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Link kopierenStefan Liebich (Linke): Zwangsmittel nur allerletzte Option
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„The European“ hat in allen Bundestagsfraktionen nachgefragt: Wie gehen Abgeordnete mit Corona um? Wie hat sich ihr Alltag geändert? Haben sie Tipps für den Bürger? Und vor allem: Wann normalisiert sich unser Leben wieder? Hier antwortet Stefan Liebich (Die Linke).
Wir sind weitgehend gehalten, unsere vier Wände nicht zu verlassen und uns maximal gemeinsam mit den Menschen aus unserem Haushalt draußen aufzuhalten. Sind Sie zufrieden mit der Disziplin, mit der offenkundig die meisten Mitmenschen das Kontaktverbot befolgen? Oder sind Sie besorgt, dass wegen des Regelbruchs durch einzelne letztlich Ausgangssperren kommen müssen?
Stefan Liebich: Nach einer kurzen Umgewöhnungszeit haben die meisten Menschen verstanden und akzeptiert, dass Abstand die beste Reaktion auf eine schnelle Ausbreitung des Virus ist. Ich hoffe weiter, dass in einer freien und demokratischen Gesellschaft Zwangsmittel nur die allerletzte Option sind. Mich hat daher der Ruf nach Ausgangssperren ebenso besorgt, wie der Eindruck, dass es manchem Entscheider mehr um die eigene Darstellung, als um die beste Lösung ging.
Politiker haben gewöhnlich viele Termine, nun aber sind auch Sie gezwungen, viel Zeit daheim zu verbringen. Haben Sie aus den ersten Tagen Tipps für Ihre Mitmenschen zur Hand? Welches Buch sollte man lesen, welchen Film schauen, welcher Musik lauschen, welchem Hobby frönen?
Stefan Liebich: Auch für mich als Politiker ist die gegenwärtige Zeit eine große Umstellung. Internationale Konferenzen, zum Beispiel des Petersburger Dialogs in Moskau oder von Linken in New York City wurden abgesagt, ebenso wie die Treffen meiner Pankower Parteiorganisation, denen ich dort die Gründe für meine Entscheidung darlegen wollte, nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren. Dafür nehmen die Telefon- und Videokonferenzen in einem Maße zu, dass man sie planen muss, um nicht durcheinander zu kommen.
"Verwandte aus dem Ausland heimholen"
Die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises, die sich in der Vergangenheit mit allen möglichen Themen an mich gewandt haben, tun dies derzeit kaum noch, da sie offenbar genug zu tun haben, ihr eigenes Leben zu organisieren. Hin und wieder erreichen mich Fragen oder Bitten um Unterstützung, wenn es darum geht im Ausland steckengebliebene Verwandte zurückzuholen.
Wie lange wird es dauern, bis Deutschland zur weitgehenden Normalität zurückkehren, Kinder wieder zur Schule gehen und wir alle uns abends in Kneipen, bei Sportveranstaltungen oder in Konzerten und Theatern treffen können?
Stefan Liebich: Wie lange es so weitergeht? Niemand kann das wohl derzeit sagen. Uns bleibt die Hoffnung, dass möglichst bald ein Impfstoff entwickelt wird und wir zu einem normalen Leben zurückkehren können. Vielleicht nehmen wir ein paar Lehren mit, zum Beispiel wer in diesen ernsten Zeiten tatsächlich „systemrelevant“ war und dass ein solidarisches Miteinander essentiell für unser Zusammenleben ist.
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In der “The European”-Reihe “Wir fragen, Politiker antworten” zum Thema Corona hatten bereits die Bundestagabgeordneten Dagmar Freitag (SPD), Oliver Luksic (FDP), Cem Özdemir (Grüne), Peter Beyer (CDU), Sevim Dagdelen (Linke), Jürgen Braun (AfD), Rolf Mützenich (SPD), Thomas Rachel (CDU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne), Olaf in der Beek (FDP), Nils Schmid (SPD) und Christoph de Vries (CDU) Stellung bezogen.