Geht es so weiter, geht bald gar nichts mehr

von Dietmar Bartsch31.08.2019Medien, Wirtschaft

Das marode Straßennetz wird zum Ausdruck eines Landes, das auf Sparflamme kocht: In Schulen, in Krankenhäusern, beim Klima, beim Bahnnetz und bei schnellem Internet. Wir müssen endlich wieder auf die Überholspur. Aber das geht nur mit Investitionen und ganz sicher nicht mit dieser Bundesregierung.

“Auf Autobahnen jagt eine Baustelle die nächste. 538 Autobahnbaustellen gibt es derzeit bundesweit. Ich habe die Bundesregierung gefragt, wie viele Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland sanierungsbedürftig sind. Die Antwort (PDF) fällt verheerend aus: Ein Drittel des Bundesstraßennetzes und jeder sechste Autobahnkilometer sind substanziell marode. Auf 11813 Kilometer Bundesstraße wurden tieferliegende Schäden festgestellt. Auf 5481 Kilometer ist die Fahrsicherheit beeinträchtigt. Das ist die Bilanz von 10 Jahren CSU – Verkehrsministern.

Würden alle Straßen auf einmal saniert, die es nötig hätten – auf Deutschlands Straßen ginge nichts mehr vor und zurück. Besonders alarmierend: Warn- und Schwellenwerte werden bei der Fahrsicherheit und bei der Straßensubstanz auf zigtausenden Kilometern überschritten. Das ist die Verantwortung einer Politik, die nachhaltige Investitionen in das Land meidet, wie der Teufel das Weihwasser. Insbesondere die CSU-Minister Ramsauer, Dobrindt und Scheuer haben offenkundig jahrelang weggeschaut, um sich lieber Debakeln wie der Maut zu widmen. Sie waren untätig wie beim Diesel-Betrug.

Spätestens, wenn es um die Sicherheit geht, darf nicht gespart werden. Wenn Straßen kaputt sind, müssen sie schnellstmöglich erneuert werden. Dringend notwendige Investitionen in den Erhalt des Fernstraßennetzes sind ausgeblieben. Pendler und Urlauber sind die Leidtragenden. Noch längere nervige Staus und noch höherer Investitionsbedarf sind die Folgen.

Das marode Straßennetz wird zum Ausdruck eines Landes, das auf Sparflamme kocht: In Schulen, in Krankenhäusern, beim Klima, beim Bahnnetz und bei schnellem Internet. Wir müssen endlich wieder auf die Überholspur. Aber das geht nur mit Investitionen und ganz sicher nicht mit dieser Bundesregierung.”

Quelle: Die LINKE im Bundestag

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