Was ist eigentlich eine Minderheitsregierung?

The European Redaktion29.11.2017Politik

Während das politische Berlin nach einer handlungsfähigen Regierung sucht, fällt immer wieder der Begriff der Minderheitsregierung. Was aber ist darunter genau zu verstehen, was sind die Regularien? In der Geschichte des Deutschen Bundestages hat es dieses Phänomen bislang nur selten gegeben. Auf Landesebene hatten Minderheitsregierungen eine längere Dauer.

Normalerweise wird eine Regierung aus den Mitgliedern einer oder mehrerer Parteien gebildet. Diese Regierung wird von der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament unterstützt. Diese Mehrheit ist wichtig, damit die Regierung ohne größere Probleme Gesetze beschließen und auch andere Vorhaben durchsetzen kann.

Es kann aber auch sein, dass die Partei oder die Parteien, welche die Regierung bilden, keine Mehrheit im Parlament haben. Dies kommt beispielsweise in skandinavischen Ländern öfters vor. Dann gibt es eine sogenannte Minderheitsregierung. Eine solche Regierung braucht bei Abstimmungen die Unterstützung von anderen Parteien im Parlament. Denn Gesetze können nur beschlossen werden, wenn es dafür eine Mehrheit gibt. Eine Minderheitsregierung muss also von anderen Parteien im Parlament geduldet werden, sonst würde sie rasch scheitern. Daher hat eine Minderheitsregierung meist nur wenig Spielraum, wenn sie ihre Vorhaben im Parlament durchbringen will. Sie ist immer auf Kompromisse mit den anderen Parteien angewiesen. Eine Minderheitsregierung kann sehr schnell durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden.

__Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2017.__

Zum Textdokument des Bundestages kommen Sie “hier”:https://www.bundestag.de/blob/413452/f1a3dde0d5e869a98b33a109264275d7/wd-3-173-13-pdf-data.pdf

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