Ich werde unfreundlich, wenn mir Verfassungsbruch vorgeworfen wird. Wolfgang Schäuble

Syrien und das Pippi-Langstrumpf-Prinzip

Die deutsche Abwehrhaltung in Bezug auf eine Syrien-Intervention ist nicht klug, sondern falsch. Ohne glaubhafte Drohkulisse wird der Bürgerkrieg dort kein Ende nehmen.

Pippilotta Viktualia Rollgardina Pfefferminz Efraimstochter – kurz: Pippi – Langstrumpf ist ein starkes und mutiges Mädchen, das nicht nur die Welt entdeckt, sondern sich auch für seine schwächeren Freunde einsetzt. Doch Deutschlands Außenpolitik, wie sie sich in der Syrien-Krise präsentiert, nimmt sich bisher nicht den Charakter von Astrid Lindgrens Romanfigur zum Vorbild. Vielmehr ist sie versucht, den deutschen Titelsong der Kinderbuch-Verfilmung nachzuträllern: Ich mach‘ mir die Welt, wie sie mir gefällt!

Wir sind jedenfalls nicht dabei

Der Tod von hunderten Zivilisten durch Giftgas am 21. August 2013 in der Region Ghouta markiert einen traurigen Höhepunkt im syrischen Bürgerkrieg. Die Freisetzung des chemischen Kampfstoffes erfolgte im Zuge eines Angriffs von Regierungstruppen auf die seit langem von den Rebellen gehaltene Gegend unweit von Damaskus. Die Einzelheiten sind ungeklärt, doch die Bilder von Kindern im Todeskampf erschüttern die Weltöffentlichkeit. Sie zwingen, wieder hinzusehen auf den Brandherd Syrien, auf seine menschliche Grausamkeit und auf sein politisches Zerstörungspotenzial, das über das Land selbst hinausgreift.

Die Geschichte des syrischen Bürgerkrieges ist die Geschichte einer sukzessiven Eskalation. Einer Eskalation, die zuvorderst das herrschende Regime betrieben hat und dank derer es sich bis heute an der Macht halten kann. Die Protestbewegung hat sich ihrerseits radikalisiert und Syrien wurde zu einem Schlachtfeld für Dschihadisten aus aller Welt. Der Westen hat diesem Prozess weitgehend zugeschaut. Seine Strategie, so es denn eine gab, war eine der versuchten Eindämmung. Der syrische Gräuel sollte nicht die ganze Region infizieren. Doch containment ist illusorisch in einer Weltgegend, in der Konfliktlinien, wie etwa ethnische Loyalitäten, vor Staatsgrenzen keinen Halt machen und sich regionale Akteure in einem permanenten Kräftemessen befinden. So tragen die Golfstaaten und Iran auf syrischem Boden längst einen veritablen Stellvertreterkrieg aus. Im Libanon und im Irak werden konfessionelle Spannungen angeheizt.

Der Chemiewaffeneinsatz von Ghouta hat nun im Westen eine neue Debatte entfacht, wie er sich zu Syrien positionieren soll. Der US-Präsident ordnete die Vorbereitung aller Optionen an, einschließlich eines Militärschlages. Auch London und Paris drohten mit Konsequenzen, sollte das Regime den UN-Inspektoren den Zugang zu den Orten des Giftgasangriffs verweigern oder es sich als dessen Urheber erweisen. Und in Berlin? Die Debatte hatte kaum begonnen, da warnten deutsche Politiker aller Couleur bereits vor jeglicher militärischer Intervention und stellten vorsichtshalber schon mal klar: Wir sind jedenfalls nicht dabei. Lieber versteckt man sich weiterhin hinter der Blockadehaltung Russlands und Chinas in den Vereinten Nationen und plädiert – wie immer – für eine „politische Lösung“.

Erneut die wichtigen Verbündeten vor den Kopf gestoßen

Man muss kein Anhänger der altrömischen Weisheit sein, wonach es Krieg vorzubereiten gelte, um den Frieden zu erhalten (si vis pacem, para bellum). Wenn die deutsche Politik sich aber von vornherein gegen den Gedanken einer Intervention stemmt, schwächt sie das Drohpotenzial des Westens. Doch ohne ein solches wird eine „politische Lösung“ in Syrien nicht zu erzwingen sein.

Man hätte es ahnen können: Ein Regime wie das in Damaskus, das von Anfang an auf die militärische Bereinigung einer sozio-politischen Krise gesetzt hat, lässt sich durch nichts anderes beeindrucken als durch militärische Gewalt – oder zumindest der glaubhaften Androhung einer solchen. Zweieinhalb Jahre, hunderttausend Tote und Millionen von Flüchtlingen später weiß man es mit Gewissheit: All die Erklärungen und Sanktionsrunden westlicher Außenpolitik konnten Assad nicht ein Jota von seiner harten Linie abbringen.

Der Westen und seine Partner müssen auf die Eskalation der Gewalt in Syrien endlich gemeinsam und entschlossen antworten und Assad notfalls auch durch militärischen Druck klarmachen, dass ein Freibrief für die massenhafte Ermordung von Zivilisten nicht gegeben wird. Doch anstatt sich konstruktiv einzubringen in die schwierigen Beratungen auf europäischer und internationaler Ebene droht aus Berlin – wieder einmal – eine vorgefertigte Haltung, die nicht das Weltgeschehen, sondern das eigene Ich zum Bezugspunkt macht. Man verbarrikadiert sich, zumal angesichts bevorstehender Wahlen, hinter der historisch gut begründeten Mauer einer außenpolitischen „Kultur der Zurückhaltung“, ganz egal was außerhalb der nationalen Grenzen passiert.

Freilich gibt es im verworrenen Syrien-Konflikt keine einfache Lösung und eine wie auch immer geartete Militäraktion ist voller Risiken. Doch sollte es seine Teilnahme an einer solchen a priori ausschließen, stößt Deutschland erneut seine wichtigsten Verbündeten vor den Kopf, nimmt unnötig Druck von Assad und wird der syrischen Tragödie auch in moralischer Hinsicht nicht gerecht.

Erinnert sei hier an ein anderes Kinderbuch von Astrid Lindgren. In „Die Brüder Löwenherz“ macht sich der große Bruder des Erzählers auf, einen Gefangenen zu befreien:

Ich fragte Jonathan, warum er sich in Gefahr begeben müsse. Ebenso gut könnte er doch zu Hause am Feuer sitzen und es sich gut gehen lassen. Aber da antwortete mir Jonathan, es gebe Dinge, die man tun müsse, selbst wenn es gefährlich sei. Aber warum bloß?, fragte ich. Weil man sonst kein Mensch ist, sondern nur ein Häuflein Dreck.

Lesen Sie weitere Meinungen aus dieser Debatte von: Oskar Lafontaine, Herbert Ammon, Gregor Gysi.

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