Liebes parlamentarisches System

Dorothee Bär1.02.2011Gesellschaft & Kultur, Politik

Dein Untergang ist oft besungen worden, aber in der 60-jährigen bundesrepublikanischen Geschichte nie eingetreten … Der oft geäußerte Unmut über vermeintliche Mängel des Parlamentarismus liegt nicht in den Parteien begründet, sondern in der neuen Mündigkeit der Bürger. Gute Vorzeichen für eine funktionierende Demokratie.

Wie kommentiert eine Abgeordnete der Regierungskoalition im Jahr 2011 die Zukunft des parlamentarischen Systems? Lobend, jubelnd und frohlockend? Zumal wenn ein anderer an dieser Stelle zu dem Schluss gekommen ist, das Parlament habe sich bewährt, die Parteien seien die Versager. Schwierig! Zumal es im Wesen unseres parlamentarischen Systems liegt, im Schulterschluss mit den Parteien zu arbeiten. Wie gerne wäre man da einmal im Leben Franz Josef Wagner, denn dann könnte man Folgendes tun: _”Liebes parlamentarisches System,_ _Dein Untergang ist oft besungen worden, aber in der 60-jährigen bundesrepublikanischen Geschichte nie eingetreten. Trotzdem widerfährt dir immer wieder das Unrecht, dass keiner an dich glaubt. Das liegt in erster Linie daran, dass du anstrengend bist, man dir die Suche nach Kompromissen ins Stammbuch geschrieben hat und die Erwartungen an deine Leistungen unglaublich hoch sind. Ja, und dann hast du auch noch einen besonders eitlen, charakterlich schwierigen und ebenso unter Zwängen leidenden Ehemann: die Parteien._ _Eure Ehe kämpft mit den Wogen des Alltags und ihr seid nicht immer derselben Meinung. Aber ihr wisst, dass ihr euch gegenseitig braucht und haltet in grundsätzlicher Eintracht die Balance zwischen gegenseitigem Geben und Nehmen. Euer gemeinsamer Beruf ist spannend und aufreibend: Ihr ringt um die beste Idee für die Zukunft unseres Landes! Eure Aufgabenteilung ist konservativ – die eine darf die großen Entscheidungen treffen, der andere muss zu Hause für Ordnung sorgen. Und wenn die Brut dann nichts wird, ist Letzterer Schuld. Das finde ich unfair._ _Herzlichst, Ihr F. J. Wagner“_ Unfair? Ja, denn die Parteien haben 2010 nicht versagt. Bedingt durch die weltweite Wirtschaftskrise war es in den vergangenen Jahren Aufgabe des Spitzenpersonals der Parteien, unpopuläre, aber notwendige legislative Entscheidungen in die Ortsverbände oder Ortsvereine zu tragen und diese für die Menschen vor Ort nachvollziehbar zu machen. Dass in diesem Zuge Unmut entsteht, hat seinen Ursprung nicht grundsätzlich in einer Fehlleistung der Parteien. Es zeigt vielmehr, dass es in über 60 Jahren Bundesrepublik gelungen ist, eine Kultur der Mündigkeit unter den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes zu etablieren. Unsere Demokratie ist vital und agil. Das sollte gerade uns Deutsche stolz machen. Für eine lebendige Demokratie brauchen wir keinen Sündenbock, auch nicht die Parteien, denn die haben sich – genau wie die Parlamente – bewährt. Und auch wenn unsere Demokratie noch so anstrengend ist: Es gibt nichts Besseres!

KOMMENTARE

MEIST KOMMENTIERT

Der Rundfunkbeitrag ist einfach nicht mehr zeitgemäß

Die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU fordert die Landesregierungen auf, die Stimmung in der Bevölkerung ernst zu nehmen und umgehend Kostenschnitte für die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten zu beschließen.

Deutschland ist über Nacht zu einer offenen Gesinnungsdiktatur geworden

Man wird in der Geschichte wohl kein Beispiel finden, welches veranschaulicht, wie in einer Demokratie von Politik und Medien so offen ein urdemokratischer Prozess dämonisiert und ein gewählter Ministerpräsident einer solchen Hasskampagne von Politikern und Medien ausgesetzt wurde, dass er und se

Wir dürfen uns von der AfD nicht die Demokratie zerstören lassen

Es gibt sie noch, die besonnenen Köpfe in der Politik. Wohltuend unaufgeregt das Interview mit Thüringens früherem Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU), Solche besonnenen Stimmen, die die Dinge vom Ende her durchdenken und nicht nur flotte Parolen oder moralische Dauerempörung im Programm h

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“

Mit der verbrecherischen US-Oligarchie gibt es keinen Frieden und keinen „Klimaschutz“. Wenn die Grünen wirklich Frieden und Klimaschutz wollen, dann müssen sie der skrupellosen US-Oligarchie, die die halbe Welt terrorisiert, die kalte Schulter zeigen. Europa muss sich aus der Bevormundung der

Sich mit der AfD wählen zu lassen, ist ein inakzeptabler Dammbruch

Es ist ein inakzeptabler Dammbruch, sich mit dem Stimmen der AfD und Herrn Höckes wählen lassen, so Ministerpräsident Bayerns Markus Söder.

Regierungsbildung in Thüringen: Dies ist ein bitterer Tag für die Demokratie

Dieses Ergebnis ist ein Dammbruch. Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten hat gezeigt, dass CDU und FDP den Wählerauftrag nicht verstanden haben. Gemeinsam mit Stimmen der AfD haben sie die Wiederwahl Bodo Ramelows verhindert. FDP und CDU werden damit zum Steigbügelhalter der rechtsextremen

Mobile Sliding Menu