Der Ton macht die Musik

von Dimitrios Droutsas10.09.2012Außenpolitik, Wirtschaft

In den entscheidenden Stunden in Europas Entwicklung müssen die Mitglieder zusammenarbeiten. Ohne Zweifel hat Griechenland einiges nachzuholen. Doch Deutschland darf sich auf keinen Fall aus der Verantwortung ziehen.

Europa ist in einer Prägephase. Jetzt entscheiden sich das Bild und das Ansehen Europas in einer Welt des Wandels. Jetzt steht das Bild Europas als funktionierende politische Union mit ihren Institutionen in den Augen der Bürger Europas in der Bewährung. Jetzt wird aber auch das Bild Deutschlands in Europa, und in der Welt, für viele Jahre nachhaltig geprägt. Das Schicksal Deutschlands ist mit dem Schicksal Europas eng verbunden. Deutschland hat von der europäischen Idee besonders viel profitiert und Europa hat Deutschland und den Deutschen nie dagewesenen Wohlstand beschert. Deutschland lebt von seiner Offenheit und seiner internationalen und europäischen Vernetzung, auch wenn das in der deutschen Politik vielleicht noch nicht von jedem geteilt wird.

Historische Verpflichtung Deutschlands

Deutschland spricht heute aus der Position relativer ökonomischer Stärke. Aus wirtschaftlicher Stärke wird politisches Gewicht. Daraus ergibt sich wiederum eine größere Mitverantwortung für Europa und die Welt. Verantwortung, die sich auf vielfacher Ebene ausdrückt – auch wie und ob man sich mit seinen Partnern immer respektvoll begegnet. Der Ton macht bekanntlich die Musik und die Zeiten, in denen sich Völker in Europa mit Vorurteilen und Klischees begegneten, muss endgültig überwunden sein. Statt allzu oft mit erhobenem Zeigefinger zu agieren, wäre es angebrachter und auch zielführender, einfach durch die Kraft des eigenen guten Beispiels zu inspirieren. Dem Geist des Populismus und der Renationalisierung muss Widerstand geleistet werden. Das ist eine historische Verpflichtung für Deutschland. In der Europäischen Union sind wir eine Schicksalsgemeinschaft und Deutschland muss sich darüber bewusst sein, dass es Teil dieser Schicksalsgemeinschaft ist. Deswegen stehen alle in einer besonderen Verantwortung, ihre Worte wohl zu wägen. Und um die Dinge beim Namen zu nennen: Wenn einer der drei Koalitionspartner in Berlin sich entscheidet, auf dem Rücken eines EU-Partners um Stimmen zu werben, hat Deutschland ein ernstes Problem. Das Rettungsklima in Europa ist schon vergiftet genug. Und die Bemühungen Griechenlands werden durch diese Kakophonie nur weiter erschwert, gar unterminiert.

Schluss mit populistischer und nationalistischer Rhetorik

Ich weiß, dass es um das Bild Griechenlands in Deutschland heute nicht gut bestellt ist – zum größten Teil aus eigenem Verschulden. Griechenland hat in der Vergangenheit viele Fehler begangen, für die es heute einen bitteren Preis zahlt. Und ich zögere nicht, zum wiederholten Mal klar zu sagen: Verantwortlich für unsere Misere sind die politischen Führungen des Landes in den vergangenen drei Jahrzehnten, insbesondere wegen der politischen Mentalität, geprägt von zügellosem Klientelismus und dem Bewusstsein, keinerlei Verantwortlichkeit zu unterliegen, die sie in die griechische Gesellschaft eingeführt haben. Und es ist mir ein Anliegen, auch bei dieser Gelegenheit jedem Deutschen für die bisher gewährte Unterstützung und gezeigte Solidarität aufrichtig zu danken. Es muss aber ein Ende sein mit populistischer und nationalistischer Rhetorik, die spaltet zwischen dem vermeintlich „faulen Südeuropäer“ und „fleißigen Deutschen“ oder dass Deutschland die „Melkkuh Europas“ sei. Alle jene, die diese Bilder propagieren, übersehen, welch große Gefahren damit verbunden sind. Europa wiederum muss eingestehen, dass von Griechenland zu viel in zu kurzer Zeit verlangt worden ist. Land und Leute wurden „kaputtgespart“. Vergessen wir nicht: Hinter den Zahlen verbergen sich Leben und Zukunft vieler Menschen und Familien. Wird das Spar- und Reformprogramm darauf ausgerichtet, Griechenland als Investitionsstandort zu stärken, während die Sparmaßnahmen zeitlich etwas gestreckt werden, kann Griechenland durchaus schnell den Weg aus der Krise finden. Und Griechenland hat beträchtliches Eigenpotenzial – ich erinnere nur an die Möglichkeiten des Landes allein im boomenden Bereich der erneuerbaren Energieressourcen. Tiefgreifende Strukturreformen sind nötig, die öffentliche Verwaltung muss von Grund auf neu aufgebaut werden und vor allem das bestehende politische System, das charakterisiert ist von einer enormen Verflechtung zwischen Politik, Wirtschaftstreibenden und Medien, muss ein Ende finden.

Große Opfer erforderlich

Es geht nun darum, ein neues Griechenland aufzubauen. Und ich gebe mich keinen Illusionen hin: Der notwendige Reformweg Griechenlands wird weitere große Opfer abverlangen und viele Jahre in Anspruch nehmen. Die nächste Generation in Griechenland wird die erste seit langer Zeit sein, der es schlechter gehen wird als ihren Eltern – das allein ist bitter genug. Damit wir etwas erreichen können, muss die griechische Politik ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen – gegenüber den internationalen Gesprächspartnern, aber vor allem gegenüber dem eigenen Bürger. Unsere EU-Partner wiederum müssen auf „Bestrafungscharakter“ beim Hilfsprogramm für Griechenland verzichten und realistisch umsetzbaren Maßnahmen zustimmen.

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