Ich war der letzte Rock’n’Roller der deutschen Politik. Joschka Fischer

Mehr Marktplatz, weniger Kolosseum

Mit Mächtigen vom Schlage Seehofers und Trumps verschiebt sich das Verständnis der Politik. Diese modernen Gladiatoren stehen für Symbolpolitik und persönliche Eitelkeiten anstatt ihrer eigentlichen Aufgabe gerecht zu werden, meint Florian A. Hartjen.

Die Gladiatoren betreten das politische Kolosseum

Es braust Jubel auf, als die Gladiatoren das Innere des politischen Kolosseums betreten. Zuerst zeigt sich Bundesinnenminister Horst Seehofer als „Retiarius“, bewaffnet mit Dreizack und Wurfnetz. Sein Spezialgebiet: Das Einfangen von fliehenden Widersachern, erst kürzlich fing er 69 auf einen Schlag. Auf der anderen Seite betritt Donald Trump das große Rund. In der schweren Rüstung des „Provocator“ beeindruckt er die Zuschauer. Nicht immer zu seinem Vorteil, denn häufig scheint es ihm schwer zu fallen, durch seinen gold-glänzenden Helm Freund und Feind voneinander zu unterscheiden. Zuletzt betritt Boris Johnson als „Murmillo“ die Arena. Sein Helm wird geschmückt von bunten Federn, die in alle Richtungen abstehen. Er stolziert kurz voller Erhabenheit an den Zuschauern vorbei, um hier und da einen abfälligen Kommentar loszuwerden – da ist er auch schon wieder im Inneren des modernen Kolosseums verschwunden.

Tatsächlich ähnelt das Schauspiel, das die Mächtigen vieler westlicher Demokratien in den letzten Monaten aufführen, immer stärker dem Schaulauf römischer Gladiatoren. Seehofer, Trump und Johnson stehen dabei nur exemplarisch für eine grundlegende Wesensveränderung in der Politik. Statt Problemlösung entwickeln sich Eitelkeiten und abstrakte Souveränitätsbegriffe zum Kerngegenstand der Politik. Grund genug, um für eine Rückkehr auf den Marktplatz der Politik zu plädieren!

Die Politik sollte ein Marktplatz sein, kein Kolosseum

Die liberalen Demokratien des Westens sind ein beispielloses Erfolgsmodell. Sie zeichnen sich aus durch Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenschutz und inklusive demokratische Institutionen. Dieses institutionelle Gerüst kann selbst die Wirrungen eines Donald Trump abfedern – für einige Zeit zumindest. Ebenso wichtig ist allerdings das (Selbst-)Verständnis von Politik. Im Laufe der Menschheitsgeschichte und in der Tradition der athenischen, polnischen, britischen, niederländischen, amerikanischen und vieler anderer Republiken wurde Politik immer stärker geprägt von einer Art Marktplatz-Mentalität. Auf dem Marktplatz werden Probleme gelöst; auch wenn der Problem-Begriff häufig etwas – teils auch deutlich – zu weit gefasst wird. Auf dem Marktplatz ist der Umgangston nicht egal. Es geht nicht darum, Ängste zu schüren, und Eitelkeiten stehen zumindest nicht für denjenigen an erster Stelle, der ein vorteilhaftes Geschäft machen möchte. Der Marktplatz ist kein Spektakel, hier wird auf der Grundlage von Fakten debattiert und es wird schlicht gearbeitet.

Den modernen Gladiatoren der Politik ist der politische Marktplatz fremd. Sie empfinden gar Verachtung für die Art und Weise wie hier in zähen und langwierigen Verhandlungen die scheinbar unbedeutendsten Probleme gelöst werden. Trump und Co wollen die großen Erfolge und die großen Gefühle. Was interessiert es da, welche konkreten Auswirkungen Handelsbeschränkungen oder der Brexit auf die eigene Volkswirtschaft haben? Es geht schließlich beiderseits des Atlantiks darum, das ‘eigene Land zurückzugewinnen‘. Souveränität und Kollektivismen werden zum Selbstzweck, dessen Umsetzung, wenn überhaupt, nur wenigen etwas bringt. Das verklärt auch die Sinne der Zuschauer, die über all dem Spektakel mitunter ihre tatsächlichen Probleme vergessen. Ein Effekt, den sich schon die römischen Kaiser gern zu eigen machten: Brot und Spiele.

Nelson Mandela zeigte der Welt, dass es auch anders geht

Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel Nelson Mandelas, der in dieser Woche 100 Jahre alt geworden wäre. 1990, nach 28 Jahren in Haft, kommt er frei und leitet gemeinsam mit dem letzten südafrikanischen Präsidenten des Apartheid-Regimes, Frederik de Klerk, die friedliche Transition ein. Nach einem Jahrhundert der brutalen Unterdrückung dürstet es vielen der über 30 Millionen Schwarzen, Farbigen und Asiaten nach Rache an der rücksichtlosen weißen Minderheitsregierung – und Mandela ist ihr unantastbarer Volksheld. Es wäre nur verständlich gewesen, wenn Mandela dem Drängen der Massen (und der eigenen Frau) nachgegeben und eine rassistische Umkehrungspolitik umgesetzt hätte, wie kurz darauf Simbabwes berüchtigter Ex-Diktator Robert Mugabe.
Doch anstatt den Unterdrückten scheinbar ‚ihr Land zurückzugeben‘, setzte Mandela auf Versöhnung und die Lösung von tatsächlichen Problemen. Unter einer Regierung der nationalen Einheit arbeitete eine von Desmond Tutu geleitete Kommission Verbrechen Stück für Stück auf und entschädigte viele Opfer. Gleichzeitig verantwortete Mandelas Regierung eine neue Verfassung und den Anschluss von Millionen Haushalten an das Strom- und Wassernetz. 1990 hatte Mandela nicht nur jeden Grund, sondern sogar eine gewisse Legitimation zum Spektakel. Dass er den Weg über den politischen Marktplatz wählte, prägt Südafrikas erfolgreiche Entwicklung bis heute.

Wir sollten das Kolosseum einfach verlassen

Dass Politiker vom Schlage Donald Trumps einen ähnlichen Weg gehen könnten wie einst Nelson Mandela, davon träumen wohl nicht einmal die Kühnsten unter uns. So amüsierend das Schauspiel der Gladiatoren häufig wirkt – die echten Probleme und Anliegen sollten nicht in Vergessenheit geraten. Vor allem sollten sich die Bürger von dem Spektakel nicht ablenken lassen. Selbst wenn Abschiebungen rechtmäßig sein sollten – was tragischerweise in letzter Zeit nicht immer der Fall war – sollte das Seehofer‘sche Gejubel darüber nicht davon ablenken, dass Deutschland noch immer kein richtiges Einwanderungsgesetz hat. Dass Donald Trump sich immer wieder auf der internationalen Bühne blamiert, sollte nicht die echten Krisen, Machtverlagerungen und Spaltungen, die er auslöst, überlagern. Dass Boris Johnson die biedere Theresa May auf groteske Weise hilflos aussehen lässt, sollte nicht verdecken, dass der Brexit für die EU und Großbritannien eine gigantische administrative Herausforderung darstellt. Für all das braucht es wieder mehr Politiker, die die Werte des Marktplatzes leben. Und es braucht uns Zuschauer, die das Kolosseum einfach mal verlassen.

Quelle: Prometheus – das Freiheitsinstitut

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Yasin Sebastian Qureshi, Dietmar Bartsch, Beatrice Bischof.

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