Liebes parlamentarisches System

von Dorothee Bär1.02.2011Gesellschaft & Kultur, Innenpolitik

Dein Untergang ist oft besungen worden, aber in der 60-jährigen bundesrepublikanischen Geschichte nie eingetreten … Der oft geäußerte Unmut über vermeintliche Mängel des Parlamentarismus liegt nicht in den Parteien begründet, sondern in der neuen Mündigkeit der Bürger. Gute Vorzeichen für eine funktionierende Demokratie.

Wie kommentiert eine Abgeordnete der Regierungskoalition im Jahr 2011 die Zukunft des parlamentarischen Systems? Lobend, jubelnd und frohlockend? Zumal wenn ein anderer an dieser Stelle zu dem Schluss gekommen ist, das Parlament habe sich bewährt, die Parteien seien die Versager. Schwierig! Zumal es im Wesen unseres parlamentarischen Systems liegt, im Schulterschluss mit den Parteien zu arbeiten. Wie gerne wäre man da einmal im Leben Franz Josef Wagner, denn dann könnte man Folgendes tun: _”Liebes parlamentarisches System,_ _Dein Untergang ist oft besungen worden, aber in der 60-jährigen bundesrepublikanischen Geschichte nie eingetreten. Trotzdem widerfährt dir immer wieder das Unrecht, dass keiner an dich glaubt. Das liegt in erster Linie daran, dass du anstrengend bist, man dir die Suche nach Kompromissen ins Stammbuch geschrieben hat und die Erwartungen an deine Leistungen unglaublich hoch sind. Ja, und dann hast du auch noch einen besonders eitlen, charakterlich schwierigen und ebenso unter Zwängen leidenden Ehemann: die Parteien._ _Eure Ehe kämpft mit den Wogen des Alltags und ihr seid nicht immer derselben Meinung. Aber ihr wisst, dass ihr euch gegenseitig braucht und haltet in grundsätzlicher Eintracht die Balance zwischen gegenseitigem Geben und Nehmen. Euer gemeinsamer Beruf ist spannend und aufreibend: Ihr ringt um die beste Idee für die Zukunft unseres Landes! Eure Aufgabenteilung ist konservativ – die eine darf die großen Entscheidungen treffen, der andere muss zu Hause für Ordnung sorgen. Und wenn die Brut dann nichts wird, ist Letzterer Schuld. Das finde ich unfair._ _Herzlichst, Ihr F. J. Wagner“_ Unfair? Ja, denn die Parteien haben 2010 nicht versagt. Bedingt durch die weltweite Wirtschaftskrise war es in den vergangenen Jahren Aufgabe des Spitzenpersonals der Parteien, unpopuläre, aber notwendige legislative Entscheidungen in die Ortsverbände oder Ortsvereine zu tragen und diese für die Menschen vor Ort nachvollziehbar zu machen. Dass in diesem Zuge Unmut entsteht, hat seinen Ursprung nicht grundsätzlich in einer Fehlleistung der Parteien. Es zeigt vielmehr, dass es in über 60 Jahren Bundesrepublik gelungen ist, eine Kultur der Mündigkeit unter den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes zu etablieren. Unsere Demokratie ist vital und agil. Das sollte gerade uns Deutsche stolz machen. Für eine lebendige Demokratie brauchen wir keinen Sündenbock, auch nicht die Parteien, denn die haben sich – genau wie die Parlamente – bewährt. Und auch wenn unsere Demokratie noch so anstrengend ist: Es gibt nichts Besseres!

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten machen linke Berichtserstattung

Zur Studie des Reuters Institute, wonach die öffentlich-rechtlichen Sender lediglich eine Minderheit der Bevölkerung erreichen, die sich darüber hinaus links der Mitte verortet, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland.

Die AfD ist der Aufstand der Straße gegen die Zumutung des kategorischen Imperativs

Die mangelnde Problemlösungsfähigkeit, die den regierenden Parteien in Umfragen unterstellt wird, scheint mir das eigentliche Problem. Keiner behauptet, die AfD könne die Probleme lösen oder habe die Konzepte dafür; sie ist reine Protestpartei, inhaltlich nichts sagend.

Der Klassenkampf hat gerade erst begonnen

Es ist hohe Zeit zu begreifen, dass der linke Zeitgeist brandgefährlich ist. Jene, die das, was sie für das Gute halten, wie eine Monstranz vor sich her tragen und unermüdlich die Welt verbessern wollen, lassen alle Hemmungen fallen, wenn sie feststellen müssen, dass es Andersdenkende gibt.

Die DDR kommt wieder!

Zwei Drittel der Berliner befürworten einen Mietendeckel, wenn die Mieten zu stark ansteigen. Das Bundesverfassungsgericht sagt, dass „preisrechtliche Vorschriften, die durch sozialpolitische Ziele legitimiert werden, verfassungsrechtlich nicht ausgeschlossen sind“. Die Mietpreisexplosion in Be

Die AfD verändert die politische Geographie

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt. Die ermatteten Volksparteien bekommen ihre Quittung für eine Politik politischer Lethargie. Die AfD pflügt seit Wochen die politische Landschaft um, aber warum hat sie so eine Macht in Ostdeutschland?

Greta Thunberg ist eine grüne Koboldexpertin

Tag für Tag verkünden uns Marionetta & Co. mit ernster Miene, dass das Ende der Welt bevorsteht, wenn nicht endlich, endlich, endlich die Forderungen einer schwedischen Schulschwänzerin und einer grünen Koboldexpertin eins zu eins in die Tat umgesetzt werden - sprich: Wenn unser aller Leben nich

Mobile Sliding Menu