Diamant oder Brösel

Florian Guckelsberger8.01.2015Außenpolitik

François Hollande hat es in der Hand, ob Frankreichs Demokratie den Anschlag überlebt. Wie das gehen kann, hat ein Norweger vorgemacht.

Es sind wohl die schwersten Stunden einer an schweren Stunden reichen Präsidentschaft. Vor dem Pariser Élysée-Palast, im ganzen Land, weht die Tricolore auf Halbmast. Frankreich trauert und für den obersten Staatsvertreter – François Hollande – ist guter Rat teurer als je zuvor.

Das Attentat auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins „Charlie Hebdo“ entwickelt nun eine politische Unwucht, von der heute noch niemand sagen kann, gegen wen oder was sie sich richten wird. Inmitten des Sturms hockt der bedrängte Präsident, den schon vor seiner aufgeflogenen Affäre und diversen Wahlschlappen kaum jemand für einen Gewinner hielt. Ein Präsident, der von Marine Le Pens Front National bedrängt wird und der ein Land zu regieren hat, dem schon vor dem gestrigen Anschlag junger Islamisten eine deftige Debatte über religiöse Gefahren ins Haus stand – die “Apologeten des Abendlandes()”:http://www.welt.de/debatte/kommentare/article135351186/Das-Abendland-ist-eine-Geburt-der-Islam-Angst.html werden Michel Houellebecqs neuen Roman „Unterwerfung“ nun zum Menetekel erklären.

Wie also reagieren? Für solche Situationen kann es kein Skript geben; deshalb sind es diese heiklen Momente, in denen Politiker in die Geschichtsbücher eingehen. Im guten wie im schlechten Sinne. Der Publizist Michael Spreng spitzt anschaulich zu: “„Es gibt Politiker, die werden unter Druck zu Diamanten und es gibt Politiker, die unter Druck zerbröseln.“()”:http://www.sprengsatz.de/?p=2828

Verzicht auf den Reflex

Jens Stoltenberg wurde zu solch einem Diamanten. Im Angesicht eines der verheerendsten Massaker europäischer Nachkriegsgeschichte – dem “Amoklauf von Anders Breivik()”:http://de.wikipedia.org/wiki/Anschl%C3%A4ge_in_Norwegen_2011 – gelang es dem damaligen Ministerpräsident Norwegens, den Opfern tatsächlich gerecht zu werden:

bq. Unsere Antwort wird mehr Offenheit und mehr Demokratie sein.

Es ist eine direkte Kampfansage an die Feinde der offenen Gesellschaft: Wer uns Angst machen will, wird scheitern. Wer sich an (Presse-) Freiheit stört, der wird auch mit Terror die Demokratie nicht verbiegen können. Eine solche Reaktion ist dabei alles andere als verständlich. George W. Bush legitimierte im Windschatten der Anschläge vom 11. September 2001 staatliche Folter, Tony Blair nahm den Briten öffentliche Mülleimer und ließ zehntausende Überwachungskameras aufstellen. Am Ende zahlten auf diese Weise auch die Überlebenden der Anschläge: nicht mit ihrem Leben, aber mit ihrer Freiheit.

Dabei gilt doch Benjamin Franklins Erkenntnis nach wie vor: Wer Freiheit gegen Sicherheit tauschen will, verdient weder das eine noch das andere. Solche Wahrheiten scheinen den Opfern der Tat und der betroffenen Gesellschaft nicht zumutbar, aber genau deshalb liegt darin die Größe einer solchen Rhetorik: Sie besteht im Verzicht auf den politischen Reflex. So sicherte sich Stoltenberg seinen Platz in den Geschichtsbüchern.

Die Wahlen vor Augen, die Angst im Nacken und von allen Seiten bedrängt, darf man berechtigte Zweifel haben, ob auch Hollande das Zeug zum Diamanten hat. Man muss den Franzosen aber unbedingt wünschen, dass ihr Präsident wenigstens nicht zerbröselt.

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