Keine Genesung in Sicht

Elke Leonhard22.08.2010Politik

Statt die Partei wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen, verplempert die SPD-Spitze mit taktischen Spielchen wertvolle Zeit im Kampf um die Macht. Die Basis bleibt trotz aller Versprechen, inhaltlich mitgestalten zu können, weiterhin Zaungast. Wenn das so bleibt, werden sich die Sozialdemokraten viel Sitzfleisch anfressen müssen – für die harten Jahre auf der Oppositionsbank.

Nach der verheerenden Niederlage der Bundestagswahl 2009 wurde der Vorsitzende weggeputscht und seinem Stellvertreter – ein weltweit anerkannter Finanzexperte – der Stuhl vor die Tür gesetzt. Die vakanten Posten wurden in Windeseile verteilt. Zur Absegnung fehlte nur noch ein Parteitag. Der wurde eilends für November einberufen. Große Hoffnungen waren damit verbunden. Um der Wahrheit die Ehre zu geben: Es gelang Sigmar Gabriel in jenen Dresdner Tagen, mit treffenden Worten die Seelen der Genossen zu berühren. In großer Offenheit sprach er aus, worauf die Partei lange gewartet hat: “Die SPD ist in einer Krise; einer Führungs-, einer Struktur- und Identitätskrise!” Gabriels Therapie: Die Partei sollte wieder von der Führungspartei zur Mitgliederpartei werden. Vorbei die Zeit, in der sich Mitglieder als Plakatkleber missbraucht fühlten. Vorbei die Zeit der Willensbildung von oben nach unten. Die Genossen sollten endlich wieder mitreden können. Ohne Tabus! Von Sachfragen bis zum Kanzlerkandidaten. Nichts sollte mehr ohne sie laufen. Aber: Es kam anders!

Fehlinterpretation der politischen Willensbildung

Statt einer gründlichen innerparteilichen Debatte, in der Meinungen ausreichend begründet werden, die Analyse, die der Bewertung zugrunde liegt, tief greift und an deren Ende klar ist, was die SPD will und wofür sie im 21. Jahrhundert steht, setzte die Parteiführung Meinungsforschungsinstitute ein. Das war eine Fehlinterpretation dessen, was Artikel 21 GG den Parteien als Willensbildung auferlegte. Den absolut willigen, aber überrumpelten Mitgliedern wurde via Telefon eine Frage nach der anderen zum Zustand der SPD gestellt. Im Eilverfahren mussten sie ihre Meinungen und Überzeugungen in Multiple-Choice-Verfahren abbilden. Kein Wunder: Das Ergebnis spiegelte wohl eher die Habermas’schen “Gespräche über den Gartenzaun” wieder, als dass es qualitativ zur Willensbildung beitrug. Wie dem auch sei: Der neuen Führung diente es als Legitimation ihrer 180-Grad-Wende in Sachen Rente mit 67. Was noch vor drei Jahren mit Almauftrieb, ähnlichem Glockengeläut und überhöhter Argumentation als “Neubelebung des Generationenvertrags”, “langfristige Stabilisierung der Rente”, “Verhinderung von Beitragserhöhungen”, “Bewältigung des demografischen Wandels” in Gesetz gegossen wurde, kam nun wieder auf den Prüfstand. Die Führung erlag dem verlockenden Charme kurzfristiger Effekthascherei und dem Beifall des Gewerkschaftslagers. Mit der Kehrtwende verlässt die Partei ein existenzielles Zukunftsthema, das sie zuvor grandios besetzt hatte.

Spindoctors präsentieren das fertige Produkt

Trotz erheblich verbesserter Umfragewerte, die eher dem miserablen Management der schwarz-gelben Regierung als eigener Kompetenz zugerechnet werden können, gibt es kein von der Sozialdemokratie authentisch besetztes Thema, mit dem sie nachhaltig punkten könnte. Ob Energie- oder Arbeitsmarktpolitik, Wirtschafts-, Außen- oder Sicherheitspolitik, Überzeugungen spielen keine Rolle mehr. Warum auch? Spindoctors präsentieren das fertige Produkt und Marketingberater und Teleexperten liefern die dazugehörige Verkaufsstrategie. Wie schon so oft in ihrer Geschichte verfällt die SPD in ihre alte Krankheit der Taktiererei. Auf dem Weg zur Rückeroberung der Macht hat sie wertvolle Zeit verplempert. Summa summarum: Der Mangel an Auseinandersetzung innerhalb der Partei und die totale Ignorierung ökonomischer Faktoren, kombiniert mit außenpolitischem Provinzialismus, haben die SPD schon einmal für 16 Jahre auf die harten Bänke der Opposition verbannt.

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