Netz-Werk

von Florian Hartleb30.03.2012Innenpolitik

Die Piraten sind anders – die etablierten Parteien gucken mit Argwohn auf den scheinbar zusammengewürfelten Haufen. Dabei haben die Orangenen vielleicht eine Antwort auf das größte Problem der Volksparteien.

Die Parteiorganisationen müssen auf Mitgliederschwund und unberechenbare Wähler reagieren, um nicht personell ausgehöhlt zu werden. Entscheidend für die Zukunftsfähigkeit jeder Partei ist eine moderne Organisation. Alle Parteien setzen daher ihre Hoffnungen auf das Web 2.0, um Aktivitäten anzuregen – und sei es als virtueller Stammtisch oder Ortsverband. Die etablierten Parteiorganisationen werden durch die Piratenpartei herausgefordert, weil diese ein ganz anderes Auftreten hat. Ihre grundsätzlich neue Form der Partizipation sorgt für eine Belebung innerparteilicher Demokratie. Bei den traditionellen Parteien nehmen Delegierte eine herausgehobene Stellung ein. Dies ist bei den Piraten zwar nicht der Fall, dennoch kamen und kommen ihre Parteitage ohne interne Streitigkeiten, Geschäftsordnungs- und Satzungsschlachten – also für das Parteileben typische Kleinteiligkeiten in den Debatten – nicht aus. Ihr technizistisch-administratives Bild von politischer Meinungsfindung hat im Grunde wenig mit basisdemokratischer Partizipation zu tun. Der neuen Parteien gerne gemachte Vorwurf des Populismus verfängt aber nicht, da die Piratenpartei das immer bedeutsamer werdende Internetthema in den Mittelpunkt stellt.

Mitglieder im Web mobilisieren

Soziale Medien setzen keine Wunderheilungskräfte frei. Gleichwohl können Facebook, Twitter & Co. zur Aktivierung und Mobilisierung von Mitgliedern und bereits politisierten Nichtmitgliedern beitragen. Eine stärkere Einbeziehung der noch verbliebenen Mitglieder ist immer mehr eine gesellschaftspolitische Forderung und zugleich ein Versuch, Mitgliedschaft attraktiv zu machen. Diese Revolutionen „von oben“ stoßen freilich auf harsche Kritik der Altmitglieder und scheinen nur schwer umsetzbar. Krampfhafte Bekundungen, nun eine „Mitmachpartei“ neuen Typs zu sein, erfordern einen schwierigen Spagat. Es gibt dafür noch kein Patentrezept, die Einbindung der Nichtmitglieder etwa bleibt umstritten. Der gemeine Trend geht gewiss zu mehr Partizipation, etwa zu Vorwahlen nach US-amerikanischen Vorbild oder Mitgliederbefragungen. Beteiligungsmuster der Zukunft werden sich vor allem auf personalpolitische Fragen beziehen. Sachfragen, die von der Führung zur Entscheidung gestellt werden, bereiten jedoch Schwierigkeiten. Was genau soll den Mitgliedern eigentlich vorgelegt werden? Auch in Zukunft werden Parteien das Monopol darauf erheben, das Führungspersonal in Staat und zahlreichen anderen gesellschaftlichen Bereichen zu rekrutieren. Durch die abnehmende Parteibindung und sinkende Wahlbeteiligung stellt sich aber die Frage, ob Parteien in dieser Form noch dazu legitimiert sind. Insgesamt hat der Typus der Mitgliederpartei an Bedeutung verloren. Die Piratenpartei setzt auf mehr Partizipation über das Internet nach anarchischem Muster. Können sie sich mit dem Gegenentwurf zu den klassischen Parteien dauerhaft etablieren? Dafür müsste zuvorderst ihr Organisationsmodell nach dem frei zugänglichen Netzwerkprinzip mit flachen Hierarchien und fließenden Strukturen auch jenseits der virtuellen Gemeinschaft verfangen. Dann ist alles möglich, auch die bundesweite Ausdehnung – zumal die etablierten Parteien ihr Organisationssystem nur reformieren, nicht aber revolutionieren werden.

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