Gut Ding will Weile haben

von Florian Hartleb17.04.2012Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Die NPD ist eine antidemokratische Partei. Sie zu verbieten, wäre aber mehr Aktionismus als alles andere.

Parteiverbote sind im europäischen Kontext eher Ausnahme denn Regel. Das heißt freilich nicht, dass es in Europa keine rechtsextremen Parteien gibt. Ganz im Gegenteil: Es gibt neben vielen populistischen Parteien ein breites Spektrum an rassistischen, faschistischen oder gar nationalsozialistischen Kräften, die auch innerhalb der Antiglobalisierungsbewegung aktiv sind. In Ungarn sorgt seit der Europawahl vom Juni 2009 beispielsweise eine neue rechtsextremistische Partei für Furore. Die erst 2004 gegründete rechtsextremistische Bewegung „Jobbik“, anfangs sogar mit einer paramilitärischen Garde ausgestattet, sitzt als starke Kraft im Parlament.

Ein besonders schwerer Fall im europäischen Vergleich

In Deutschland existiert mit der NPD eine eindeutig antidemokratische Partei. Beurteilt man den Radikalitäts- und Extremismusgrad im europäischen Vergleich, ist sie, nun unter neuer Führung, ein besonders schwerer Fall. Momentan werden die Verbindungen zur rechtsterroristischen „Zwickauer Zelle“ geprüft, die sich in einigen Einzelfällen nachweisen lassen. Die Szene kennt sich, gleich und gleich gesellt sich gerne. Doch soll man die Partei nun wirklich verbieten, wie viele Politiker (einmal mehr) fordern?

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Dann mach doch die Bluse zu!

Frauen bestehen auf ihrem Recht, sexy zu sein – ganz für sich selbst, natürlich. Darauf reagieren darf Mann nämlich nicht, sonst folgt gleich der nächste #Aufschrei.

Diktatur des Feminismus

Die Frage nach einer Frauenquote ist eine Phantom-Debatte. Junge Frauen wollen ihre Karriere planen und nicht mit den alten Feministinnen mühsam über etwas diskutieren, das für sie keine Relevanz hat.

Rette sich, wer kann

Peter Singer glaubt, im Namen der Ethik die Grenzen des Menschseins neu definieren zu können. Er irrt gewaltig. Wer Grundrechte für Affen fordert und gleichzeitig die Tötung von Neugeborenen verteidigt, ist vor allem eins: verwirrt.

Männer, die auf Busen starren

Wer Sexismus noch nie erlebt hat, kann ihn auch nicht verstehen. Weiße Hetero-Kerle haben leicht reden.

Der Jude war’s

In Berlin wird ein Rabbiner brutal verprügelt, weil er Jude ist. Indes werfen Experten schon die Frage nach dem Warum? auf, die zielsicher zum Juden anstatt zum Antisemiten führt.

Amerika und die deutsche Seelenhygiene

Deutschland kämpft gerne für Toleranz und gegen Hass. Es sei denn, es geht um Amerika. Da macht jeder zweite Deutsche eine Ausnahme und suhlt sich in Amiphobie.

Mobile Sliding Menu