„Mir san mir“ zieht nicht mehr

von Florian Hartleb16.05.2011Innenpolitik

Auch wenn die Partei besser aufgestellt ist als CDU und SPD, werden es die Christsozialen künftig nicht leicht haben, ihre Vormachtstellung beizubehalten. Seehofer sitzt fest im Sattel und solange die Partei nicht erneut koalieren muss, wird sie ihren Nimbus auch nicht verlieren.

So schön, ja märchenhaft hatte alles ausgesehen. Nach der Götterdämmerung der CSU bei der Landtagswahl und dem Desaster bei der Bundestagswahl ein Jahr später bündelte sich alle Hoffnung der CSU auf einen Märchenprinzen. Zu Guttenberg glänzte beim letzten Parteitag, selbst als er für die der CSU eigentlich untragbar scheinenden Abschaffung der Wehrpflicht Beifall erntete. Selbst die Frauenquote brachte man, wenn auch knapp, durch.

Es fehlt die Vision

Der politische Aschermittwoch in Passau von 2011 verdeutlichte, dass die Partei keine klare Vision für die Zukunft hat. Vielmehr gibt es rasche Kurswechsel, die den tagesaktuellen Entwicklungen geschuldet sind. An Seehofer bis zur Landtagswahl gekettet, geht es nun um Landespolitik. Die Predigt einer neuen Diskussionskultur namens „Leitbild 2010“ und die jetzt kultivierte Fata Morgana „zu Guttenberg“ werden nun in einer für die CSU wahlkampfarmen Zeit nicht darüber hinwegsehen lassen, dass ernsthafte programmatische Debatten über Kopfpauschalen, Genkartoffeln und Vätermonate zu führen sind. Personell wird sich nach dem Guttenbergdrama wenig tun. Das unauffällige Berliner Personal, geleitet von der einst schon im Kabinett Kohl gewesenen Gerda Hasselfeldt, wird flankiert von einem Generalsekretärteam, zudem aber ambitioniertes Personal, das Seehofer auf absehbare Zeit nicht beerben wird. Der immer lauernde Markus Söder im Hintergrund, Georg Fahrenschon, Christina Haderthauer,

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