Die Linke nach BaWü und Rheinland-Pfalz | The European

Revivaltour der alten Männer

Florian Hartleb18.04.2011Politik

Die Linke hat die Chance zur Erneuerung verpasst. Es fehlen dezidierte Standpunkte zu den wichtigen politischen Richtungsfragen und auch wie mit der oppositionellen SPD umgegangen werden soll, weiß niemand so recht. Kein Wunder, dass die Partei nun auf ein Revival der alten Männer hofft.

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Das Projekt der Linken ist ein einzigartiges in der turbulent gewordenen deutschen Parteienlandschaft. Aus der reinen Ostpartei PDS, die in den westdeutschen Bundesländern nicht über zwei Prozent der Stimmen hinauskam, wurde die gesamtdeutsche Partei „Die Linke“. Mit dem neuen Parteinamen suggerierte man, für etwas Neues zu stehen. Der geniale Coup, eingeleitet vor der Bundestagswahl von 2005, war ein Deal zweier Männer, von “Gregor Gysi(Link)”:http://www.theeuropean.de/gregor-gysi/1329-koalitionsvertrag und Oskar Lafontaine. Was Gysi schon lange war, wurde nun Lafontaine: entscheidende Figur in der Außenwahrnehmung. Das Projekt „Westausdehnung“ konnte starten.

Politik als Racheprinzip

Die Linke etablierte sich, konnte in zahlreiche westdeutsche Landesparlamente einziehen. Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende schlüpfte in die Rolle des populistischen Agitators, der gegen die Reichen oder die abgehobenen Hartz-IV-Parteien wetterte. Er begriff Politik als Racheprinzip, brachte die Linke in Frontstellung gegen seine alte Partei. Er erwies sich als wendig, suchte den Schulterschluss zur Klientel der ehemaligen SED-Kader, schrieb für den ehemaligen DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow ein Grußwort. Die DDR sei als sozial- und bildungspolitisches Vorbild anzusehen. Ihr Motiv, die Errichtung einer besseren Gesellschaft, könne als hochanständig bezeichnet werden. Auch mit “Sahra Wagenknecht(Link)”:http://www.theeuropean.de/sahra-wagenknecht/3070-schicksalswahl-in-nrw, der Exponentin der Kommunistischen Plattform, verstand er sich gut. Im Januar 2010 zog sich Lafontaine allerdings aus der ersten Reihe der Politik zurück, auch wegen gesundheitlicher Probleme. Er fehlt der Partei. Die neue Führungsspitze aus Ost (Gesine Lötzsch) und West (Klaus Ernst) gibt ein desolates Bild ab. Lötzsch reflektierte, oder besser schwadronierte im Januar, als Aufgalopp vor dem Superwahljahr über „neue Wege zum Kommunismus“. Klaus Ernst musste soeben erfahren, dass es in seinem Heimatverband „Bayern“ weiter brodelt. Ein Landesparteitag mit Wahl des Landesvorsitzenden unter Beisein von Ernst wurde nun von der Landesschiedskommission für nichtig erklärt. Dieser einzigartige Vorgang steht symptomatisch für die derzeitigen Selbstzerfleischungsprozesse de Linken. Dabei müsste sich die Führung um viele Aufgaben kümmern. Immer noch gibt es kein Grundsatzprogramm, nur einen dogmatischen Lafontaine-Entwurf. Immer noch gibt es keine Strategie, wie man mit der oppositionellen SPD am besten umgeht.

Die Partei tritt nicht mehr mit Positionen in Erscheinung

Bei der Bundespräsidentenwahl hat sich die Linke mit der Aufstellung eines eigenen Kandidaten eher blamiert. Vor allem aber tritt die Partei kaum mehr mit Positionen zu dringenden Fragen der Zeit in Erscheinung. Als sich die jüngsten Wahlkämpfe in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz um Atomkraft drehten, tauchte die Linke ab. Nur konsequent ist, dass Gysi den Parteivorsitzenden in den Rücken fällt, nach Lafontaine schreit und dessen Rückkehr in die Bundespolitik herbeisehnt. Grabenkämpfe brechen nun weiter aus, weil Lafontaine parteiintern auch viele Feinde hat. Fest steht, dass die Linke momentan das macht, was die PDS einst immer wieder schwächte: Sie diskutiert über sich selbst. Viele Fragen stellen sich: Kann da eine Revivaltour der alten Männer das Problem lösen? Und was wäre eigentlich die Alternative? Warum haben die alten Männer eigentlich keine patenten Nachfolger aufgebaut? Letzte Frage gilt insbesondere für Gysi, seit 1989 „Kopf“ der Partei. Ein Weiter-So der Linken ist jedenfalls kaum vorstellbar. Das Erfolgsprojekt „Die Linke“ wäre ernsthaft und eigentlich ohne Not ernsthaft gefährdet.

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