Martin Schulz – Es war eine „krachende Niederlage“

Egidius Schwarz14.05.2017Politik

Die SPD ist weiter im freien Fall. Martin Schulz hat sich in kürzester Zeit als Meister der Wahlniederlagen etabliert. Beim Wunder von Düsseldorf hat die SPD um Hannelore Kraft eine herbe Nierlage einkassiert, der neue Mann in NRW heißt Armin Laschet.

3:0 für die CDU. Die Tage des Martin Schulz als Hoffnungsträger der Sozialdemokratie scheinen endgültig gezählt. In Nordrhein-Westfalen, vor allem in den ländlichen Gebieten, spricht man schon vom „Wunder von Düsseldorf“. Der neue Mann an der Spitze ist CDU-Politiker Armin Laschet, der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft überraschend aus dem Amt drängte.

Für die SPD sind es schwere Zeiten. Nach dem Saarland und Schleswig-Holstein ist nun auch Nordrhein-Westfalen verloren gegangen. Für SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz stehen die Zeichen auf Niederlage pur. Die Bevölkerung des einwohnerreichsten Landes hat die Politik von Hannelore Kraft mit einer Roten Karte abgestraft.

Die CDU kam – völlig überraschend – auf 33 Prozent, die SPD stürzt auf 31,2 Prozent. Neben der CDU ist der eigentliche Wahlsieger die FDP um Christian Lindner: mit 12,6 Prozent erzielten die Liberalen eine historische Bestmarke.

Abgestraft in der Wählergunst wurden, wie die SPD, die ebenfalls bislang regierenden Grünen; fast halbiert landeten sie bei 6,4 Prozent. Die Partei DIE LINKE konnte leicht von der Schwäche der SPD profitieren, blieb mit 4,9 aber knapp unter der magischen 5-Prozent-Hürde und ist im neuen Landtag erneut nicht vertreten. Rot-Rot-Grün am Rhein ist damit endgültig eine Illusion gewesen. Allein die AfD konnte mit 7,4 Prozent deutlich von einem schon länger andauernden Trend profitieren. Sie hat sich nach vorübergehender Schwäche in den letzten Wochen gefangen und im Schlußspurt sogar der SPD noch viele Wählerstimmen abgejagt.

Martin Schulz: „Es war eine krachende Niederlage“

Martin Schulz sprach von einer „krachenden Niederlage“. Es sei ein „schwerer Tag”, auch für ihn persönlich. Trotz der dritten Wahlniederlage der SPD in sieben Wochen will der ehemalige Präsident des Europäischen Parlamentes keine persönlichen Konsequenzen ziehen. Landtagswahl sei Landtagswahl und die Bundestagswahl eben etwas völlig anderes, so kommentiere Schulz in anlehnung an die Bundeskanzlerin, die dies nach dem CDU-Sieg in Kiel medienwirksam gesagt hatte. Schulz blieb nun nur, zu beteuern, dass er „kein Zauberer sei”.

Hannelore Kraft tritt von allen Ämtern zurück

Eine halbe Stunde nachdem die SPD in NRW ihr schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten eingefahren hat, zog Hannelore Kraft die Konsequenzen. Sie ist von all ihren Parteiämtern zurückgetreten. Lediglich ihr Landtagsmandat behält sie. Als einfache Abgeordnete wird sie für Mülheim an der Ruhr, ihren Wahlkreis, in den nächsten fünf Jahren verfolgen, was die neue Regierung leistet. Wahrscheinlich wird sie der Opposition angehören, vielleicht wird sie aber auch für eine große Koalition streiten. Das kommt darauf an, ob ihr Nachfolger Armin Laschet mit der FDP oder mit ihrer SPD in die Regierungsverantwortung gehen wird, die nun vor ihm liegt. Die Koalitionsverhandlungen werden in keinem Fall einfach.

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