SPD in der Zwickmühle

von Elmar Theveßen15.09.2014Innenpolitik

Beide Landtagswahlen haben gezeigt: Rum-Eiern und Rum-Taktieren wird vom Wähler gnadenlos bestraft.

Diese Doppelwahl ist ein Warnsignal für die etablierten Parteien. In Thüringen ist der SPD ihr Versuchsballon geplatzt – mit einem Knall, den Sigmar Gabriel in Berlin nicht überhören kann.

Er hätte wohl nichts dagegen gehabt, wenn seine thüringischen Genossen den Steigbügel für den ersten Ministerpräsidenten der Linken gehalten hätten. Deshalb sind die herben Verluste auch eine Klatsche für den SPD-Chef, eine klare Absage der Wähler.

Machtoptionen oder Wähler-Wille?

Wenn die SPD es dennoch versucht, weil es rechnerisch geht, dann sind ihr neue Machtoptionen wichtiger als der Wille der Wähler. Besonders derer, die sich nach der Wende bewusst für die SPD entschieden haben und nun auf keinen Fall der SED-Nachfolgepartei an die Macht verhelfen wollen.

Das ist die Zwickmühle der Sozialdemokratie: Wenn sie Rot-Rot-Grün jetzt nicht ausprobiert, dann schrumpfen ihre Machtoptionen weiter. Also immer mehr Koalitionen von SPD und CDU?

CDU muss neue Optionen finden

Auch diese muss dringend neue Optionen finden, z.B. Schwarz-Grün, auch im Bund. Denn wenn die CDU sich mit der Alternative einließe – der gleichnamigen Partei – dann würden Kernüberzeugungen der Christdemokratie verraten.

Mit den populistischen Forderungen der AfD hat eine wachsende Zahl von Wählern offenbar kein Problem und einer wachsenden Zahl von Nichtwählern ist es offenbar egal. Das ist das Alarmsignal von dieser Doppelwahl an die Etablierten: Alles Rum-Eiern und Rum-Taktieren wird gnadenlos bestraft.

_Der Beitrag ist Teil einer Kooperation mit heute.de

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