Don Putin

von Felix Riefer4.03.2015Außenpolitik

Russland war ein Staat ohne Idee. Diese Leerstelle hat Putin besetzt: mit messianischer Ideologie und mafiösen Strukturen. Eine Entstehungsgeschichte.

Nationalistische Parteien quer durch den Kontinent sympathisieren mit dieser Weltanschauung: dem Putinismus. Ihr Namensgeber, Wladimir Putin, präsentiert sich selbst als „Messias“ aller Russen und Europas Wertewächter. Er habe Russland wieder stark gemacht, es von den Knien erhoben.

Dabei will etwa die Hälfte der Russen lieber in einem wohlhabenderen Land mit weniger Großmachtgehabe leben. Dem steht freilich die andere Hälfte gegenüber. Diese möchte lieber respektiert und gefürchtet werden und nimmt dafür relative Armut in Kauf. Was beide Pole einte, war ihre Ablehnung des Systems Putin. “Noch im Januar 2013 erreichten seine Zustimmungswerte ein Zwölf-Jahres-Tief”:http://www.levada.ru/eng/indexes-0. Wie konnte hieraus eine Ideologie entstehen?

“Putins Vermögen soll mehrere Milliarden US-Dollar betragen”:https://www.youtube.com/watch?v=pimIul1EKL8. Eine Summe, die er nicht legal verdienen konnte. Vielmehr soll er durch ein System des Diebstahls öffentlicher Ressourcen zum reichsten Mann Europas aufgestiegen sein. Ausgeklügelt bei der Stadtverwaltung in Sankt Petersburg und perfektioniert an der Staatsspitze in Moskau. Da die Weltmarktpreise für Öl und Gas zeitweise sehr hoch waren, blieb noch etwas übrig, um das Land am Gewinn zu beteiligen. Dadurch gelang es Putin, Russland zu stabilisieren. Es kehrte eine oberflächliche Ordnung ein. Putin schaltete seine Gegner aus und brachte die Parteien auf Linie. Die noch jungen demokratischen Institutionen ließ Putin als Fassade bestehen und unterwanderte diese.

Putin in der Klemme

Das Ausland wurde mit dem Versprechen beschwichtigt, Russland werde sich schon demokratisieren. Zudem beendete Putin den von Jewgeni Primakow initiierten Konfrontationskurs gegenüber dem Westen. Er übertraf viele NATO-Partner bei der Unterstützung der USA in Afghanistan. Und als George Bush in den Irak zog, konnte Putin sich – mit Frankreich und Deutschland – aufseiten der „Guten“ positionieren. Gerhard Schröder attestierte Putin, ein „lupenreiner Demokrat“ zu sein. Die Kritiker, die sein System durchschauten, wollte man nicht hören. Selbst dann nicht, als diese bedroht, misshandelt oder umgebracht wurden.

Das System ging auf. Wladimir Putin gönnte sich eine Auszeit als Präsident und wurde Ministerpräsident. Doch es formierte sich Widerstand. Putin änderte die Verfassung und kehrte als Präsident zurück. Parallel unterdrückte er die Oppositionsbewegungen.

Doch die Menschen hatten das kleptokratische System satt und forderten die „Gauner und Diebe“ im Protestwinter 2011/12 zum Rücktritt auf. Zudem machten die wiedererstarkten Siloviki zunehmend Druck. Angesichts der Diskrepanz zwischen den selbst gesponnenen Mythen aus der Sowjetzeit und den Realitäten im Hier und Jetzt entwickelte sich eine seltsame Symbiose: ein Superioritätskomplex, der sich aus einem Minderwertigkeitskomplex speist. Putin steckte in der Klemme. Die Tschernyschewski-Frage – „Was tun?“ – drängte sich ihm förmlich auf.

Mafiöse Strukturen existieren in der Regel innerhalb einer staatlichen Hülle und korrumpieren diese falls nötig. Aber im Grunde sind sie damit zufrieden, dass Gesetze für alle Anderen gelten, nur nicht für sie selbst. Einen ganzen Staat gestaltend zu führen, wird in der Regel nicht angestrebt. So bemühten sich zum Beispiel Teile der Mafia in den USA, ihre Geschäfte nach und nach zu legalisieren und so ganz aus der Illegalität auszusteigen. Putin jedoch eroberte einen Staat von innen, ohne ihn ernsthaft zu regieren.

Russland hat keine Staatsidee

Ein Ausstieg wurde ihm aufgrund der ihn flankierenden Widerstände nicht gewährt. Inzwischen glaubte kaum einer mehr Schröders Lupen-Analyse. Niemand hätte ihm einen Blankoscheck für seine Sicherheit ausgestellt, wie er es seinerzeit für Boris Jelzin tat. Um seine Haut zu retten, blieb ihm nur noch, an der Spitze des „operativen Geschäfts“ zu verbleiben. Erst jetzt stellte er fest, dass Russland über keine Staatsidee verfügte. Putins Russland stand für nichts, außer für das mit seinem Namen verbundene System der Korruption.

Durch das Fehlen einer Staatsidee verbreiteten sich zaristische und sowjetische Mythen in der Gesellschaft. Noch unkoordiniert schwebten diese – lose verbunden mit eben der Mischung aus Überlegenheits- und Minderwertigkeitsgefühl – durch den russischen Ideenkosmos. Aus diesem Ideenchaos konzeptualisierte er eine nicht weniger eklektische Ideologie.

Die Russen, deren natürliches Habitat ein „Russkij Mir“, eine „Russische Welt“, sein soll, sind darin nicht die Abgehängten, zum Aufholen verdammt. Stattdessen sind sie die Retter des Abendlandes, das wegen seiner Dekadenz im Verfall begriffen sei. Die Orthodoxe Kirche wurde als Werkzeug wiederbelebt und alles Liberal-Demokratische pervertiert und diskreditiert.

Putins Ideologie wird zum System

Durch den mit hybriden Mitteln geführten Krieg katalysierte Putin die Akzeptanz seiner Ideologie in allen Gesellschaftsschichten. Die russische “„Infiltration, Instruktion, Invasion“”:http://www.forschungsstelle.uni-bremen.de/UserFiles/file/OE_8_2014_Mitrochin.pdf der Ukraine stellt er als einen Verteidigungs- und Unterstützungsakt von Separatisten gegenüber den vom Westen gesteuerten Faschisten dar. Seine Zustimmungswerte stiegen auf um die 90 Prozent.

Durch das neue geistig-emotionale Fundament wurde das System Putin selbst zu einer Ideologie, dem „Putinismus“. Sein System der Korrumpierung von Institutionen hebt er nun, nachdem er sein Land fast vollständig unterwandert hat, mittels einer Ideologie und eines Krieges auf die internationale Ebene.

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