd nach Schnäppchen, das Shopping zur Frustbekämpfung hilft uns in Europa nicht mehr. Die Welt ist aus den Fugen. Wir sehnen uns nach der Rückkehr der politischen Stabilität. Zurecht. Wir Menschen brauchen Halt und wir suchen Halt.

Sehnsüchtig blicken wir kollektiv nach Australien, wo sich ein Kontinent konsequent gegen eine asiatische Invasion wehrt. Verstohlen sehnen wir uns zurück in die Zeit vor dem Fall der Mauer und dem Einreißen des Eisernen Vorhangs. Das waren noch stabile Zeiten, glaubt man – unbedacht, die Not der Menschen hinter der Mauer, hinter dem Vorhang vergessend, die uns im Westen unter Verlust ihres eigenen Lebensglücks jahrzehntelang politische Stabilität geschenkt haben.

Bombardements, aus anonymer Entfernung befohlen und ausgelöst, destabilisieren Länder und Regionen, bomben politische Instabilität herbei. Erst im Irak, dann in Syrien, dann in Tunesien. Der herbeigebombte Frust der Menschen vermischt sich oft mit wachsendem wirtschaftlichem Frust, weil die Segnungen der industriellen Neuzeit nicht überall ankommen. Wirtschaftliches Wachstum kommt zu oft ungleich an und aus Gleichgewichten werden zu häufig Ungleichgewichte. Stabile soziale Verhältnisse zerbrechen daran. Zugleich stellt die industrielle Neuzeit für billiges Geld die technologischen Mittel bereit, die den destabilisierten Gesellschaften neuartige Wanderbewegungen ermöglicht. Ohne Handys gäbe es keine Schleuser und keine Wirtschaftsflüchtlinge, die ihren Kommandos folgen könnten. Die Folgen sind katastrophal. Ein Millionenheer von Wirtschaftsflüchtlingen wartet auf dem afrikanischen Kontinent auf die Überfahrt übers Mittelmeer – ins gelobte Land Europa, vor allem und zuerst nach Deutschland.

Zu uns nach Deutschland wollen sie aus zwei Gründen: Die Welt sieht auf allen digitalen Kanälen unsere Prosperität, unsere schönen Autos, unsere reichen und perfekten Fußballer, sieht unseren wirtschaftlichen Wohlstand. Das sind die Ziele, da wollen sie hin. Und wir eröffnen ihnen mit unseren Sozialsystemen den Weg und Zeit dorthin: Die Welt kennt unsere Sozialsysteme besser als wir selbst. Unsere quasi-Gehaltssysteme-für-Arme haben sich bei den Armen herumgesprochen. Die Erfahrungen der first mover sind zu gut, um nicht auch die anderen von einem Kontinent auf den anderen zu locken. Einmal hier angekommen, bettet sie der Sozialstaat. Das Betteln hat ein Ende. Die Invasion ganzer Armeen von Armen hat längst begonnen. Eine Völkerwanderung? Eher derer viele!

Der Druck steigt von Woche zu Woche

Das ist die Situation. Das ist der Zustand, mit dem wir immer weniger fertig werden. Und der Druck steigt mittlerweile nicht nur von Jahr zu Jahr, sondern von Woche zu Woche. Ein Erdogan, der sein Land arbeitslos und arm macht, indem er es von der westlichen Wirtschaftswelt gewaltsam trennt, öffnet ein neues Ventil, das den Invasionsdruck auf Europa verstärkt. Es ist gar nicht mehr denkbar, dass die Wanderungen aus den Regionen und Kontinenten anders abgebremst und aufgehalten werden können, als durch Angleichung der Lebensverhältnisse. Das Gefälle muss weg, das uns die Armen herüberdrückt! Dafür gibt es zwei Wege: Entweder man teilt sein hohes Einkommen mit den Armen wie St. Martin seinen Mantel oder man organisiert für sie vor Ort gleichwertige „paradiesische“ Lebensverhältnisse, also ökonomische Verhältnisse, die eine Abwanderung in überseeische „Paradiese“ sinnlos machen.

