Nur bedingt einsatzbereit

von Dokumentation - Texte im Original29.01.2019Innenpolitik

Jets, die nicht fliegen, Boote, die nicht fahren, Soldaten ohne Ausrüstung. Der Jahresbericht der Bundesweher offenbart verheerende Mängel. Am Geld liege es nicht. Vielmehr sei der bürokratische Aufwand das Problem des Systems. Wir dokumentieren den Original-Bericht.

Das Berichtsjahr im Überblick

“Das Verteidigungsministerium hat im Berichtsjahr mit der Konzeption der Bundeswehr und dem neuen Fähigkeitsprofil die Strategie der Bundeswehr für die Zukunft festgelegt. Danach soll die Vollausstattung bis zum Jahr 2031 vollendet sein. Seit 2016 laufen die Trendwenden in den Bereichen Finanzen, Personal, Material und Infrastruktur. Mit all dem soll die Bun- deswehr den gestiegenen Anforderungen an die Lan- des- und Bündnisverteidigung gerecht werden. Wel- che Fortschritte sind im Einzelnen zu verzeichnen?

Gute erste Schritte gibt es bei der Trendwende Finan- zen. Wenn nach dem kräftigen Haushaltsplus für 2019 der Verteidigungsetat bis 2024 tatsächlich auf 1,5 Pro- zent der deutschen Wirtschaftsleistung steigt, wäre die Bundeswehr sowohl in der Lage, die wachsenden Personalkosten abzudecken als auch die erkannten Lücken in der Ausrüstung zu schließen. Im internati- onalen Vergleich könnte sich der Bundeswehretat dann ebenfalls gut sehen lassen. Er würde sich in der Größenordnung der britischen und französischen Militärausgaben bewegen. Die Rahmenbedingungen werden also besser.

Dennoch blockiert sich die Bundeswehr zu oft selbst in ihrem Bemühen, die Trendwenden umzusetzen. Soldatinnen und Soldaten kritisieren eine Zunahme des Verwaltungsaufwandes in vielen Bereichen zulas- ten des eigentlichen Kernauftrages, eine zu hohe Regelungsdichte kombiniert mit einer zu starren Anwendung von Vorschriften: Einfaches wird ver- kompliziert, Bewährtes verschlimmbessert, ineffizi- enter Personaleinsatz, unnötige Arbeitsaufträge oder sinnlose Arbeitsschritte. So kamen die Trendwenden Personal, Material und Infrastruktur im Berichtsjahr nur zögerlich voran. Es bleibt dabei: Mehr Tempo durch effektivere Organisation ist unverzichtbar, wenn die Reformen zu einem Erfolg werden sollen.

Hinzu kommen aber auch neue Aufgaben, Stichwort Digitalisierung. Die Einrichtung des neuen Organisa- tionsbereich Cyber- und Informationsraum im April 2017 war ein Fortschritt. Notwendig ist aber immer noch eine breit angelegte Debatte über künftige Reak- tionen der Bundeswehr auf Cyber-Angriffe unter Ein- beziehung von Experten außerhalb von Bundeswehr und Politik.

Nach Mitteilung des Verteidigungsministeriums gab es Ende 2018 rund 173.000 Berufs- und Zeitsoldaten, das sind 4.000 mehr als im Dezember des Vorjahres. War bisher eine Stärke von 198.000 Soldatinnen und Soldaten bis zum Jahr 2024 geplant, so erhöhte das Ministerium zum Ende des Berichtsjahres sein Plan- Soll um weitere 5.000 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten bis zum Jahr 2025. Damit steigt der Druck auf die Personalgewinnungsorganisation. Selbst noch nicht optimal personell aufgestellt, lief ihre Praxis, Personal zu generieren, bisher nicht rund, wie zahlrei- che Eingaben belegen.

