„Mir san mir“ zieht nicht mehr

von Florian Hartleb16.05.2011Innenpolitik

Auch wenn die Partei besser aufgestellt ist als CDU und SPD, werden es die Christsozialen künftig nicht leicht haben, ihre Vormachtstellung beizubehalten. Seehofer sitzt fest im Sattel und solange die Partei nicht erneut koalieren muss, wird sie ihren Nimbus auch nicht verlieren.

So schön, ja märchenhaft hatte alles ausgesehen. Nach der Götterdämmerung der CSU bei der Landtagswahl und dem Desaster bei der Bundestagswahl ein Jahr später bündelte sich alle Hoffnung der CSU auf einen Märchenprinzen. Zu Guttenberg glänzte beim letzten Parteitag, selbst als er für die der CSU eigentlich untragbar scheinenden Abschaffung der Wehrpflicht Beifall erntete. Selbst die Frauenquote brachte man, wenn auch knapp, durch.

Es fehlt die Vision

Der politische Aschermittwoch in Passau von 2011 verdeutlichte, dass die Partei keine klare Vision für die Zukunft hat. Vielmehr gibt es rasche Kurswechsel, die den tagesaktuellen Entwicklungen geschuldet sind. An Seehofer bis zur Landtagswahl gekettet, geht es nun um Landespolitik. Die Predigt einer neuen Diskussionskultur namens „Leitbild 2010“ und die jetzt kultivierte Fata Morgana „zu Guttenberg“ werden nun in einer für die CSU wahlkampfarmen Zeit nicht darüber hinwegsehen lassen, dass ernsthafte programmatische Debatten über Kopfpauschalen, Genkartoffeln und Vätermonate zu führen sind. Personell wird sich nach dem Guttenbergdrama wenig tun. Das unauffällige Berliner Personal, geleitet von der einst schon im Kabinett Kohl gewesenen Gerda Hasselfeldt, wird flankiert von einem Generalsekretärteam, zudem aber ambitioniertes Personal, das Seehofer auf absehbare Zeit nicht beerben wird. Der immer lauernde Markus Söder im Hintergrund, Georg Fahrenschon, Christina Haderthauer, “Stefan Müller(Link)”:http://www.netzpolitik.org/2010/politiker-des-tages-stefan-muller/ oder Manfred Weber sind hier zu nennen. Ohne den nicht kopierbaren zu Guttenberg, auf Gedeih und Verderb vorerst Seehofer ausgeliefert, wird die Rückkehr zur bayerischen Alleinherrschaft aber kaum gelingen. Die Trumpfkarte eines mitunter plumpen „Mir san mir“ wird in der kritischer werdenden bayerischen Gesellschaft nicht mehr ziehen. Dennoch ist die Partei immer noch strukturell fest in Bayern verankert. Gerne verwandte soziologische Erklärungsmuster, wie gesellschaftliche Globalisierungs- und Modernisierungsprozesse oder die Auflösung sozialer Milieus, sind im nach wie vor ländlich strukturierten und christlich-konservativ geprägten Bayern mit Vorsicht zu betrachten. Die Partei ist immer noch auf das Engste mit dem bayerischen Vereinsleben verwoben, mit annähernd 3.000 Ortsverbänden und über 100 Kreisverbänden bestückt, ebenso mit einer Vielzahl von internen Organisationen und Arbeitskreisen.

Die Wohlfühl-Partei

In der Außenansicht wird dieser „Graswurzelcharakter“ der CSU häufig unterschätzt. So sind die Wahlkreise aus Direktkandidatensicht fest in Hand der CSU. Die lange Phase der Dominanz hat der Partei immer neue Ressourcen verliehen. Immer wieder kann sich die Partei auch personell erneuern und muss weit weniger Mitgliederschwund als die beiden anderen Volksparteien, CDU und die stark betroffene SPD, erleiden. Die CSU hat es wie keine andere Partei verstanden, sich zur „Wohlfühl-Partei“ zu stilisieren und ein bayerisches Lebensgefühl auszudrücken. Durch die emotionale Komponente hat sich eine substaatliche, territoriale Mobilisierung der Bevölkerung für die CSU geformt. Fast alle Bayern halten ihr Land für wirtschaftlich besser aufgestellt als die anderen westdeutschen Bundesländer, was sie explizit der CSU-Performanz zuschreiben. Ihren Nimbus hat die Partei erst endgültig verloren, wenn sie bei der nächsten Landtagswahl in Bayern erneut koalieren muss. Die Zukunft sieht dabei besser aus als für die anderen Volksparteien CDU und SPD.

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