Die Frage ist nur: Wie? Mit Freihandel und noch mehr Freihandel, wie es in der Wirtschaftspresse regelmäßig nachzulesen ist? Manches spricht dafür, aber Zweifel sind angesichts der wachsenden Ungleichgewichte angebracht. Oder mit Sozialer Marktwirtschaft, wie es der andere Teil predigt, vor allem der deutsche, exemplarisch nachzulesen hier auf dem Portal bei “Wolfgang Ockenfels”:http://www.theeuropean.de/wolfgang-ockenfels/11097-politikverdrossenheit-und-demokratiemuedigkeit und nachstehend auszugsweise zitiert:

„Es gilt erstens der Satz, daß eine Marktwirtschaft ohne verantwortliche Eigentümer nicht auskommt.“… „Zweitens ist dafür zu sorgen, daß der Wettbewerb auf dem Markt garantiert bleibt.“ … „Ein dritter Punkt ist für eine funktionierende Soziale Marktwirtschaft, die eben kein Kapitalismus ist, von essenzieller Bedeutung. Für die Festlegung der Lohn- und Arbeitsbedingungen haben wir die Tarifautonomie, bestehend aus Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, die als vorstaatliche Selbstregelungsorganisationen fungieren und sich gegenseitig in Schach halten.“ … „Und schließlich viertens können wir auf die Sozialpolitik nicht verzichten. Wir brauchen den sozialpolitischen Ausgleich, der die Marktprozesse wenigstens nachträglich korrigiert.“

Schon die Lektüre der wenigen Zeilen erzeugt keinen Glauben daran, dass hier die Rezepte aufgezeigt werden, die die Millionen aufhalten können, die Millionen zuhause halten können. Es bedarf keines tiefgründigen Nachdenkens, um zu erkennen, dass mit diesen allgemeinen Standpunkten kein nigerianischer Gelegenheitsarbeiter und kein enteigneter senegalesischer Fischer dazu verlockt werden kann, die große Reise ins Unbekante zu unterlassen. Dafür bedarf es handfesterer Rezepte, die für jeden Menschen auf der Welt einfach nachvollziehbar sind und die in ihm aufgrund eigener Erfahrung den Glauben erzeugen können, dass es lohnt zuhause zu bleiben, weil er daran glauben kann, dass politisch eine derartige Umgestaltung der Wirtschaft möglich ist.

Nur, wie lautet die richtige Lösung? Gibt es sie überhaupt? Ich meine, es gibt sie und sie ist erkennbar anhand einer objektiven, unvoreingenommenen Beschreibung dessen, was unser deutsches Wirtschaftssystem ausmacht und so erfolgreich macht. Der kundige Leser assoziiert bei „unserem deutschen Wirtschaftssystem“ sofort wieder „Soziale Marktwirtschaft“, womit er in einer argumentativen Endlosschleife gelandet ist und am Ende in einer der Lager der „Gläubigen“ landet, diesmal vornehmlich den Ludwig-Erhard-Gläubigen und den Walter-Eucken-Gläubigen. Nein, eine Lösung muss sich von allen ideologischen Vorgaben lösen und nur die Realität betrachten.

Organisierte Marktwirtschaft, nicht freie!