Wirtschaft, Polizei und andere öffentliche Arbeitge- ber werben gleichfalls verstärkt um Nachwuchs. Der Vorteil der Bundeswehr ist die Ausbildungsvielfalt. Kein anderer Arbeitgeber in Deutschland bietet so viele Ausbildungsgänge, Berufe und Verwendungen – vom Führerschein bis zur Promotion. Unsere Streit- kräfte können damit fast jedem ein Angebot machen, zu finanziellen Bedingungen, die attraktiv sind. Andere können aber mit Lebensarbeitszeitverhältnis- sen und festen Standorten werben, während die Bun- deswehr zunächst immer nur Zeitverträge anbietet und die Bereitschaft zur jederzeitigen Versetzbarkeit verlangt. Das ist eine Art negatives Alleinstellungs- merkmal. Und auch die aktuellen dienstlichen Rah- menbedingungen (Material, Infrastruktur, planbare Einsatzbelastung, V ereinbarkeit von Dienst und Familie) sind Faktoren, mit denen die Bundeswehr ge- genwärtig nicht unbedingt glänzt.

Zunehmend erweisen sich Reservistinnen und Reser- visten als wertvolle echte Personalreserve, um Perso- nallücken kurz- oder längerfristig zu schließen. In zahlreichen Spezialverwendungen der Bundeswehr ist es allerdings nicht immer möglich, Vakanzen durch Reservisten aufzufangen. Die Dienstposten bleiben unbesetzt, was zu einer hohen Belastung der übrigen Soldatinnen und Soldaten in diesen Bereichen führt. Ein Innehalten im Prozess des Ausdifferenzie- rens jeglicher Fähigkeiten und Laufbahnen – zuguns- ten einer Konzentration auf weniger, dafür breiter an- gelegte Verwendungsreihen – könnte deshalb nütz- lich sein.

Ältere Berufssoldaten beunruhigt die Absicht, die Praxis der Zurruhesetzung nach der besonderen Altersgrenze künftig in Richtung der allgemeinen Altersgrenze weiter zu verändern. Hier sollte soweit wie möglich auf Freiwilligkeit gesetzt werden. Immer mehr herrscht zudem unter den Langgedienten in der Bundeswehr das Stimmungsbild, Anreize und Attrak- tivitätsprogramme gebe es nur für das neue Personal, während das Bestandspersonal klaglos alle Belastun- gen zu tragen habe.

Zu wenig Personal auf der einen, fehlendes Material auf der anderen Seite: Oftmals trifft Lücke auf Lücke. Von einer materiellen Vollausstattung ist die Truppe weit entfernt. In allen Bereichen mangelt es an Mate- rial. Kaum einsatzbereite LEOPARD 2, teure Nach- rüstungsprogramme für den neuen Schützenpanzer PUMA, keine Tanker bei der Marine im zweiten Halbjahr 2018, ein großer Teil der U-Boote defekt, weniger als die Hälfte der EUROFIGHTER und TORNADOs flugfähig und auf ein Minimum redu- zierte Munitionsbestände – diese Lage wirkt sich nicht nur auf Einsatz und einsatzgleiche Verpflichtun- gen aus, es leiden vor allem Ausbildung und Übung. Nachwuchs für vakante Dienstposten kann nicht oder nur verzögert ausgebildet werden, die Stellen bleiben länger vakant, und das vorhandene Personal ist über- mäßig belastet. Soldatinnen und Soldaten wollen und müssen üben, um gute Leistungen zu erbringen und ihren Auftrag zu erfüllen, am besten im Sinne von „train as you fight“. Nur so ist es auch möglich, Schwachstellen zu identifizieren. Fehlende Übungs- möglichkeiten führen zu Frustration bis hin zur Kün- digung. Wenn – wie im Berichtsjahr geschehen – Kampfpiloten deshalb ihr Dienstverhältnis vorzeitig beenden, verwundert das nicht.

