Hauptsache nicht untergehen

von Florian Guckelsberger9.02.2015Außenpolitik, Europa

Alle Parteien in der Ukraine-Krise eint das Fehlen einer Vision für ein neues Miteinander. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat das erneut deutlich gemacht.

Die Akteure in der Ukraine-Krise gleichen Schwimmern, die sich zu weit aufs offene Meer hinausgewagt haben. Nun schwinden die Kräfte und panisch suchen sie nach Halt. Hauptsache, nicht untergehen. Die verzweifelten Bemühungen, das Minsker Abkommen doch noch umzusetzen, gleichen in diesem Bild dem Versuch der ausgezehrten Schwimmer, sich an einer wild schaukelnden Boje festzuklammern. Ob es gelingt, weiß niemand.

Die gestern zu Ende gegangene Sicherheitskonferenz in München macht vor allem in dieser Hinsicht nachdenklich. Denn alle Gespräche – ob auf oder neben der Bühne – dokumentieren eindrucksvoll die Uneinigkeit aller Parteien. Teilweise wurde man sich nicht einmal darüber einig, unterschiedlicher Meinung zu sein. Die Debatten pendelten dann zwischen kurzfristiger Hoffnung (der Vertrag von Minsk) und langfristiger Überzeugung („Sicherheit in Europa gibt es nur mit, nicht gegen Russland.“) Letzteres ist eine Plattitüde, ersteres ein unwägbares Unterfangen.

Es scheint, als ob in der momentanen Panik der Blick auf die mittelfristige Perspektive einer europäisch-russischen Annäherung verloren gegangen ist. Das wäre fatal, denn selbst wenn der Griff nach der Boje erfolgreich ist, wäre nur wenig Zeit gewonnen. Wie es nach einem Waffenstillstand weiter geht bleibt offen und ob die Details der jüngsten Friedensinitiative in dieser Hinsicht aufschlussreich sein werden, fraglich

Die neue Uneinigkeit

Erste Überlegungen müssten skizzieren, wie eine für Ost und West tragbare Vereinbarung für den Status der Ukraine aussehen könnte, wie man mit der russischen Annexion der Krim pragmatisch umgeht und wie man den institutionellen Austausch wiederbelebt. Dann muss es darum gehen, dass Verhältnis von EU und Nato zu Russland auf ein neues Fundament zu stellen und dabei beide Seiten ihr Gesicht wahren zu lassen. Diese Fragen waren vor München offen und sind es nach München noch immer. Natürlich, der Waffenstillstand hat oberste Priorität. Aber das dröhnende Schweigen, das herrscht, wenn es um Antworten auf die oben genannten Fragen geht, ist bezeichnend.

Statt neuer Konzepte sah die Öffentlichkeit in München eine beginnende, dreifache Spaltung der westlichen Position. Die US-Amerikaner fechten interne Kämpfe um ihre Haltung gegenüber Russland aus, Deutschland setzt auf Diplomatie und Osteuropa alle Hebel in Bewegung, um Moskau den Schneid abzukaufen. Schon auf den Panels ging es unter den Verbündeten heftig zur Sache, in den kleinen Runden im ersten und zweiten Stock des Bayerischen Hofs scheint die diplomatische Zurückhaltung dann vollends fallen gelassen worden zu sein. Dieses Auseinanderdriften ist fatal für die Entwicklung einer gemeinsamen Haltung gegenüber dem Kreml.

Ebenso fatal ist die Tatsache, dass immer noch niemand weiß, welche Ziele Wladimir Putin letztlich wirklich verfolgt. Ist seine Ukraine-Politik der Versuch, sich innenpolitisch unangreifbar zu machen? Sind es Träume von einem neuen Zarenreich? Gekränkter Stolz? Hat er schlicht die Kontrolle verloren? Der Kreml ist eine Black Box, daran hat auch der Auftritt des russischen Außenministers am Samstag in München nichts geändert. Dass bei der Übertragung seines Statements ins Pressecamp der Ton abgeschaltet wurde – eine der wenigen organisatorischen Pannen der Konferenz –, steht symbolisch für die Lage.

Während sich also die einheitliche Position des Westens auflöst, bleibt die des Ostens zu ergründen. Viel schlechter können Voraussetzungen für Dialog kaum sein. Es bleibt damit nichts anderes zu tun, als zu hoffen, dass der Griff zur Boje doch noch irgendwie gelingt. Es wäre ein mittleres Wunder.

Spätestens dann wird offensichtlich werden, dass niemand weiß, wie man das rettende Festland erreichen kann. Schlimmer: Dass man sich noch nichtmal auf eine Richtung einigen kann, in die es sich zu schwimmen lohnt.

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