Ursula von der Leyen stand auf keinem Wahlzettel: Wir leben in keiner Monarchie

Dietmar Bartsch4.07.2019Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien

Untersuchungsausschuss, Berateraffäre, hinterzogene Steuergelder — alles vergessen? Die neue Kommissionspräsidentin soll Ursula von der Leyen heißen. Dietmar Bartsch fühlt sich an eine „Monarchie“ erinnert. Es dürfe nicht sein, dass die Kanzlerin einfach festlege, wer EU-Spitzenposten belegt. „Ich kann mir nur wünschen, dass nicht akzeptiert wird, dass Hinterzimmerpolitik, undemokratisches Agieren und monarchistisches Handeln zur Grundlage von europäischen Entscheidungen wird“ so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Pressestatement.

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