Auch die Ersatzteillage hat sich nicht verbessert, und viel zu lange Wartezeiten bei Industrieinstandsetzun- gen sind mittlerweile die Regel. Eine Rückkehr zur umfassenden Ersatzteilbevorratung und maßvolles Insourcing, um künftig weniger auf die ökonomische Rationalität privatwirtschaftlicher Firmen angewiesen zu sein, könnten die Lage verbessern. Selbst von Basics wie persönlichen Ausrüstungsgegenständen (Schutzwesten, Stiefel, Bekleidung, moderne Helme, Nachtsichtgeräte) ist immer noch viel zu wenig da, um jede Soldatin und jeden Soldaten gleichermaßen zu versorgen. Nur unter großen Anstrengungen gelang es der Bundeswehr die 8.000 deutschen Solda- tinnen und Soldaten, die im Herbst an der NATO- Übung Trident Juncture in Norwegen teilnahmen, mit Winterbekleidung und Schutzwesten auszustatten.

Ein Grundübel sind viel zu lange Beschaffungspro- zesse, nichts geht wirklich schnell. Im gesamten Beschaffungswesen hat sich eine Absicherungs- doktrin etabliert, die nachhaltig lähmt. Dabei geht es im Gegensatz zu den großen Beschaffungsprogram- men bei der persönlichen Ausstattung nur noch da- rum, die Dinge anzuschaffen. Die Phasen der Ent- wicklung, Erprobung und Zertifizierung sind abge- schlossen. Deshalb sollte neben den großen Plan der V ollausstattung bis 2031 ein kleineres Sofortpro- gramm treten, das den Schwerpunkt auf die persönli- che Ausrüstung aller Soldatinnen und Soldaten legt. Dies würde bei den Soldaten den Eindruck verstärken, dass die Trendwenden wirklich begonnen haben und nicht nur auf dem Papier stehen.

Die Fortschritte im Bereich Infrastruktur sind bisher allenfalls verhalten. Was über Jahrzehnte vernachläs- sigt wurde, kann in drei Jahren der Trendwende nicht aufgeholt werden – trotz des erkennbar guten Willens. Vom Duschkopf bis zum Hallendach, der Zustand zu vieler Gebäude ist nach wie vor beklagenswert. Einige im Bericht aufgezeigte positive Beispiele beweisen: Auch die Bundeswehr kann „schnell“. Das dürfen aber keine Einzelfälle bleiben. Die Truppe wird grö- ßer, das Niveau der Unterbringung soll steigen. Hier- für braucht die Bundeswehr mehr Platz. Ein Spind und ein Bett für wirklich jede Soldatin und jeden Sol- daten in der Kaserne, das sollte selbstverständlicher Standard sein. Die Absicht des Heeres, in den Stäben einiger V erbände zusätzliche Dienstposten für „Küm- merer“ einzurichten (Stabsoffiziere mit langer Steh- zeit am Standort, die sich um Infrastruktur, Kinderbe- treuung, WLAN, V erkehrsanbindung und vieles mehr kümmern können), sollte Schule machen. Denn gute Bedingungen in diesen Bereichen sind existenziell für die Soldatinnen und Soldaten unserer Pendlerarmee, um Dienst und Familienleben besser zu vereinbaren.

Zügig gestaltete sich die Erarbeitung des neuen, drit- ten Traditionserlasses nach 1965 und 1982, den die Bundeswehr im Berichtsjahr vorlegte. Auf zehn Sei- ten werden Grundlagen für eine zeitgemäße histo- risch-politische Bildung dargestellt. Der Erlass ist gut und erfüllt seinen Zweck, insbesondere was die kriti- sche Auseinandersetzung mit der deutschen militäri- schen Vergangenheit angeht. Mit der im Erlass darge- legten Ableitung des verfassungsgemäßen Wertefun- daments lässt sich Erinnerungs- und Bewahrungswür- diges aus allen Epochen der deutschen Militärge- schichte in das Traditionsgut der Bundeswehr über- nehmen. Die Umbenennung der Emmich-Cambrai- Kaserne in Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne im Berichtsjahr ist beispielhaft für die moderne Traditi- onspflege der Bundeswehr. Der neue Traditionserlass bekräftigt auch, dass Rituale in der Bundeswehr, die gegen die Prinzipien der Inneren Führung, die Men- schenwürde oder die körperliche Unversehrtheit ver- stoßen, zu unterlassen sind. Dennoch gab es im Berichtsjahr Meldungen über derartige Dummheiten. Mehrere Fälle überzogener Härte in der Ausbildung blieben diesmal anders als im Vorjahr glücklicher- weise ohne längerfristige oder bleibende Schäden für die betroffenen Soldatinnen und Soldaten.

