Es gibt deutliche Hinweis auf "Zerfallsprozesse" innerhalb der Union

Dietmar Bartsch21.02.2020Europa, Gesellschaft & Kultur, Medien

“”Ich habe lange nicht mehr so eine turbulente Woche wie die letzte”, sagte Dietmar Bartsch im heutigen Pressestatement. Die Ereignisse in Thüringen stellten eine Zäsur dar, die alle Demokratinnen und Demokraten beunruhigen müsse. Nach dem Tabubruch bei der Ministerpräsidentenwahl mit Stimmen der AfD und der folgenden Korrektur müsse es nun einen vernünftigen Prozess geben. Alle […]

“”Ich habe lange nicht mehr so eine turbulente Woche wie die letzte”, sagte Dietmar Bartsch im heutigen Pressestatement. Die Ereignisse in Thüringen stellten eine Zäsur dar, die alle Demokratinnen und Demokraten beunruhigen müsse. Nach dem Tabubruch bei der Ministerpräsidentenwahl mit Stimmen der AfD und der folgenden Korrektur müsse es nun einen vernünftigen Prozess geben. Alle demokratischen Parteien müssten aus den “Schützengräben” heraus. Der angekündigte Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als CDU-Vorsitzende sei ein Hinweis auf “Zerfallsprozesse” innerhalb der Union. Bartsch kann sich nicht vorstellen, dass der Übergang so geordnet verlaufe, wie sich Kramp-Karrenbauer das wünsche. Die Koalition taumele von Krise zu Krise, zum Schaden der Politik und des Landes. Regiert werde mit dem kleinsten gemeinsamen Nenner. Eine besondere Dimension habe ein Antrag, den die Fraktion in dieser Woche in den Bundestag einbringt. “Wir wollen, dass die Bundestagsabgeordneten in die gesetzliche Rente einbezogen werden”, sagte Bartsch. Es sei ein wichtiger Schritt dahin, dass alle in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlten und die gesetzliche Rente gestärkt werde.”

 

Quelle: Die LINKE im Bundestag, You Tube

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