Deutsche Realität ist, dass wir die Ordnung lieben und wir Weltmeister der Organisation sind. „Organisieren“ war das Rezept der DDR-Bevölkerung im Überlebenskampf gegen den demokratisch organisierten Sozialismus. Ordnung und Organisation hat sehr viel mit Marktwirtschaft zu tun. Das beginnt bei den Marktordnungen, die sich in den mittelalterlichen Städten entwickelt haben und die im Grunde bis heute Gültigkeit haben. Marktrechte gehörten den Städten und den Fürsten und waren wertvoll. Wer heute in München auf den Viktualienmarkt geht oder in Düsseldorf auf den Carlsplatz, sieht sich einer wunderbaren Ordnung und Organisation gegenüber. Die Öffnungszeiten sind geregelt, die Stände sind über Jahre fest vermietet, Rabatte gibt es ab 17 Uhr, um die Restware nicht wieder mit nach Hause nehmen zu müssen. Die Preise sind so abgesprochen, dass niemand, der dort arbeitet und seine Produkte anbietet, umsonst früh morgens aufsteht, um seine Familie ernähren zu können. Innovationen, neue Produkte werden kritisch beäugt, werden kritischer Betrachtung unterzogen, ob sie nicht dem eigenen Einkommen schaden. Richtige Märkte sind unfrei, weil organisiert. „Organisierter Wettbewerb“ war das Stichwort dazu in den 20er Jahren. Ein freier Markt wäre ein Flohmarkt.

Flohmärkte sind etwas für Amateure. Dort wird Ware verschleudert, unprofessionell verhökert. Auf richtigen Märkten wird Geld verdient, regelmäßig, stabil, sommers wie winters. Richtige Märkte sind streng organisiert. Die deutschen Messegesellschaften können davon ein Lied singen. Ob „Systems“ oder „Anuga“ oder „Boot“ oder „Bau“ oder „IAA“ oder andere. Alle Messen sind Märkte, streng organisierte Märkte, nach Branchen, Produkten, Sparten strukturiert und organisiert. Da sitzen die Wettbewerber in ihren Ständen nebeneinander und bewerben sich fair um die Kunden, die an ihnen vorbeistreifen. Die Stände sind fest vermietet, befinden sich im nächsten Jahr wieder an derselben Stelle. So werden sie von Kunden auch im nächsten Jahr wiedergefunden.

Alle Messen beziehungsweise lokalen Märkte haben stabile Ordnungen. Ihre stabilisierenden Ordnungen stabilisieren Umsätze und Einkommen. Wirtschaftsdezernenten organisieren die örtlichen Märkte, Wirtschaftsverbände organisieren die Messen nach Branchen. Und um die Einkommen der Anbieter zu stabilisieren, wurden per Gesetz exzessive Rabatte verboten, genauso wie die sogenannten „Zugaben“, also kostenlosen Beigaben zu normal bezahlten Leistungen, was die Umgehung des Rabattgesetzes verhinderte. Wenn man bedenkt, dass ein Supermarkt 30.000 Produkte anbietet, die wiederum aus nicht viel weniger Vorprodukten bestehen und allesamt werden regelmäßig und pünktlich produziert und geliefert, dann kann man die organisatorische Leistung einer Marktwirtschaft nur noch bewundern.

Das Lob der Handwerkskammer

Aber Produkte sind nicht alles. Handwerkliche Leistungen sind stabil in Innungen und Handwerkskammern organisiert, wo Freundschaften und stabilisierende Abreden seit Jahrhunderten gesunden Wettbewerb und exzellente Leistungen erzeugen. Auch dazu hat zum Teil der Staat gesetzlichen Regelungen geschaffen, soweit sich die Wirtschaft im Schutz der staatlich garantierten Koalitionsfreiheit nicht selbst organisiert hat.

Dasselbe gilt für die geistigen Dienstleistungen, die sogenannten Freien Berufe. In den vergangenen zwei Jahrhunderten hat das Humboldt’sche Bildungssystem eine Explosion der geistiger Qualifikationen geschaffen. Auch der geistigen Elite hat ein verständiger Staat mit Gebührenordnungen stabile Einkommensverhältnisse verschafft, so dass sie ungeahnte Höhen an Qualität erklimmen konnten. Allen voran die Mediziner, aber auch Architekten und Ingenieure, Anwälte, Notare, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater. Dreißig Prozent des Bruttosozialprodukts wird von der Kategorie der Freien Berufe erarbeitet. Den Gebührenordnungen und stabilen Einkünften sei Dank. Privilegien, hart erarbeitete Privilegien wie Staatsexamina und Diplome sind ihr materieller Hintergrund. Strenge, nicht Freiheit, ist das Erfolgsrezept! Frei sind nur die Kunden, wenn sie sich den besten Architekten, den besten Anwalt, den besten Arzt herauspicken. Eine gesunde Marktwirtschaft ist deshalb nicht frei, sie hat eine organisierte, eine stabile wirtschaftliche Seite und eine Konsumentenseite, die das Glück hat, völlig frei wählen zu dürfen.

