Der lange Marsch in die Mitte

Dominik Baur4.11.2009Gesellschaft & Kultur, Politik

Noch nie haben sie so viele Wählerstimmen bekommen und noch nie schien die Regierung so fern. Die Grünen sind im neuen Fünfparteiensystem vor allem eines: ratlos.

Der erste Zwischenruf der Legislaturperiode war grün. “Wer redet heute noch vom Waldsterben”, sprach Alterspräsident Heinz Riesenhuber in seiner eigenwilligen Eröffnungsrede zum neu gewählten Bundestag. Prompt schallte es aus der Grünen-Fraktion zurück: “Wir!” Ja, sie sind noch da. Stärker als je zuvor sind die Grünen mit 10,7 Prozent aus der Bundestagswahl hervorgegangen. Und auch wenn es nur zur kleinsten von fünf Fraktionen gereicht hat, wirken sie ziemlich selbstbewusst, wie sie da neben den stark dezimierten Sozialdemokraten sitzen. Doch auch die Grünen haben einen Selbstfindungsprozess vor sich. Wo stehen sie? Mit wem können sie? Der Parteitag in Rostock gab nur einen Vorgeschmack. Befriedigende Antworten fanden die Delegierten an der Ostsee freilich nicht. Und doch sind – aus heutiger Sicht – die Optionen mit grüner Regierungsbeteiligung überschaubar: Da wäre Jamaika auf der einen Seite und Rot-Rot-Grün auf der anderen Seite. Also zwei sehr unterschiedliche Farbkonstellationen, die die Partei im vergangenen Wahlkampf de facto beide ausgeschlossen hat. Theoretisch gäbe es auch die Variante Schwarz-Grün. Das allerdings würde voraussetzen, dass im Regierungslager nur die Union, in der Opposition nur die Grünen zu punkten vermögen.

Logische Farbkombinationen

Natürlich ist Rot-Rot-Grün für viele an der Basis die logische Farbkombination. Zu groß ist die Abneigung gegen Union und FDP. Im Zweifel fühlt man sich eben doch noch links. Soll Rot-Rot-Grün 2013 allerdings zu einer tragfähigen Alternative werden, setze dies nicht nur voraus, dass die Sozialdemokraten bis dahin ihr Allzeittief überwunden haben, sondern auch, dass die Linke sich von der Fundamentalopposition verabschiedet – beides Unwägbarkeiten, die von den Grünen nicht zu beeinflussen sind. Aber auch die eigene Standortbestimmung ist nicht leicht. Was sind die Alleinstellungsmerkmale der Partei heute? Abzug aus Afghanistan – das wollen Linke und viele Sozialdemokraten auch. Atomkraft, nein danke? Das Thema hat auch der designierte SPD-Chef Sigmar Gabriel für sich entdeckt. Bürgerrechte? Hier bestehen starke Übereinstimmungen mit dem Erzrivalen FDP. Ihre Unverwechselbarkeit haben die Grünen spätestens in den Jahren der Regierung eingebüßt.

Partei der Mitte?

Als “modern links” bezeichnet die Vorsitzende Claudia Roth heute die Partei, “in der Mitte der Gesellschaft” verortet sie Künast. “Die Mitte”, so die Fraktionschefin jüngst im Interview mit dem Deutschlandradio, “denkt grün, lebt grün, es wählen nur noch nicht alle grün.” Es erschien also nur folgerichtig, als die Süddeutsche Zeitung jüngst titelte: “Ab in die Mitte.” Tarek Al-Wazir (Hessen) und Volker Ratzmann (Berlin) fordern längst ein Ende der verhängnisvollen “Ausschließeritis”, die die Partei diesmal schon vor der Wahl in eine regierungsunfähige Position manövriert hat. Wie schnell die Grünen auf ihrem langen Marsch durch die Mitte vorankommen, zeigt sich im nächsten Mai. Da sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Gern würden die Grünen der Regierung von Jürgen Rüttgers ein Ende bereiten. Doch mit Rot und Rot ist derzeit in Düsseldorf kein Staat zu machen. Schwarz-Grün dagegen schreibt auf kommunaler Ebene schon vielfach Erfolgsgeschichte, und auch die bisher einzige derartige Konstellation auf Länderebene, die Beust-Goetsch-Allianz in Hamburg, arbeitet ohne allzu große Reibungsverluste. Wenn es die Stimmenverhältnisse also auch im größten Bundesland hergeben sollten – warum nicht? Auch wenn sich dann so mancher Grüner schwarz ärgern dürfte.

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