Der Anstieg der einschlägigen „Meldepflichtigen Ereignisse“ seit 2017 im Bereich Rechtsextremismus (2016: 63, 2017: 167, 2018: 170) dürfte auch Folge einer verstärkten Sensibilisierung durch die öffentlich diskutierten Vorfälle sein, in denen es um das Traditi- onsverständnis der Bundeswehr und die Grundsätze der Inneren Führung ging.

Es ist gut und eine Frage der Ehre, dass die Soldaten hinschauen und melden. Aufmerksam und konse- quent hat die Bundeswehr solche Vorfälle verfolgt und sanktioniert, bis hin zur Entlassung aus dem Dienst wegen mangelnder charakterlicher Eignung. Extremismus, Rassismus und Antisemitismus haben in der Bundeswehr nichts verloren!

Das gilt ebenso für Sexismus. Die Zahl der „Melde- pflichtigen Ereignisse“ wegen des V erdachts auf Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung hat sich im Vergleich zum Vorjahr deutlich erhöht, um 23 Prozent. So wurden im Berichtsjahr 288 Fälle ge- meldet, im Jahr 2017 waren es 235. Eine Teilerklä- rung für diese Tendenz könnte sein, dass das Bewusst- sein für das Thema sexuelle Belästigung durch die im Jahr 2018 in der Gesellschaft geführte „MeToo“-De- batte auch in der Bundeswehr gestiegen ist.

Ein starkes Selbstbewusstsein, politisch-historische Bildung, unterscheiden können zwischen Richtig und Falsch – das sind wichtige Ausbildungsziele in der Bundeswehr. Das Kerngeschäft der Soldaten erfordert aber auch eine besondere körperliche Fitness. Ein den Anforderungen des Soldatenberufs gerecht werden- des physisches Leistungsvermögen ist bei den Rekru- ten heute keine Selbstverständlichkeit mehr. Mit der Agenda Ausbildung hat die Bundeswehr nicht nur auf die Ausbildungsskandale im Jahr 2017 reagiert, bei denen es um die körperliche Überforderung von Rekruten ging. Die Korrektur der Ausbildungskultur ist vielmehr eine systematische Antwort auf die ver- änderte Rekrutierungsbasis. Es ist der richtige Weg, in Form einer aktivierenden Sportausbildung durch Training erst einmal gemeinsame Abholpunkte zu er- reichen. Der Pilotversuch hat positive Resonanz ge- funden und wird ab Mai 2019 auf alle Grundausbil- dungskompanien des Heeres und ab Juli 2019 auf die Führernachwuchsausbildung übertragen.

Körperliche Leistungsfähigkeit auf hohem Niveau mussten die vielen Soldatinnen und Soldaten unter Beweis stellen, die im Berichtsjahr in den elf manda- tierten Auslandseinsätzen der Bundeswehr weltweit eingesetzt waren. Einer der Hauptkritikpunkte aus den Einsatzgebieten Mali und Afghanistan waren die In- und Out-Flüge. Zu oft gab es Flugausfälle und Flug- verschiebungen mit der Folge, dass die Soldatinnen und Soldaten zum Teil tagelang behelfsmäßig unter- gebracht warten mussten. Die Lage hat sich am Ende des Berichtsjahrs unter anderem durch den Einsatz des A400M der Luftwaffe verbessert. Sehr schlecht stellt sich dagegen die Luftbeweglichkeit in den Ein- satzgebieten selbst dar. Angemietete Transporte in ungeschützten zivilen Hubschraubern und Flugzeu- gen bergen hohe Gefahren für die Soldatinnen und Soldaten. Die Truppe im Einsatz braucht eigene deut- sche militärische geschützte Hubschrauber.