Natürlich ist die Betrachtung unvollständig. In ihr fehlt das Internet, die Globalisierung, Facebook und Google, die Medien und alle die explosiven technischen Neuerungen, die unsere Gesellschaft heute destabilisieren und die Steuerung ins Silicon Valley hinüber monopolisieren. Aber hier kann dieser Bereich vorübergehend weggelassen werden, weil alle anderen Bereiche das liefern, wovon wir körperlich leben, die Kleidung, das Essen, die Wärme, etc., also die Grundlagen, die Essentialia, für das organische Überleben liefern.

Eine Reichtumsspirale nach oben

Die bisher beschriebene Realität ist die wirtschaftlich-gewerbliche Realität, also das, was wir Markt- und Betriebswirtschaft nennen. Aber das ist nur eine Seite. Es gibt eine zweite Seite, die soziale Seite, den Menschen, die Menschen, deren Versorgung der Zweck der ganzen wirtschaftlichen Tätigkeit ist. Und da gibt es eine wunderbare Parallelität, was die Stabilität anlangt.

In den Anfangszeiten der Industrialisierung, also zu Beginn des 19. Jahrhunderts, setzte in Deutschland – und auch anderswo – eine Landflucht ein, die die Menschen entwurzelte. Ziel dieser Menschen waren die neuen Beschäftigungen als Tagelöhner in der Industrie. Im Laufe der Jahre erzeugte die Regelmäßigkeit der industriellen Produktion bei den Menschen spezielle Fertigkeiten aus, machte aus ihnen Facharbeiter, deren Kenntnisse und Fertigkeiten einen Wert darstellten, was die Industriellen wiederum veranlasste, ihnen nach dem Vorbild der Beamten und regelmäßige Gehälter zu zahlen und sie so an sich zu binden. Letztlich sorgten also die stabilen Umsatzverhältnisse bei den Arbeitgebern für stabile Einkommensverhältnisse bei den Arbeitnehmern. Dort lösten sie einen Multiplikatoreffekt aus: Die stabilisierte Einkommen erzeugten Kreditwürdigkeit, weshalb die „kleinen Leute“ begannen, sich zu verschulden und Häuschen zu bauen – was wiederum die Einkommen der Gewerbetreibenden vergrößerte und die Vermögenslage der „kleinen Leute“ auf die Dauer dramatisch verbesserte. Eine Reichtumsspirale nach oben war ausgelöst.

Es dauerte dann wenige Jahrzehnte, genau bis zum Jahr 1880, als Bismarck die Sozialgesetzgebung begann. Deren Sinn bestand darin, die Einkommensverhältnisse auch außerhalb der Arbeitsverhältnisse zu stabilisieren – auch für den Fall der Krankheit, der Invalidität, des Alters und der Arbeitslosigkeit. Der Staat strickte für die Arbeitnehmer Zwangs-Solidargemeinschaften zusammen, die ihn im ersten Moment nichts kosteten, d. h. der Staat verpflichtete nur, organisierte nur, bezahlen mussten die anderen, Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Koalitionsfreiheit und Tarifhoheit wurden im Laufe der Jahre gesetzlich abgesichert. Dieses System, die großen Sozialsysteme, nicht durch Abgaben oder Steuern, sondern durch Eigenfinanzierung zu organisieren, nur per Gesetz die arbeitende Bevölkerung zu solidarisieren, war eine ausgesprochen elegante Form der sozialen Wohltat, allerdings eine Grundregel, die später zuhauf durch systemwidrige Sünden des Staates aufgeweicht wurde.

