Wir dürfen uns nicht auf Einzelne verlassen. Jeffrey Sachs

Grillo, einsam in der Manege

Drei Wochen nach der Wahl herrscht immer noch Stillstand in Italien. Die Frage nach einer künftigen Regierung hängt nur mehr von Beppe Grillo ab – und der steht vor unlösbaren Aufgaben.

Drei Wochen nach den desaströsen Wahlen in Italien sind die politischen Aussichten in Rom weiterhin trübe und unklar. Die Wahl des neuen Papstes lenkte die Italiener von der Pattsituation ab, die durch den Wahlerfolg des Komikers Beppe Grillo geschaffen wurde. Nun ist das Land aber zurück am harten Boden der Realität und wartet geduldig darauf, dass Grillo die politischen Probleme innerhalb seiner Bewegung löst. Wird er als verantwortungsbewusster Staatsmann handeln oder doch weiterhin als unverschämter Clown? Keiner weiß die Antwort. Als zum Politiker gewordener Komiker sind seine Anreize anderer Natur als jene von normalen politischen Akteuren – seine Ansagen entsprechen kaum seinen Überlegungen, seine Handlungen sind schlicht unvorhersehbar.

Bersani bereitet Grillo Sorgen

Wenn jemand, wie Grillo, aus dem Anti-Establishment die politische Arena betritt, tut er das in aller Regel nicht, um das bestehende System zu reformieren oder zu erneuern. Er tut es, um die Verhältnisse umzustürzen. Natürlich hätte er dafür gerne 100 Prozent der Sitze im Parlament, um diese Mission ohne Kompromisse zu erfüllen. In der Praxis würde selbstverständlich auch die absolute Mehrheit ausreichen. Wenn dieses zweitbeste Ergebnis allerdings auch nicht möglich ist, bevorzugt eine Bewegung, die nicht zu Verhandlungen bereit ist, nur mäßigen Wahlerfolg. Denn so kann sie aus einer Oppositionsrolle weiterhin das System kritisieren, ohne Verantwortung zu übernehmen.

Was allerdings bei den letzten Wahlen geschah, ist das Schlechteste, was Grillo passieren konnte. Seine Fünf-Sterne-Bewegung landete mit 25 Prozent der Stimmen auf Platz drei. Mit diesem Ergebnis ist er weder stark genug, um eine unabhängige Regierung bilden und seine eigenen Bedingungen vorgeben zu können, noch schwach genug, um alle Pflichten zu ignorieren und nur die Eliten zu attackieren.

Sein einziger Reserveplan wäre eine Abmachung mit den beiden Führern der großen Parteien, Bersani und Berlusconi, gewesen. Auf diese Weise hätte er den Machthunger zweier Politiker brandmarken können, die in allen Punkten unterschiedlicher Meinung sind, aber dennoch bereit sind, zusammen zu regieren, um ihre Rolle im System zu schützen. Bersani hatte diese Option jedoch aus moralischen, intellektuellen und politischen Gründen ausgeschlossen. Er bereitet nun Grillo Sorgen, indem er sagt, dass die einzig mögliche Koalition nur mit der Fünf-Sterne-Bewegung zu machen sei.

Die Euro-Zone wird leiden

Grillo steht nun also vor einem Dilemma: regieren oder nicht regieren. Beides wird seinen langfristigen Einfluss auf die italienische Politik radikal schmälern. Akzeptiert er das Angebot von Bersani, verliert er aus zwei Gründen seine Glaubwürdigkeit. Erstens werden seine Wähler kritisieren, einen Pakt mit dem alten Establishment, gegen das er ursprünglich angetreten ist, geschlossen zu haben. Zweitens wird das Land und die ganze Welt eine solche Regierungsbeteiligung in Krisenzeiten als unangemessen verstehen. Auch wenn manche behaupten mögen, dass Politik zu ernst ist, um sie Politikern zu überlassen: sie einem Komiker ohne Erfahrung im politischen Tagesgeschäft zu überlassen, könnte noch verheerender sein.

Wenn er allerdings einen Kompromiss von Vornherein ablehnt, steht er als unverantwortlicher Politiker da, den seine Anti-Establishment-Ideale blind machen. Auch in diesem Fall würden die Italiener zur Erkenntnis kommen, dass seine Bewegung nur eine Oppositionspartei ist – unfähig, ein Land zu führen. Dann wird bei den nächsten Wahlen das Mitte-Links-Bündnis unter der neuen Führung ihres Shooting-Stars, des florentinischen Bürgermeisters Matteo Renzi, den italienischen Bedürfnissen nach Kompetenz und Reform eher entsprechen und die Bewegung von Grillo stark verkleinern.

Von einem italienischen Standpunkt aus wird das erste Szenario die Qual für ein Jahr, bis zu den nächsten Wahlen, verlängern. Das zweite Szenario hingegen wird für ein paar Monate Spannungen und Instabilität schaffen und hoffentlich den Weg für einen besseren politischen Ausgang ebnen. In beiden Fällen wird als Auswirkung von Grillos Politik die Euro-Zone an den Spannungen und Bedrohungen durch die italienischen Staatsschulden leiden.

Die Farce wird zur Tragödie

Grillo ist ein Opfer seines Erfolges. Als sich der französische Comedian Coluche in den 1980ern um das Amt des Staatspräsidenten bemühte, war er klug genug, zurückzutreten, als seine Chance für einen Wahlerfolg stiegen. Grillo hingegen fordert das System bis zum Ende heraus. Unabhängig davon, wie er seinem Dilemma entkommt, wird die Farce für ihn zunehmend zur Tragödie.

Nach zwei Tagen Konklave feierte die Welt den neuen Papst. Das Warten auf weißen Rauch, der eine neue italienische Regierung verkündet, wird aber wohl noch länger dauern.

Übersetzung aus dem Englischen.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Jörg Hubert Meuthen, Ulrich Stephan, Oliver Götz.

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