Proteste in den USA | The European

Der amerikanische Frühling

Eberhard Lauth8.10.2011Außenpolitik, Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Alle fragen, was die Occupy-Wall-Street-Bewegung eigentlich ist. Ganz einfach: Sie ist notwendig, weil sie sich gegen eine Ungleichheit wendet, die die Folgen der Wirtschaftskrise verstärkt und weitere soziale Unruhen auslösen wird.

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gettyimages

Wenn die Medien versagen, hilft nur mehr Satire. Und da in den USA die Medien gerne versagen, hilft nur mehr Jon Stewart, der begnadete Medienkritiker. Der nahm sich dieser Woche der “Occupy-Wall-Street-Bewegung”:http://www.theeuropean.de/yascha-mounk/8299-occupy-wall-street an, die viele Berichterstatter vor interpretatorische Rätsel stellt – allen voran das Tea-Party-Zentralorgan „Fox News“. Dessen Analysen fasste Jon Stewart recht simpel zusammen: „Diese Menschen sind eine lächerliche Truppe unorganisierter und konfuser Nazis.“ Nazis also. Oder genauer: Haschisch rauchende Nazis, die sich gegen den Freiheit, Sicherheit und Wohlstand stiftenden Finanzkapitalismus wenden und damit das Land und die Demokratie als Ganzes zerstören wollen. So weit, so amerikanischer Medienalltag. Doch nicht nur in Biotopen, wo Vergleiche mit Kommunisten und Nazis locker von der Lippe gehen, herrscht dieser Tage großes Unverständnis über die Unermüdlichen von Manhattan, deren Parolen mittlerweile bis zur amerikanischen Westküste dringen. „Wir sind die 99 Prozent!“, sagen sie. Der Rest, das eine Prozent, steht für jene Banken, die von Washington mit Billionen an Steuergeldern aus der Finanzkrise des Herbstes 2008 gerettet worden sind. Das eine Prozent hat alles. Die 99 Prozent haben im besten Fall schlecht bezahlte Jobs, mit denen sie nie und nimmer ihre Studentenkredite zurückzahlen können. Sind das ausreichende Gründe für eine soziale Revolte? Sicher, aber „die Ziele bleiben unklar“, grummelt einer in der „FAZ“. Die Bewegung sei doch mittlerweile selbst von Kapitalisten unterwandert, höhnt einer auf „Cicero Online“. Und überhaupt sind es ja nur ein paar Tausend Leute, nicht der Rede wert, sollen lieber was arbeiten.

Ignoranz kann auch verschwinden

Diese Ignoranz im Umgang mit dezentral organisierten Protestbewegungen ist nicht neu – aber sie kann auch weggehen. Sie war im Herbst 2009 in Österreich zu beobachten, als die #unibrennt-Protestbewegung an den üblichen medialen Multiplikatoren vorbei an Fahrt aufnahm. Und nur ein gutes Jahr später sahen viele euphorisiert zu, wie zwei dezentral organisierte Protestbewegungen den politischen Umsturz in Tunesien und Ägypten herbeiführten. Keine Ahnung, ob Lawrence Lessigs Traum vom „Amerikanischen Frühling“ berechtigt ist. Doch er ist verständlich, denn der US-amerikanische Professor für Rechtswissenschaften an der Harvard Law School stellt die richtigen Fragen, anstatt darüber zu sinnieren, ob eine Protestbewegung ohne Leitwolf überhaupt Bedeutung haben kann. Er fragt, woher der Frust und die Enttäuschung der 99 Prozent kommen und wird schnell bei der immer ungerechteren Verteilung von Geld und Wohlstand innerhalb der amerikanischen Gesellschaft fündig.

Die doch nicht so schöne neue Welt

Die Freiheit des Marktes, an die Spitze getrieben durch die Deregulierung der internationalen Finanzmärkte, stiftet eben doch keine so schöne neue Welt, wie die Neoliberalen immer glaubten. Vielmehr zeigt sich: Je weiter die Schere bei Einkommen auseinanderklafft, desto mehr entsolidarisiert sich eine Gesellschaft. Und ganz nebenbei wird auch der dringend nötige Wirtschaftsaufschwung gebremst, wie eine Studie der Ökonomen Andrew Berg und Jonathan Ostry zeigt (“hier auf Mother Jones zusammengefasst”:http://motherjones.com/mojo/2011/10/study-income-inequality-kills-economic-growth). Anhand zahlreicher Beispiele haben die beiden errechnet, dass nur eine Volkswirtschaft mit gleichmäßigerer Einkommensverteilung auch mit nachhaltigerem Wachstum rechnen kann. Die ungerechte Verteilung von Vermögen sorgt nur für noch mehr Bruchlinien innerhalb einer Gesellschaft. Viele dringend nötige öffentlich finanzierte Projekte von Bildung bis Belebung der Konjunktur finden plötzlich keine Mehrheiten mehr, weil die Mehrheit längst der Überzeugung ist, dass diese Ausgaben ohnehin nur der reichen Minderheit zugute kommen. Ein Teufelskreis, in dem – so Berg und Ostry – der Schritt zu sozialen Revolten nur mehr ein kleiner ist. Dazu kommt, dass Wirtschaftskrisen seit jeher die Umverteilung von unten nach oben fördern. Allerdings stehen wir heute vor einer historisch einzigartigen Situation. Bisher waren Schuldenberge meist die Folge verheerender Kriege – und wurden mit deren Ende gestrichen. Die Schulden von heute stammen nicht aus Kriegen, sondern sind Schulden der Privatwirtschaft. Und statt sie zu erlassen, werden sie verstaatlicht. Bezahlen werden sie 100 Prozent der Gesellschaft. Schmerzen wird das allerdings nur 99 Prozent. Nicht nur in den Vereinigten Staaten.

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