Im Jahr 1927 war das Sozialpaket komplett implementiert, die Krankenversicherung, Unfall- und Invaliditätsversicherung, die Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung mit Arbeitnehmervermittlung. Dem langjährigen Arbeitsminister Heinrich Brauns sei heute noch Dank. Zuletzt kam der Staat auf die kluge Idee, doch auch einen eigenen Beitrag zu leisten, nämlich für die Fälle, wo jemand aus irgend welchen Gründen aus dem sorgsam gestrickten Netz der sozialen Sicherung im Arbeitsvertrag und den Sozialgesetzen herausfiel. Für diesen Fall erfand der Staat die Sozialhilfe, heute Harz IV genannt, allerdings auch wieder mit aller Schläue der zentralen Staatsgewalt der Weimarer Republik. Denn auch die Sozialhilfe bezahlt nicht „der Staat“, also die staatliche Gemeinschaft, heute die Bundesrepublik Deutschland, sondern die Kommunen.

Stabile Marktwirtschaft ist Soziale Marktwirtschaft

In der Summe kann man sagen: Das zentrale Charakteristikum, welches unsere Marktwirtschaft sozial macht und in der Tat eine soziale Marktwirtschaft daraus macht, ist die Stabilität. Was wiederum nicht verwunderlich ist: Der Mensch bedarf der Stabilität. Wir sind keine Wechselwarmblütler, sondern haben eine stabile Körpertemperatur von 37 Grad. Wir Menschen sind mit all unseren Tages- und Lebensabläufen darauf getrimmt, diese Temperatur stabil zu halten, sei es dadurch, dass wir schwitzen, dass wir regelmäßig Nahrung zu uns nehmen, dass wir im Winter dicke Felle überziehen und uns in Höhlen mit dicken Wänden zurückziehen, also der äußeren Kälteeinwirkung zu entziehen.

Deshalb sind auch alle unsere Systeme darauf ausgerichtet, unsere Versorgung zu stabilisieren, sei es durch Lagerhaltung, sei es dadurch, dass wir im Winter Erdbeeren aus Südafrika einfliegen lassen oder nachts die Beleuchtung anschalten. Nichts liegt uns Menschen daher näher, die Volatilität freier Marktpreise zu verlassen, die freie Marktwirtschaft auf der Anbieterseite durch eine organisierte, stabile Marktwirtschaft zu ersetzen, weil nur die in der Lage ist, unsere Einkommensverhältnisse stabilisieren. Volatile Einkommenskurven, die Aktienkursen ähneln, sind etwas für Spekulanten, aber nichts für Familienväter. Eine durchgehende Destabilisierung, wie sie die konsequente Liberalisierung der Märkte brächte – eine Forderung nicht nur der Wiener Schule der Nationalökonomie -, ist völlig gegen unsere Natur. Deshalb ist der reine Wirtschaftsliberalismus eine Idee, die uns denaturiert, also ein gefährliche Ideologie – was nicht heißt, dass es auch liberale Elemente in unserem Marktgeschehen geben muss.

Unsere Soziale Marktwirtschaft ist also in Wahrheit eine stabile Marktwirtschaft. Sie bedarf der durchgehenden Organisation und stabiler Regeln und Verhältnisse. Nach diesen Rezepten funktioniert unsere Wirtschaft, sie sind vorhanden und lassen sich leicht kopieren. Darum geht es: Die Regeln der hier beschriebenen Systeme abschreiben und nach und nach mit großem Bedacht einführen – so wie es die Welt um die Jahrhundertwende 1899/1900 schon begonnen hatte, was leider durch die Weltkriege unterbrochen wurde. Wenn es beispielsweise weltweit eine Rentenversicherung gäbe, hätten wir keine Bevölkerungsexplosion. Unser globales Problem wäre eine abnehmende Weltbevölkerung. Sehr wahrscheinlich. Also los!

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