Blick zurück nach vorne

von Edoardo Campanella6.12.2011Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur

Die Geschichte Italiens verläuft in Zyklen. Deshalb müssen wir in die erste und zweite Republik schauen, um die Ära nach Berlusconi zu verstehen. Denn Berlusconi hat dazu beigetragen, eine klaffende Wunde Italiens zu schließen.

Eine progressive Sichtweise der Geschichte geht davon aus, dass eine neue Ära beginnt, wenn eine langanhaltende zu Ende geht. Dieser Argumentation folgend, sollte das Ende der zweiten Republik mit dem Fall Berlusconis den Weg in eine neue dritte Republik ebnen. Aber die italienische Geschichte neigt dazu, einem zyklischen Muster zu folgen und eine Rückkehr zum Modell der ersten Republik wirkt wahrscheinlich. Um also zu verstehen, wohin Italien steuert, müssen wir zurückschauen. Instabilität, Zersplitterung, das Monopol der politischen Mitte und starke Ideologien charakterisierten die erste Republik. Die politische Landschaft wurde von den Christdemokraten dominiert. Diese wurde stark von der katholischen Kirche unterstützt. Aufgrund der Existenz von fast zehn relevanten Parteien konnten sie das Land allerdings nie mit einer absoluten Mehrheit regieren. Dies schuf Instabilität und nach durchschnittlich je 352 Tagen kam eine neue Regierung an die Macht. Durch die politische Zersplitterung kam es auch zu einem solchen Ausmaß an Seilschaften, dass die Staatsschulden außer Kontrolle gerieten.

Berlusconis Reichtum als Garant gegen Korruption

Zur gleichen Zeit war die Opposition auf beiden Seiten, inspiriert durch extreme Ideologien, nicht konstruktiv, aber dafür extrem mächtig. So erhielt die Kommunistische Partei zum Beispiel bis zu 30 Prozent der Stimmen bei nationalen Wahlen. Das ist ungewöhnlich für westliche Demokratien. 1992 fegte ein riesiger Korruptionsskandal das ganze System hinweg und markierte den Beginn der zweiten Republik. Dieser Bruch kam nicht durch eine Änderung des konstitutionellen oder institutionellen Rahmens zustande, sondern durch den Aufstieg Berlusconis. 1994 wollten die Italiener Schutz vor einer korrupten herrschenden Klasse und sein riesiges Vermögen galt als Sicherheit für seine Ehrlichkeit. Berlusconi gewährleistete außerdem das Überleben einer politischen Klasse, die ihre Glaubwürdigkeit verloren hatte. Viele führende Politiker aus der politischen Mitte Italiens wurden wegen Korruption angeklagt. Die Linke hatte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ihre Anziehungskraft verloren und die Rechte konnte aufgrund ihres faschistischen Erbes nie wieder das Vertrauen zurückgewinnen. Berlusconi erschien wie der Retter, weil Politiker nur für oder gegen ihn sein mussten, unabhängig von ihrer Ideologie. Das hatte zur Folge, dass die politische Debatte äußerst dürftig war. Aber dieses System hatte auch seine Stärken. Aufgrund einer Änderung des Wahlsystems war die politische Landschaft über die letzten zwei Jahrzehnte stabiler und weniger zersplittert. Mitte-Links- und Mitte-Rechts-Parteien wechselten sich regelmäßig an der Macht ab, die durchschnittliche Überlebensdauer einer Regierung stieg auf 630 Tage, die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien sank auf etwa fünf und die extremsten politischen Bewegungen verloren ihre parlamentarische Vertretung.

Die heilende Ära Berlusconis

Jetzt, da Berlusconi weg ist, ändern sich die Dinge mal wieder. Von beiden Seiten gibt es eine Annäherung in Richtung Zentrum, um eine neue katholische Partei nach dem Vorbild der alten christdemokratischen Partei zu bilden. Die aktuelle Übergangsregierung, welche stillschweigend aber stark vom Vatikan unterstützt wird, treibt diesen Wandel schonungslos voran. Diese Möchtegern-Partei der Mitte wird so wie schon in der ersten Republik das Machtgleichgewicht halten, da die Zersplitterung wieder zunimmt und im Jahr 2013 mehr als zehn Parteien um den Einzug ins Parlament kämpfen. Daher wird sich die Regierung auf unstabile Koalitionen verlassen und nur strenge Haushaltsregeln auf europäischer Ebene werden das Defizit eindämmen(Link)

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