V ermehrt nimmt die Bundeswehr V erpflichtungen der Bündnisverteidigung in Europa wahr. Im Rahmen der Vornepräsenz der NATO (enhanced FORWARD PRESENCE) stellt Deutschland seit dem 24. Januar 2017 als Rahmennation die multinationale Battle Group für Litauen. Mit zuletzt 536 Soldaten vor Ort stellt das Engagement in Litauen die drittgrößte Mis- sion der Bundeswehr im Ausland dar. Die Schnelle Eingreiftruppe der NATO war 2018 ein weiterer Schwerpunkt, Deutschland brachte hierfür im Jahr 2018 10.000 Soldatinnen und Soldaten ein. Im Berichtsjahr musste die Bundeswehr zudem die not- wendigen Vorbereitungen treffen, um im Jahr 2019 als Rahmennation die sogenannte Speerspitze der NATO (Very High Readiness Joint Task Force) stel- len zu können. Vieles funktioniert gut in der interna- tionalen militärischen Zusammenarbeit, kritisch ist aber die systemische Interoperabilität zu sehen. Das betrifft sowohl den Informationsfluss im Führungs- prozess als auch die multinationale Koordinierung von Nachschub und Logistik.

Die lange Jahre kontrovers geführte Diskussion über den Veteranenbegriff fand im Berichtsjahr ein Ende. In einem Tagesbefehl vom 26. November 2018 legte die Bundesministerin der Verteidigung fest: „Vetera- nin oder Veteran der Bundeswehr ist, wer als Soldatin oder Soldat der Bundeswehr im aktiven Dienst steht oder aus diesem Dienstverhältnis ehrenhaft ausge- schieden ist“. Das sind mehr als zehn Millionen Deut- sche, vom ehemaligen W6-Wehrdienstleistenden bis zum heute aktiven Berufssoldaten. Jetzt gilt es, diesen Begriff mit Inhalt zu füllen. Zudem besteht noch ein gewisser Abgrenzungsbedarf, so beispielsweise zum Begriff des Reservisten.

Auf ein erfolgreiches Jahr blicken die Sportsoldatin- nen und -soldaten der Bundeswehr zurück. Herausra- gendes Ereignis 2018 waren die Olympischen Winter- spiele in Pyongchang. Dort gingen 52 Prozent aller deutschen Medaillen auf das Konto der 60 Olympio- niken aus der Spitzensportförderung der Bundeswehr. Der breiten Öffentlichkeit bleibt die Bundeswehrzu- gehörigkeit der Medaillengewinner leider in aller Re- gel verborgen. Die Bundeswehr wirbt damit kaum. In Deutschland verfolgten bis zu sieben Millionen Fern- sehzuschauer die Wettbewerbe. Derzeit werden 744 Athletinnen und Athleten aus olympischen und nicht- olympischen Sportarten gefördert.

Vieles war im Berichtsjahr in Bewegung. Die Balance zwischen Aufgaben und Mitteln ist noch längst nicht erreicht, die Stimmung unter den Soldatinnen und Soldaten nach wie vor angespannt.

Ungeachtet der Kritik und der in diesem Bericht ver- sammelten Mängelanzeigen darf nicht unerwähnt bleiben, dass der Großteil unserer Soldatinnen und Soldaten und der Zivilangestellten der Bundeswehr jeden Tag engagiert dient und arbeitet. Im Ernstfall treten die Soldaten mit ihrem Leben dafür ein, Sicher- heit und Freiheit für ihre Mitbürger zu gewährleisten. Darüber hinaus sind Soldatinnen und Soldaten im Frieden weit überdurchschnittlich ehrenamtlich engagiert. Aufgrund ihrer Ausbildung als Ersthelfer und ihrer organisatorischen Fähigkeiten schützen und retten sie auch im Inland Leben, etwa wenn sie zivile Feuerwehren unterstützen oder zum besonderen Win- terdienst in den Alpen ausrücken. Vorgesetzte sollten nicht zögern, solche Leistungen in Form einer „förm- lichen Anerkennung“ zu würdigen.”

Quelle: “Deutscher Bundestag”:http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/072/1907200.pdf

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